BMG: Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

laut DBR soll es 14 Fachgespräche zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen geben.

Wann und wo sind diese Fachgespräche?
Zu welchen Themen gibt es diese Fachgespräche?
Wer darf daran teilnehmen?
Werden auch Betroffene mit Traumafolgestörungen dabei sein?
Werden auch Betroffene mit psychischen Erkrankungen dabei sein?
Wieso wurden nicht alle Teilnehmenden des schriftlichen Beteiligungsverfahren darüber informiert? Ist das nicht eine Diskriminierung?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    17. Februar 2024
  • Frist
    21. März 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 17. Feb.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: laut DBR soll es 14 Fachgespräche zum…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
BMG: Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen [#300385]
Datum
17. Februar 2024 14:39
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
laut DBR soll es 14 Fachgespräche zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen geben. Wann und wo sind diese Fachgespräche? Zu welchen Themen gibt es diese Fachgespräche? Wer darf daran teilnehmen? Werden auch Betroffene mit Traumafolgestörungen dabei sein? Werden auch Betroffene mit psychischen Erkrankungen dabei sein? Wieso wurden nicht alle Teilnehmenden des schriftlichen Beteiligungsverfahren darüber informiert? Ist das nicht eine Diskriminierung?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 300385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/300385/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Gesundheit
am 20. Feb.
Abgabenachricht, BMG_ Aktionsplan für ein diverses_ inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen _ [#300385] Seh…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, BMG_ Aktionsplan für ein diverses_ inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen _ [#300385]
Datum
20. Februar 2024 08:44
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> Ihre untenstehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten oder Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. Damit sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 1 IFG, § 3 UIG und § 1 VIG nicht einschlägig. Ihre Anfrage haben wir aber an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation weitergeleitet. Dort wird Ihr Anliegen geprüft und ggf. eine Beantwortung veranlasst. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
am 29. Feb.
Ihre E-Mail vom 17. Februar 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit Sehr << Antragsteller:in >> …
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 17. Februar 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit
Datum
29. Februar 2024 09:41
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

image001.jpg
2,5 KB
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage vom 17. Februar 2024 und Ihr Interesse am Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen. Ihre Fragen zu den geplanten Fachgespräche beantworten wir Ihnen gerne. Im März und April werden Fachgespräche in digitaler Form zu den im Rahmen des schriftlichen Beteiligungsverfahrens aufgestellten Handlungsfeldern sowie zu einem zusätzlichen Handlungsfeld „Personal, Aus-, Fort- und Weiterbildung“ durchgeführt. Die Organisation und Zusammensetzung der Fachgespräche erfolgte in Abstimmung mit dem eingerichteten Steuerungskreis. Um eine fachlich fundierte Diskussion gewährleisten zu können, ist die Anzahl der Teilnehmenden an den Fachgesprächen begrenzt. Neben dem Steuerungskreis werden Vertreterinnen und Vertretern von Ländern und Kommunen, Verbänden, Interessens- und Betroffenenvertretungen sowie Organisationen an den Fachgesprächen teilnehmen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 1. März
AW: Ihre E-Mail vom 17. Februar 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit [#300385] Guten Tag, wie wird sicher…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 17. Februar 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit [#300385]
Datum
1. März 2024 15:52
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, wie wird sichergestellt, dass Menschen aus dem Bereich Traumafolgestörungen teilnehmen werden? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 300385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/300385/
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Bundesministerium für Gesundheit
am 20. März
Ihre E-Mail vom 17. Februar und Ihr Fax vom 1. März 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit [#300385] Sehr &l…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 17. Februar und Ihr Fax vom 1. März 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit [#300385]
Datum
20. März 2024 09:45
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
2,5 KB
Sehr << Antragsteller:in >> wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mail vom 17. Februar und Ihr Fax vom 1. März 2024. Vielen Dank für Ihr Interesse am Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen. Sie äußern den Wunsch, an den Fachgesprächen im März und April teilzunehmen. Der Teilnehmerkreis für die Fachgespräche wurde mit dem eingerichteten Steuerungskreis abgestimmt, in dem die Arbeitsstäbe des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege und der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Deutsche Behindertenrat vertreten sind. Wie bereits mitgeteilt, ist die Anzahl der Teilnehmenden an den Fachgesprächen begrenzt, um eine fachlich fundierte und zielführende Diskussion zu ermöglichen. Neben dem Steuerungskreis nehmen Vertreterinnen und Vertreter von Ländern und Kommunen, Verbänden, Interessens- und Betroffenenvertretungen sowie Organisationen an den jeweiligen Fachgesprächen teil. Die Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen wurden bei der Zusammenstellung der Teilnehmenden an den Fachgesprächen berücksichtigt. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 30. März
AW: Ihre E-Mail vom 17. Februar und Ihr Fax vom 1. März 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit [#300385] Gut…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 17. Februar und Ihr Fax vom 1. März 2024 an das Bundesministerium für Gesundheit [#300385]
Datum
30. März 2024 16:03
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, nehmen Betroffene mit Traumafolgestörungen teil? Falls nicht, ist es eine Diskriminierung. Die Vielfalt von Menschen mit Behinderungen muss berücksichtigt werden. Menschen mit Traumafolgestörungen sind eine besonders zu schützende Gruppe. Es reicht nicht nur Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen einzuladen. Psychotraumatologie ist ein eigener Fachbereich. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 300385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/300385/
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