Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten
Der NDR berichtet unter https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Neue-Corona-Verordnung-kleine-Ausnahmen-in-SH,corona11092.html, dass das Land dem Rat vieler Experten folgt, "die anlasslose Massentests aktuell nicht als zielführend ansehen". Bitte teilen Sie mir bzw. der Allgemeinheit mit, um welche Experten es sich konkret handelt.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
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Datum30. September 2022
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2. November 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG-SH/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der NDR berichtet…
An
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 30. September 2022 21:21
- An
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der NDR berichtet unter https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Neue-Corona-Verordnung-kleine-Ausnahmen-in-SH,corona11092.html, dass das Land dem Rat vieler Experten folgt, "die anlasslose Massentests aktuell nicht als zielführend ansehen". Bitte teilen Sie mir bzw. der Allgemeinheit mit, um welche Experten es sich konkret handelt.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.
Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 260007
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/260007/upload/2b7da0660ec22aff6b7f4bcf4bdac61aae2c1f06/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihr nachstehender Antrag ist bei uns eingegangen.
Die für die Beantwortu…
- Von
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Betreff
- AW: [EXTERN] Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 4. Oktober 2022 09:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihr nachstehender Antrag ist bei uns eingegangen.
Die für die Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlichen Informationen liegen bei dem Ministerium für Justiz und Gesundheit (MJG). Wir haben Ihre Anfrage daher mit gesonderter Mail dorthin weitergeleitet.
Bitte beachten Sie die folgenden wichtigen Hinweise:
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung des Antragsverfahrens erforderlich ist.
Alle Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten und Ihren diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/Themen/GesundheitVerbraucherschutz/Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experte…
An
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN] Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 2. November 2022 08:52
- An
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten“ vom 30.09.2022 (#260007) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
> Datum: 30. September 2022, 19:21
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Ministerium für Justiz und Gesundheit" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IZG-SH/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Der NDR berichtet unter https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Neue-Corona-Verordnung-kleine-Ausnahmen-in-SH,corona11092.html, dass das Land dem Rat vieler Experten folgt, "die anlasslose Massentests aktuell nicht als zielführend ansehen". Bitte teilen Sie mir bzw. der Allgemeinheit mit, um welche Experten es sich konkret handelt.
>
> Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.
>
> Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 260007
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/anfrage/260007/upload/2b7da0660ec22aff6b7f4bcf4bdac61aae2c1f06/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 260007
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/anfrage/260007/upload/2b7da0660ec22aff6b7f4bcf4bdac61aae2c1f06/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Sehr << Antragsteller:in >>
für die Verzögerung der Beantwortung Ihrer Ursprungsanfrage nach dem IZG …
- Von
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Betreff
- WG: Informationsfreiheitsanfrage Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 4. November 2022 10:25
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
stkpilandesregierungbeschlietcorona-bek.eml
16,7 KB
image003.png
22,9 KB
Sehr << Antragsteller:in >>
für die Verzögerung der Beantwortung Ihrer Ursprungsanfrage nach dem IZG bitte ich um Entschuldigung. Leider ist Ihre Anfrage in einem sog. Funktionspostfach eingegangen, das nach veränderten Ressortzuständigkeiten in der Schleswig-holsteinischen Landesregierung nicht mehr genutzt wird bzw. das Gesundheitsressort nicht direkt erreicht hat.
Ihre Nachfrage vom 02.11.2022 nach dem aktuellen Sachstand Ihrer Anfrage beantworte ich nunmehr wie folgt:
Die Details der Beratungsgespräche im Experten/innengremium sind grundsätzlich nicht öffentlich, um einen unbefangenen Austausch der Landesregierung mit den Experten zu ermöglichen (vgl. § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 IZG). Allerdings sind die Information, wer die Experten sind, nicht geheim, sondern bereits öffentlich ist (vgl. § 5 Abs. 1 S. 3 IZG). Hier möchte ich auf folgende Umdrucke hinweisen:
o umdruck-19-06990.pdf (ltsh.de)<https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/06900/umdruck-19-06990.pdf>
o umdruck-19-7122 (ltsh.de)<https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/07100/umdruck-19-07122.pdf> .
Aktuell möchte ich hier auch auf eine gerade gestern stattgefundene Anhörung im Landtag verweisen. Sie können daraus entnehmen, dass sich nicht nur die Landesregierung sondern auch vergleichbar der Schleswig-Holsteinische Landtag durch Experten zu diesen Themen beraten lässt. Die Veranstaltung aus dem Landtag wurde sogar bei Youtube im Internet übertragen.
o Einladung Sozialausschuss 5. Sitzung (ltsh.de)<https://www.landtag.ltsh.de/export/sites/ltsh/infothek/wahl20/aussch/sozial/einladung/2022/20-005_11-22.pdf>
o Sitzung des Sozialausschusses und des Innen- und Rechtsausschusses am 03.11.2022, 09:00 Uhr. - YouTube<https://www.youtube.com/watch?v=m5adxORyLOg>
In der aktuellen Presseberichterstattung zu dieser Anhörung wurde die Sichtweise der Landesregierung noch einmal bestätigt.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Antwort. Wie steht denn das Ministerium dazu, dass einer der …
An
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Informationsfreiheitsanfrage Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 4. November 2022 10:50
- An
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Antwort. Wie steht denn das Ministerium dazu, dass einer der sogenannten "Experten" Herr Van Heek auf seiner Website angibt, dass man in seiner Praxis keine Maske tragen muss, obwohl das Gesetz das Tragen einer ffp2-Maske in Arztpraxen vorschreibt? Quelle https://www.kinderaerzte-im-netz.de/aerzte/altenholz/vanheek/covid19-pandemie.html (abgerufen am 04.11.2022). Und wieso wird dieser Arzt trotz dieser Zuwiderhandlung, was ihn als "Experten" in dieser Angelegenheit offensichtlich ungeeignet erscheinen lässt, zu dieser Behandlung im Landtag hinzugezogen?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 260007
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Sehr << Antragsteller:in >>
ich habe Ihre Nachricht an das fachlich zuständige Ministerium für Justiz …
- Von
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Betreff
- AW: [EXTERN] AW: WG: Informationsfreiheitsanfrage Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 4. November 2022 11:09
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich habe Ihre Nachricht an das fachlich zuständige Ministerium für Justiz und Gesundheit weitergeleitet.
Freundliche Grüße
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Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachricht. Diese Website ist ein Suchdienst, um Ärz…
- Von
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Betreff
- AW: [EXTERN] AW: WG: Informationsfreiheitsanfrage Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 4. November 2022 12:28
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachricht. Diese Website ist ein Suchdienst, um Ärzt*innen in der Umgebung zu finden. Dies ist also nicht die eigene Website der von Ihnen genannten Praxis Van Heek. Daher kann es bei diesem Suchdienst dazu kommen, dass Informationen veraltet sind und die neusten Corona Regelungen nicht aktualisiert wurden.
Um direkt Informationen über die Regelungen in der Praxis zu erhalten, können Sie diese am besten telefonisch abklären.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Antwort. Ist aber Herr van Heek nicht dafür verantwortlich, d…
An
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: [EXTERN] AW: WG: Informationsfreiheitsanfrage Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 4. November 2022 14:35
- An
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Antwort. Ist aber Herr van Heek nicht dafür verantwortlich, den praxisspezifischen Teil auf dem neuesten Stand zu halten? Wenn nein, warum nicht?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 260007
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Hallo << Antragsteller:in >>
Sie schreiben an das Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Eur…
- Von
- Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
- Betreff
- AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] AW: WG: Informationsfreiheitsanfrage Bitte um Nennung der beratenden Corona-Experten [#260007]
- Datum
- 4. November 2022 14:50
- Status
Hallo << Antragsteller:in >>
Sie schreiben an das Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein. Für die Fragen, die Sie stellen, ist das Ministerium für Justiz und Gesundheit zuständig. Ich habe Ihre Nachrichten bisher dorthin weitergeleitet. Auf Dauer ist das aber total unpraktisch, zumal Sie so ja keine Antwort auf Ihre Fragen bekommen.
Freundliche Grüße
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