BMVg/CIR position und Einschätzungen zum Thema "persistent engagement"

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
29. September 2020 - 1 Monat, 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Dokumente zur BMVg/CIR position sowie juristische, strategische, und taktische Einschätzung zum Thema "persistent engagement" im Cyber- und Informationsraum (Strategisch Ausrichtung des US Cyber Command).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
BMVg/CIR position und Einschätzungen zum Thema "persistent engagement" [#195906]
Datum
25. August 2020 00:50
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zur BMVg/CIR position sowie juristische, strategische, und taktische Einschätzung zum Thema "persistent engagement" im Cyber- und Informationsraum (Strategisch Ausrichtung des US Cyber Command).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195906 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195906/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
BMVg/CIR position und Einschätzungen zum Thema "persistent engagement" [#195906]
Datum
31. August 2020 11:26
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1433 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 25.08.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 25. August 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1433 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: BMVg/CIR position und Einschätzungen zum Thema "persistent engagement" [#195906]
Datum
22. September 2020 09:39
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1433 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 25.08.2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1433 vom 31.08.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrem o.g. Antrag muss ich Ihnen leider mitteilen, dass die Bearbeitung nicht innerhalb der Sollfrist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht werden kann. Ursächlich hierfür ist ein erst jetzt bemerktes Büroversehen, auf Grund dessen die Anfrage den betroffenen Fachabteilungen im Hause erst mit deutlicher Verzögerung zur Prüfung zugeleitet werden konnte. Hierfür bitte ich um Entschuldigung. Selbstverständlich bin ich nunmehr um schnellstmögliche Erledigung bemüht und bitte Sie bis dahin freundlich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: BMVg/CIR position und Einschätzungen zum Thema "persistent engagement" [#195906]
Datum
5. November 2020 22:03
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage bzgl. der „BMVg/CIR position und Einschätzungen zum Thema "persistent engagement“" ist seit dem Büroversehen vom 22 September nun mehr als 6 Wochen in Arbeit. Es wäre sehr nett wenn sie mich über den derzeitigen Stand meiner Anfrage unterrichten könnten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195906 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195906/

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Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: BMVg/CIR position und Einschätzungen zum Thema "persistent engagement" [#195906]
Datum
21. November 2020 22:29
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage bzgl. der „BMVg/CIR position und Einschätzungen zum Thema 'persistent engagement'" (Az 39-22-17/-1433) ist seit dem Büroversehen vom 22 September nun mehr als 8 Wochen in Arbeit. Es wäre sehr nett wenn sie mich über den derzeitigen Stand meiner Anfrage unterrichten könnten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195906 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195906/