Braamkamp

Anfrage an: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg

Den Erläuterungsbericht und den Lageplan zu der für 05.08.2024-03.09.2025 geplanten Baumaßnahme "Instandsetzung von Hauptverkehrsstraßen ab 2021, Teilbaumaßnahme Braamkamp" (Bebelallee – Jahnring).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. April 2024
  • Frist
    11. Mai 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 6. April
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Braamkamp [#305259]
Datum
6. April 2024 23:39
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Den Erläuterungsbericht und den Lageplan zu der für 05.08.2024-03.09.2025 geplanten Baumaßnahme "Instandsetzung von Hauptverkehrsstraßen ab 2021, Teilbaumaßnahme Braamkamp" (Bebelallee – Jahnring).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 305259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305259/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
am 9. April
Sehr << Antragsteller:in >> in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgis…
Details
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Braamkamp [#305259]
Datum
9. April 2024 10:52
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Sehr << Antragsteller:in >> in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) melde ich mich heute bei Ihnen. Sie hatten am 06.04.2024 mit Ihrer Anfrage #305259 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Dies ist ein Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Danach hat jede Person nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Stellen (§ 1 Abs. 2 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu machen (§ 2 Abs. 7 HmbTG). Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Vom zuständigen Fachbereich erhielt ich folgende Rückmeldung: Es existiert eine vollständige Planung aus den Jahren 2016/2017, die damals auch verschickt wurde. Die von Ihnen angefragte Maßnahme umfasst lediglich die Wiederherstellung der Nebenflächen. Hier wurde erst im März die Ingenieurvergabe getätigt, so dass hier weder eine Baubeschreibung noch ein aussagefähiger Lageplan vorliegen. Gemäß § 13 Abs. 4 HmbTG werden für Amtshandlungen nach diesem Gesetz Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz (GebG) vom 05. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) vom 05. November 2013 (HmbGVBl. S. 456) in der jeweils geltenden Fassung erhoben. - Im vorliegenden Fall entstehen Ihnen keine Gebühren für die obige Auskunft. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 9. April
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre sehr zügige Antwort. "Es existiert eine vollständige Pl…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Braamkamp [#305259]
Datum
9. April 2024 12:16
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre sehr zügige Antwort. "Es existiert eine vollständige Planung aus den Jahren 2016/2017, die damals auch verschickt wurde." Diese ist mir bereits bekannt. "Die von Ihnen angefragte Maßnahme umfasst lediglich die Wiederherstellung der Nebenflächen." Meines Wissens nach soll eine Instandsetzung der Fahrbahndeckschicht und eine Sanierung der Geh- und Radwege im Zeitraum 05.08.2024-03.09.2025, im Abschnitt Bebelallee - Jahnring, erfolgen, aber Sie schreiben von einer "Widerherstellung". Was davon ist nun also zutreffend? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 305259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305259/
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Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
am 9. April
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe nochmal bei dem zuständigen Fachbereich nachgefragt und folgend…
Details
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] Braamkamp [#305259]
Datum
9. April 2024 14:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe nochmal bei dem zuständigen Fachbereich nachgefragt und folgende Antwort erhalten: Die Nebenflächeninstandsetzung soll laut gegenwärtigem Zeitplan zwischen 04.11.24 bis zum 13.06.2025 stattfinden. Über den Zeitpunkt der Fahrbahnsanierung wurde noch nicht abschließend entschieden, u.a. kollidiert die Maßnahme mit der Mängelbeseitigung am Jahnring. Ich hoffe, dass Ihre Fragen nun geklärt werden konnten. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 9. April
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Beantwortung meiner Rückfragen. Mit freundlichen Grüßen <&…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] Braamkamp [#305259]
Datum
9. April 2024 14:58
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Beantwortung meiner Rückfragen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 305259 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305259/
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