Bitte um Zusendung des Schreibens von Frau Kultusministerin und Herrn Sozialminister an Schulleitungen vom 23. Juli 2021 zur Thematik "Impfung"

Schreiben von Frau Kultusministerin und Herrn Sozialminister an Schulleitungen vom 23. Juli 2021 zur Thematik "Impfung"

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. August 2021
  • Frist
    15. September 2021
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schreiben von Frau Kultu…
An Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bitte um Zusendung des Schreibens von Frau Kultusministerin und Herrn Sozialminister an Schulleitungen vom 23. Juli 2021 zur Thematik "Impfung" [#226722]
Datum
12. August 2021 23:10
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Schreiben von Frau Kultusministerin und Herrn Sozialminister an Schulleitungen vom 23. Juli 2021 zur Thematik "Impfung"
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 226722 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226722/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Links als Anlage zur Dokumentation hinzugefügt Im Schreiben des KM war nichts in der Anlage, sondern es gab Online…
Von
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Via
Briefpost
Betreff
Links als Anlage zur Dokumentation hinzugefügt
Datum
10. September 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Im Schreiben des KM war nichts in der Anlage, sondern es gab Onlinelinks. Diese können verschwinden. Deshalb habe ich am 22.09.2021 die beiden Schreiben heruntergeladen und füge sie hier als Anlage hinzu zur Dokumentation und Transparenz.

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Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Ihre Anfrage Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 12. August 2021 haben Sie sich über das Internetportal "fr…
Von
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Betreff
Ihre Anfrage
Datum
10. September 2021 14:58
Status
Anfrage abgeschlossen
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2,7 KB


Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 12. August 2021 haben Sie sich über das Internetportal "fragdenstaat.de" mit einem Aktenauskunftsbegehren an das Kultusministerium gewandt. Sie bitten um Übersendung der Schreiben von Herrn Sozialminister und Frau Kultusministerin vom 23. Juli 2021 zum Thema "Impfung". Die amtlichen Informationen können unter folgenden Links abgerufen werden: https://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E1274094084/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Artikelseiten%20KP-KM/1_FAQ_Corona/Min_Schreiben_ImpfkampagneBS.pdf https://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E1323590784/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Artikelseiten%20KP-KM/1_FAQ_Corona/Min_Schreiben_Impfkampagne_Eltern_Sch%C3%BCler.pdf Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe schriftlich beim Verwaltungsgericht Stuttgart, Augustenstraße 5 in 70178 Stuttgart Klage erhoben werden. Die Klage kann innerhalb der angegebenen Frist auch mündlich zur Niederschrift beim Urkundsbeamten der Geschäftsstelle am Sitz des Verwaltungsgerichts Stuttgart erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen