Blitzer Abfahrt Jenfeld A24

Anfrage an: Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

auf der Abfahrt 24 Jenfeld aus Stadteinwärts fahrend. Sehe ich JEDEN! morgen sämtliche Autos dort über rot fahren. Das ist eine Ampel wo morgen viele Schulkinder unterwegs sind auch Richtung Bus.

Ich bitte Sie hier Maßnahmen zu ergreifen um diese ständige über rot gefahre und dadurch Gefährdung zu verhindern!!

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    25. September 2023
  • Frist
    28. Oktober 2023
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 25.09.2023
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Blitzer Abfahrt Jenfeld A24 [#289070]
Datum
25. September 2023 22:16
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
auf der Abfahrt 24 Jenfeld aus Stadteinwärts fahrend. Sehe ich JEDEN! morgen sämtliche Autos dort über rot fahren. Das ist eine Ampel wo morgen viele Schulkinder unterwegs sind auch Richtung Bus. Ich bitte Sie hier Maßnahmen zu ergreifen um diese ständige über rot gefahre und dadurch Gefährdung zu verhindern!!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289070 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289070/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
am 26.09.2023
Sehr << Antragsteller:in >> bei dem von Ihnen gestellten Antrag #289070, in welchem Sie um Maßnahmen …
Details
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Abschließende Antwort KEIN Antrag nach dem HmbTG AW: [EXTERN] Blitzer Abfahrt Jenfeld A24 [#289070]
Datum
26. September 2023 08:09
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> bei dem von Ihnen gestellten Antrag #289070, in welchem Sie um Maßnahmen gegen Autofahrer bitten, die nach Ihren Beobachtungen an der Abfahrt 24 Jenfeld stadteinwärts über Rot anzeigende Ampeln fahren, handelt es sich NICHT um einen Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG), sondern möglicherweise um eine Bürgeranfrage bzw. um einen Hinweis. Zudem ist die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hier sachlich unzuständig und somit nicht die richtige Ansprechpartnerin. Bitte wenden Sie sich in dieser Angelegenheit an die Polizei (Behörde für Inneres und Sport, BIS- Polizei). Zur Abgrenzung Anträge nach dem HmbTG und Bürgeranfragen: HmbTG-Anträge sind nicht auf einzelne Fragen, sondern grundsätzlich auf amtliche Informationen in (bereits) aufgezeichneter Form gerichtet, also z.B. auf die Herausgabe von Dokumenten, Unterlagen, Gutachten pp (§ 2 Absatz 1 HmbTG) und sind zudem, je nach Arbeitsaufwand, gebührenpflichtig. Sie haben mit einem HmbTG-Antrag das falsche "Instrument" für Ihre Bitte/ Ihren Hinweis gewählt. Diese Auskunft erfolgt abschließend und gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.