BKA-Denkschrift Ausweisfälscher

Anfrage an: Bundeskriminalamt

Die "BKA-Denkschrift über Ausweisfälscher" wie bei heise.de berichtet:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Was-war-Was-wird-2440879.html

Information nicht vorhanden

  • Datum
    2. November 2014
  • Frist
    5. Dezember 2014
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die "BKA-De…
An Bundeskriminalamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
BKA-Denkschrift Ausweisfälscher [#7925]
Datum
2. November 2014 16:34
An
Bundeskriminalamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die "BKA-Denkschrift über Ausweisfälscher" wie bei heise.de berichtet: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Was-war-Was-wird-2440879.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundeskriminalamt
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - hier: BKA-Denkschrift über Ausweisfälscher Informationen sind …
Von
Bundeskriminalamt
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - hier: BKA-Denkschrift über Ausweisfälscher
Datum
19. November 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
312,7 KB
Informationen sind angeblich nicht vorhanden, obwohl das Dokument von großem historischen Wert zur Beurteilung der Geschichte des BKA ist. Da werde ich wohl beim Bundesarchiv anfragen müssen. Der Vollständigkeit halber ein Auszug aus dem zitieren Heise-Artikel: &quot;Als das Bundeskriminalamt gegründet wurde, hatten nur zwei von 47 leitenden Kriminalisten eine weiße Weste. Der Rest hatte mit dem Nazi-Regime paktiert, hatte hohe Posten bei der SS und im SD innegehabt. Unter Hitler jagte man Kommunisten und verbrachte sie in der Operation &quot;Erholungsurlaub&quot; ins Konzentrationslager Buchenwald. In Westdeutschland hatte man keine Probleme, eine Aktion gegen FDJ- und KPD-Funktionäre wieder als Operation &quot;Erholungsurlaub&quot; zu benennen. BKA-Präsident Franz Dickkopf, der früher Transporte nach Buchenwald durchführte, schwärmte im Amt ungehindert von seinen &quot;Charlottenburgern&quot; und der schönen Zeit, als die Schulungen von Kriminalpolizei und Gestapo in Charlottenburg zusammengelegt wurden – man wollte ohnehin dasselbe und musste halt dasselbe lernen, bis hin zum ordentlichen Foltern. Ein Musterschüler dieser gemeinsamen Musterausbildung war Klaus Barbie, der nach dem Zusammenbruch des Nazi-Regimes für die Amerikaner und dann auch für den BND spionieren durfte. In einer BKA-Denkschrift über Ausweisfälscher wird von Agenten, Kommunisten und asozialen Volksgruppen geredet, als sei die braune Zeit niemals vergangen. Die Schrift führte übrigens zur Einführung des maschinenlesbaren Personalausweises im Jahre 1983 und zur Debatte über die informationelle Selbstbestimmung. Heute steht die Absicht in dieser dunklen Tradition, mit einem Sonderausweis Personen daran zu hindern, Deutschland zu verlassen.&quot;