Blitzer Anfragen

Anfrage an: Polizei Berlin

Die Kommunikation, Anfragen, Ablehnungen, und Begründungen zum Aufstellen von Blitzern( Geräten zur Geschwindigkeitsüberwachung) in Berlin Kreuzberg aus dem Zeitraum ab 2020, wo die Anfragen zum Aufstellen abgelehnt wurden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. Februar 2022
  • Frist
    24. März 2022
  • Ein:e Follower:in
Mario Burkhardt
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Polizei Berlin Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
Blitzer Anfragen [#241601]
Datum
22. Februar 2022 10:47
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kommunikation, Anfragen, Ablehnungen, und Begründungen zum Aufstellen von Blitzern( Geräten zur Geschwindigkeitsüberwachung) in Berlin Kreuzberg aus dem Zeitraum ab 2020, wo die Anfragen zum Aufstellen abgelehnt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 241601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241601/ Postanschrift Mario Burkhardt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt
Polizei Berlin
Kein Nachrichtentext
Von
Polizei Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Datum
24. Februar 2022
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
851,3 KB

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Mario Burkhardt
AW: [#241601] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort, Sie schreiben, dass keine validen Date…
An Polizei Berlin Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
AW: [#241601]
Datum
1. März 2022 16:18
An
Polizei Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort, Sie schreiben, dass keine validen Daten vorliegen und eine inhaltliche Aufbereitung von Informationen notwendig wäre. Daher präzisiere ich meine Anfrage wie folgt, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -E-Mail Kommunikation zwischen der Polizei Berlin und Monika Herrmann zu der Thematik "Blitzer aufstellen" Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 241601 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241601/