Brandenburger Toooor!

1. Kostenpläne, Kostenvoranschläge und andere Dokumente, aus denen die veranschlagten Kosten für Material, Transport, die Errichtung, Sicherung und Instandhaltung sowie den Abbau eines überdimensionierten Fußballtores am Brandenburger Tor im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft 2024 hervorgehen (https://www.berliner-zeitung.de/news/fussball-fanmeile-brandenburger-tor-em-2024-berlins-wahrzeichen-wird-zum-groessten-fussballtor-der-welt-li.365769).

Hierzu zählen insbesondere Verträge oder Kommunikation zwischen der Kulturprojekte Berlin GmbH, der Senatsverwaltung für Kultur und potentiellen Dritten bzw. Auftragnehmern.

2. Bitte übersenden Sie mir ferner Renderings oder andere Dokumente, die visuell darlegen, wie das Tor aussehen und sich ins Stadtbild einfügen soll.

3. Bitte übersenden Sie mir weiterhin, soweit vorhanden, eine Übersicht sämtlicher für den kommenden Haushalt bestätigter Kürzungen (https://www.morgenpost.de/kultur/article239771925/kultur-berlin-haushalt-senat-kuerzungen-projekte.html).

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Warte auf Antwort
  • Datum
    16. Oktober 2023
  • Frist
    18. November 2023
  • 2 Follower:innen
Felix S. Schulz
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Kos…
An Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Details
Von
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
Betreff
Brandenburger Toooor! [#290311]
Datum
16. Oktober 2023 17:45
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Kostenpläne, Kostenvoranschläge und andere Dokumente, aus denen die veranschlagten Kosten für Material, Transport, die Errichtung, Sicherung und Instandhaltung sowie den Abbau eines überdimensionierten Fußballtores am Brandenburger Tor im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft 2024 hervorgehen (https://www.berliner-zeitung.de/news/fussball-fanmeile-brandenburger-tor-em-2024-berlins-wahrzeichen-wird-zum-groessten-fussballtor-der-welt-li.365769). Hierzu zählen insbesondere Verträge oder Kommunikation zwischen der Kulturprojekte Berlin GmbH, der Senatsverwaltung für Kultur und potentiellen Dritten bzw. Auftragnehmern. 2. Bitte übersenden Sie mir ferner Renderings oder andere Dokumente, die visuell darlegen, wie das Tor aussehen und sich ins Stadtbild einfügen soll. 3. Bitte übersenden Sie mir weiterhin, soweit vorhanden, eine Übersicht sämtlicher für den kommenden Haushalt bestätigter Kürzungen (https://www.morgenpost.de/kultur/article239771925/kultur-berlin-haushalt-senat-kuerzungen-projekte.html).
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix S. Schulz Anfragenr: 290311 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290311/ Postanschrift Felix S. Schulz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Anfrage nach dem Berliner IFG / SenInnSport Sehr geehrter Herr Schulz, ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Zuständig…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
Anfrage nach dem Berliner IFG / SenInnSport
Datum
17. Oktober 2023 16:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schulz, ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Zuständig im Berliner Senat ist die Senatsverwaltung für Inneres und Sport, an die ich Ihre Anfrage weitergeleitet habe (s.u.); von dort erhalten Sie die Antwort. Freundliche Grüße
Felix S. Schulz
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG / SenInnSport [#290311] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandenb…
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Von
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG / SenInnSport [#290311]
Datum
7. Dezember 2023 15:07
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandenburger Toooor!“ vom 16.10.2023 (#290311) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Telefonisch kann ich unter dem Anschluss von Fr. Kruck leider niemanden erreichen. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Felix S. Schulz
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Anfrage nach dem Berliner IFG Sehr geehrter Herr Schulz, Ihre Anfrage hat mich leider erst in der letzten Woche e…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
Anfrage nach dem Berliner IFG
Datum
18. Dezember 2023 11:48
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrter Herr Schulz, Ihre Anfrage hat mich leider erst in der letzten Woche erreicht. Für die bisherige Nichtbeantwortung möchte ich mich entschuldigen, ich bin aber bemüht hier Abhilfe zu schaffen. Die Nummer 3 Ihrer Anfrage muss von der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt beantwortet werden, sie befindet sich bereits in „cc“. Die Beantwortungen zu Nr. 1 und 2 werden gerade einer internen juristischen Prüfung unterzogen. Sobald diese abgeschlossen ist, werde ich mich erneut mit Ihnen in Verbindung setzen. Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mit freundlichen Grüßen
Felix S. Schulz
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311] Sehr << Anrede >> herzlichen Dank für die guten Wünsche u…
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Von
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311]
Datum
8. Januar 2024 00:43
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank für die guten Wünsche und für die Bearbeitung meines Anliegens. Gerne würde ich, 52 Tage nach Verstreichen der Sollfrist und rund 3 Wochen nach Beginn der juristischen Prüfung, um eine erneute Standmitteilung bitten. In freudiger Erwartung der letztendlichen Ablehnungsgründe und mit besten Grüßen Felix S. Schulz
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311] Sehr geehrter Herr Schulz, vielen Dank für das heutige freundliche Tel…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311]
Datum
10. Januar 2024 16:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schulz, vielen Dank für das heutige freundliche Telefonat. Wie bereits schon mündlich ausgeführt, werden wir Ihre Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG, an die durch Sie ursprünglich angefragte Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auf Grund der Nichtzuständigkeit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zurückgegeben. Bitte fragen sie dort erneut nach. Mit freundlichen Grüßen
Felix S. Schulz
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311] Guten Tag, << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrag…
An Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Details
Von
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311]
Datum
12. Februar 2024 23:40
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandenburger Toooor!“ vom 16.10.2023 (#290311) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 87 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mir ist mittlerweile egal, wer sich meldet, hauptsache, irgendwer antwortet mir dann mal. Mit freundlichen Grüßen Felix S. Schulz
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311] Sehr geehrter Herr Schulz, Ihre Anfrage wurde unsererseits am 17.10.…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311]
Datum
13. Februar 2024 16:40
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
anfragenachdemberlinerifgseninnsport.eml
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Sehr geehrter Herr Schulz, Ihre Anfrage wurde unsererseits am 17.10.2023 beantwortet. Anbei hefte ich Ihnen unsere Antwort erneut an. Sicherheitshalber lasse ich Ihnen die Antwort nun auch postalisch zukommen. Mit freundlichen Grüßen
Felix S. Schulz
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311] Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. SenInn …
An Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Details
Von
Felix S. Schulz (Büro Heidi Reichinnek, MdB)
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311]
Datum
13. Februar 2024 23:45
An
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. SenInn ist nicht zuständig und hat die Anfrage daher vor dem 10.01.2024, also vor eineinhalb Monaten, an Ihr Haus zurückgegeben. Dies wurde mir am 10.01.2024 seitens PL1 /EURO PL1 bei SenInn sowohl telefonisch als auch per Mail bestätigt. Mit freundlichen Grüßen Felix S. Schulz Anfragenr: 290311 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290311/
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311] Lieber Herr Schulz, vielleicht melden Sie sich kurz telefonisch bei …
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311]
Datum
14. Februar 2024 12:24
Status
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Lieber Herr Schulz, vielleicht melden Sie sich kurz telefonisch bei mir. Es liegt nicht daran, dass wir Ihren IFG-Antrag nicht bearbeiten wollen. Ich bin ab 13:30 Uhr flexibel erreichbar. Liebe Grüße

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Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311] Lieber Herr Schulz, vielen Dank für unser Telefonat letzte Woche und…
Von
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Betreff
AW: Anfrage nach dem Berliner IFG [#290311]
Datum
19. Februar 2024 16:57
Status
Lieber Herr Schulz, vielen Dank für unser Telefonat letzte Woche und Ihr Verständnis für die verspätete Rückmeldung unsererseits. Da sich hier doch einige Termine gefunden haben, an denen der Senator beteiligt war, würde ich Ihnen gerne eine Akteneinsicht hier vor Ort gewähren, mit der Option Kopien zu ziehen. Kalendereinträge kann ich leider nicht in pdf umwandeln z.B. und daher nicht entsprechend personenbezogene Daten nicht-relevanter Personen schwärzen. Rufen Sie mich gerne zwecks Terminvereinbarung an, ich bin ab Donnerstag bis einschließlich Montag im Urlaub, gerne vorher oder danach! Sie erreichen mich heute und morgen über die unten angegebene Durchwahl Liebe Grüße