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Bioenergie

Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen (vorzugsweise ein "Statement" der Bundesregierung) zum Kurswechsel der Bundesregierung beim Thema Bioenergie nach den Empfehlungen der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina 2012, auf den im Artikel "Schluss mit Biogas und Holzpellets" vom 26.07.2012 in der Süddeutschen Zeitung hingewiesen wird.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bioenergie [#28596]
Datum
4. April 2018 11:50
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort — Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen (vorzugsweise ein "Statement" der Bundesregierung) zum Kurswechsel der Bundesregierung beim Thema Bioenergie nach den Empfehlungen der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina 2012, auf den im Artikel "Schluss mit Biogas und Holzpellets" vom 26.07.2012 in der Süddeutschen Zeitung hingewiesen wird.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her4. April 2018 11:50: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gesendet.
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
AW: Bioenergie [#28596]
Datum
26. April 2018 17:45
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in anbei ein Schreiben zu Ihrem UIG-Antrag vom 4. April 2018. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat her26. April 2018 17:46: E-Mail von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erhalten.
  2. 1 Monat her27. April 2018 11:59: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Bioenergie.