Blockierte Unterflurhydranten

Anfrage an: Landeshauptstadt Mainz

in der letzten Zeit fallen mir des häufigeren auf dem Gehweg geparkte Fahrzeuge auf, die über Unterflurhydranten parken und somit den Zugang zu ihnen blockieren.

Da diese Unterflurhydranten ja im Ernstfall von der Feuerwehr ohne zeitliche Verzögerung benötigt werden, sollte doch eine Entfernung dieser Fahrzeuge sofort geboten sein.

Daher bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. In wie vielen Fällen wurde im Jahr 2020 eine Umsetzung von Fahrzeugen angeordnet, die den Zugang zu Hydranten (oder sonstigen Schachtdeckeln) blockiert haben?

2. Überprüft die Verkehrsüberwachung bei Routinekontrollen, ob der Zugang zu Unterflurhydranten gewährleistet ist?

2. In welchen Fällen findet bei blockierten Unterflurhydranten keine unmittelbare Umsetzung der betreffenden Fahrzeuge statt? Warum nicht?

3. Welche Maßnahmen hat die Stadt Mainz ergriffen, um die Verkehrsteilnehmer*innen präventiv auf die Wichtigkeit der Freihaltung von Unterflurhydranten hinzuweisen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Februar 2021
  • Frist
    24. März 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.02.2021
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: in der letzten Zeit fall…
An Landeshauptstadt Mainz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Blockierte Unterflurhydranten [#213432]
Datum
22. Februar 2021 17:54
An
Landeshauptstadt Mainz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
in der letzten Zeit fallen mir des häufigeren auf dem Gehweg geparkte Fahrzeuge auf, die über Unterflurhydranten parken und somit den Zugang zu ihnen blockieren. Da diese Unterflurhydranten ja im Ernstfall von der Feuerwehr ohne zeitliche Verzögerung benötigt werden, sollte doch eine Entfernung dieser Fahrzeuge sofort geboten sein. Daher bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. In wie vielen Fällen wurde im Jahr 2020 eine Umsetzung von Fahrzeugen angeordnet, die den Zugang zu Hydranten (oder sonstigen Schachtdeckeln) blockiert haben? 2. Überprüft die Verkehrsüberwachung bei Routinekontrollen, ob der Zugang zu Unterflurhydranten gewährleistet ist? 2. In welchen Fällen findet bei blockierten Unterflurhydranten keine unmittelbare Umsetzung der betreffenden Fahrzeuge statt? Warum nicht? 3. Welche Maßnahmen hat die Stadt Mainz ergriffen, um die Verkehrsteilnehmer*innen präventiv auf die Wichtigkeit der Freihaltung von Unterflurhydranten hinzuweisen?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213432 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213432/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 26.03.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Blockierte Unterflurhydranten“ vom 22.02.2021 (…
An Landeshauptstadt Mainz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Blockierte Unterflurhydranten [#213432]
Datum
26. März 2021 07:35
An
Landeshauptstadt Mainz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Blockierte Unterflurhydranten“ vom 22.02.2021 (#213432) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213432 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213432/
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Landeshauptstadt Mainz
am 26.03.2021
Sehr Antragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort: Im Jahr 2020 ist kein Fall bekannt, in dem…
Details
Von
Landeshauptstadt Mainz
Betreff
WG: ACHTUNG !!! WG: Blockierte Unterflurhydranten [#213432]
Datum
26. März 2021 16:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort: Im Jahr 2020 ist kein Fall bekannt, in dem das Verkehrsüberwachungsamt Fahrzeuge aus diesem Grund ein Fahrzeug umsetzen musste. Parken über Einbauten ist laut STVO nur im Gehwegbereich verboten und von den Verkehrsteilnehmern zu beachten. Dies ist darauf zurückzuführen, dass Versorgungsleitungen üblicherweise im Gehweg oder der Fahrbahnmitte verlegt sind und die entsprechenden Schieber (Gas-, Wasserschieber und Unterflurhydranten, sowie Schachtdeckel) somit frei zugänglich sind. Die Unterflurhydranten werden zwar von der Feuerwehr für Löscharbeiten benötigt, aber für den Erstangriff verfügt die Feuerwehr über Löschmittel und auch Löschfahrzeuge mit Wassertank, die es erlauben die Fahrzeuge, die über den Hydranten parken, zu entfernen ohne dass der Löschvorgang beeinträchtigt wird. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.03.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort, Sie habe mir damit sehr weiter geholfen! ... Mit fre…
An Landeshauptstadt Mainz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: ACHTUNG !!! WG: Blockierte Unterflurhydranten [#213432]
Datum
28. März 2021 08:16
An
Landeshauptstadt Mainz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort, Sie habe mir damit sehr weiter geholfen! ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213432 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213432/
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