Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
Anfrage an:
Kreis Lippe
Brandschutzkonzept und Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
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Datum18. Januar 2024
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20. Februar 2024
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Br…
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Kreis Lippe
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- Von
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- Betreff
- Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 18. Januar 2024 14:18
- An
- Kreis Lippe
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Brandschutzkonzept und Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
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Anfragenr: 297652
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/297652/
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Kreis Lippe
Sehr << Antragsteller:in >>
mit Ihrer Anfrage bitten Sie um Zusendung des Brandschutzkonzeptes des He…
- Von
- Kreis Lippe
- Betreff
- WG: [EXTERN] Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 19. Februar 2024 16:01
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
mit Ihrer Anfrage bitten Sie um Zusendung des Brandschutzkonzeptes des Heinrich-Hansen-Hauses in Lage sowie der Abnahme durch den Kreis Lippe.
Eine Übermittlung der angefragten Informationen kann nicht erfolgen, da diese Informationen beim Kreis Lippe nicht vorhanden sind.
Das Brandschutzkonzept als Bestandteil einer Baugenehmigung kann bei der Stadt Lage als untere Bauaufsichtsbehörde angefragt werden. Eine Abnahme als Bauzustandsbesichtigung der abschließenden Fertigstellung erfolgt ebenfalls durch die Stadt Lage - untere Bauaufsichtsbehörde.
Eine Weiterleitung Ihrer Anfrage wird nicht vorgenommen, da Sie der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte widersprochen haben. Sofern eine Weitergabe an die zuständige Stadt Lage von hier aus vorgenommen werden soll, bitte ich Sie ausdrückliche Zustimmung zur weiteren Verwendung Ihrer Daten.
Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren,
bezugnehmend auf meine bisherige Korrespondenz und den mir erteilten Verweis auf d…
An
Kreis Lippe
Details
- Von
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- Betreff
- AW: WG: [EXTERN] Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 21. Februar 2024 06:40
- An
- Kreis Lippe
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bezugnehmend auf meine bisherige Korrespondenz und den mir erteilten Verweis auf den Kreis Lippe möchte ich darauf hinweisen, dass ich entsprechend den Informationen auf Ihrer Website gehandelt habe. Diese besagt explizit, dass der Bereich Brandschutz beim Kreis Lippe fachübergreifend besetzt ist und umfasst sowohl klassische Aufgaben der Brandschutzdienststelle als auch bauaufsichtliche Aufgaben. Dies unterstreicht die Rolle Ihrer Behörde als zentrale Anlaufstelle für alle Belange des abwehrenden und vorbeugenden Brandschutzes, einschließlich der Prüfung von Brandschutzkonzepten im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren und der Mitwirkung bei Brandverhütungsschauen.
Angesichts der herausragenden Bedeutung dieser Aufgaben, insbesondere für Sonderbauten, und der klaren Zuständigkeit Ihrer Dienststelle für das Kreisgebiet mit Ausnahme von Bad Salzuflen und Detmold, erachte ich eine direkte und effiziente Kommunikation als unerlässlich.
In diesem Zusammenhang möchte ich auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) verweisen, das mir als Bürger das Recht gibt, Informationen von öffentlichen Stellen anzufordern. Gemäß §4 IFG NRW besteht ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, sofern keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Dies unterstreicht die Bedeutung einer transparenten und zugänglichen Verwaltung.
Vor diesem Hintergrund frage ich mich, warum meine Anfrage nicht direkt an Ihre Kollegin Frau Mühlenbein weitergeleitet wurde, die in diesem Fachbereich tätig ist. Eine solche Weiterleitung hätte nicht nur den Grundsätzen des IFG NRW entsprochen, sondern auch zu einer effizienteren Bearbeitung meines Anliegens beitragen können.
Ich bitte daher um eine umfassende Prüfung meines Anliegens unter Berücksichtigung der Relevanz des IFG NRW sowie um eine entsprechende Rückmeldung zu den weiteren Schritten. Eine transparente Bearbeitung meiner Anfrage liegt im öffentlichen Interesse und fördert das Vertrauen in die Verwaltungsarbeit Ihres Kreises.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Kooperation.
Mit freundlichen Grüßen
R. Weißsieker
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> Betreff: Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
> Datum: 18. Januar 2024, 13:18
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kreis Lippe" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Brandschutzkonzept und Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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>
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> Anfragenr: 297652
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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> https://fragdenstaat.de/a/297652/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 297652
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude…
An
Kreis Lippe
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: [EXTERN] Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 2. März 2024 06:48
- An
- Kreis Lippe
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste“ vom 18.01.2024 (#297652) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 11 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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> Betreff: Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
> Datum: 18. Januar 2024, 13:18
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kreis Lippe" <<Name und E-Mail-Adresse>>
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> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
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> Guten Tag,
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> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
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> Brandschutzkonzept und Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
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> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
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> Anfragenr: 297652
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Kreis Lippe
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- Betreff
- AW: WG: [EXTERN] Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 2. März 2024 06:48
- An
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Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste“ vom 18.01.2024 (#297652) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Tage überschritten.
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> Betreff: Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
> Datum: 18. Januar 2024, 13:18
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kreis Lippe" <<Name und E-Mail-Adresse>>
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> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
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> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
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> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
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> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
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Kreis Lippe
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- AW: WG: [EXTERN] Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 14. März 2024 19:05
- An
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> Betreff: Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
> Datum: 18. Januar 2024, 13:18
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
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> Brandschutzkonzept und Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
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>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
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Anfragenr: 297652
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- Datum
- 14. März 2024 19:05
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- Kreis Lippe
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> Betreff: Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
> Datum: 18. Januar 2024, 13:18
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kreis Lippe" <<Name und E-Mail-Adresse>>
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> Brandschutzkonzept und Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
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> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
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> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
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> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
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> Anfragenr: 297652
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich bisher keine konkrete Antwort erhalten habe.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
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Anhänge:
- 297652.pdf
Anfragenr: 297652
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 15. März 2024 07:26
- Status
- Warte auf Antwort
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Mein Aktenzeichen: 14-209.2.3.2.1-2241/24 (bei Rückfragen bitte immer angeben)
Informationsfreiheitsgesetz Nordrh…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- 14-209.2.3.2.1-2241/24 Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
- Datum
- 22. März 2024 09:34
- Status
Mein Aktenzeichen: 14-209.2.3.2.1-2241/24 (bei Rückfragen bitte immer angeben)
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag vom 18.01.2024 auf Zugang zum Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
Ihre E-Mail vom 14.01.2024
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 14.03.2024, in der Sie sich gemäß § 13 Abs. 2 IFG NRW an die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW wenden Der Vorgang wird hier im Referat 14 unter dem oben aufgeführten Aktenzeichen bearbeitet. Ich bitte darum, dass Sie bei zukünftigen Schreiben an mich das o.g. Aktenzeichen mit angeben. Dies erleichtert hier eine Zuordnung und hilft, unnötigen Verwaltungsaufwand zu vermeiden. Ich habe Ihr Begehren gegenüber dem Kreis Lippe insofern aufgegriffen, dass dieser mir mitteilte, dass Ihnen zu Ihrer Nachfrage noch eine Antwort erteilen wird. Bitte melden Sie sich, wenn Sie von der informationspflichtigen Stelle eine Antwort erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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Kreis Lippe
Ihre Mitteilung zur Antwort auf Ihre Informationsanfrage
Sehr << Antragsteller:in >>
bezüglich meine…
- Von
- Kreis Lippe
- Betreff
- AW: WG: [EXTERN] Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 28. März 2024 14:52
- Status
Ihre Mitteilung zur Antwort auf Ihre Informationsanfrage
Sehr << Antragsteller:in >>
bezüglich meiner Mitteilung zu Ihrer Informationsanfrage auf Übersendung des Brandschutzkonzeptes für das Gebäude Heinrich-Hansen-Haus in Lage bitten Sie erneut um Prüfung Ihres Anliegens.
Zweck des Informationsfreiheitsgesetzes NRW (IFG NRW) ist es, u.a. den freien Zugang zu den bei den öffentlichen Stellen vorhandenen Informationen zu gewährleisten. Ihr Antrag wurde erneut nach den Anforderungen dieses Gesetzes geprüft.
Nach § 4 Abs. 1 IFG NRW hat jede natürliche Person nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den näher bezeichneten Stellen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amtlichen Informationen. Den Antrag auf Übersendung des Brandschutzkonzeptes haben Sie an den Kreis Lippe gerichtet.
Im Rahmen der Prüfung des Bauantrags hat die Stadt Lage als zuständige untere Bauaufsichtsbehörde das Brandschutzkonzept zur Prüfung an die Brandschutzdienststelle des Kreises Lippe gegeben. Nach brandschutzrechtlicher Prüfung wurde das Brandschutzkonzept für das Heinrich-Hansen-Haus zurück an die untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt Lage gesandt. Demnach liegt das in Rede stehende Brandschutzkonzept beim Kreis Lippe nicht vor. Da die angefragten Informationen beim Kreis Lippe nicht vorhanden sind, kann eine Übersendung von hier aus nicht erfolgen. Vor diesem Hintergrund gehe ich davon aus, dass Ihre Anfrage abschließend beantwortet worden ist.
In diesem Zusammenhang möchte ich gerne auf die Möglichkeit hinweisen, Ihren Antrag von hier aus an die zuständige Stelle weiterzuleiten. Dies setzt jedoch Ihr Einverständnis zur Weitergabe Ihrer Daten voraus. Sofern dies von Ihnen gewünscht ist, bitte ich um entsprechende Nachricht.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung und die sorgfältige Prüfung meiner Anfrag…
An
Kreis Lippe
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: [EXTERN] Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 4. April 2024 06:31
- An
- Kreis Lippe
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung und die sorgfältige Prüfung meiner Anfrage bezüglich des Brandschutzkonzeptes für das Gebäude Heinrich-Hansen-Haus in Lage. Ihre Ausführungen zur derzeitigen Lage des Dokuments bei der unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Lage habe ich zur Kenntnis genommen.
Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass aufgrund der spezifischen Lage des Objekts im Außenbereich und der damit verbundenen besonderen Relevanz für Brandschutzmaßnahmen, es durchaus üblich ist, dass Kopien wichtiger Dokumente wie des Brandschutzkonzeptes bei mehreren Behörden vorgehalten werden, um einen schnellen Zugriff im Bedarfsfall zu gewährleisten.
In diesem Kontext wäre es daher denkbar, dass trotz der Rückübermittlung des Originals an die Stadt Lage, eine Durchschrift oder zumindest eine Kopie des Brandschutzkonzeptes beim Kreis Lippe archiviert wurde. Dies könnte übersehen worden sein. Daher bitte ich um eine nochmalige Überprüfung Ihrer Unterlagen, ob nicht doch eine solche Kopie oder Durchschrift bei Ihnen oder in einem anderen Abteilungsbereich vorliegt.
Sollte sich herausstellen, dass tatsächlich keine Kopie des Brandschutzkonzeptes bei Ihnen vorhanden ist, wäre ich für die Weiterleitung meines Antrags an die Stadt Lage sehr dankbar. Selbstverständlich erteile ich mein Einverständnis zur Weitergabe meiner Daten an die entsprechende Stelle.
Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Bemühungen und stehe für Rückfragen oder die Übermittlung weiterer benötigter Informationen jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 297652
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/297652/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Kreis Lippe
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin bis zum 07.04.2024 nicht im Büro zu erreichen.
Ihre E-Mail wird nicht auto…
- Von
- Kreis Lippe
- Betreff
- Automatische Antwort: WG: [EXTERN] Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste [#297652]
- Datum
- 4. April 2024 06:31
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin bis zum 07.04.2024 nicht im Büro zu erreichen.
Ihre E-Mail wird nicht automatisch weitergeleitet.
In drigenden Fällen können Sie sich an Frau Dubbert (<<E-Mail-Adresse>>; Tel: 05231-626570) wenden.
Ab dem 08.04.2024 komme ich gerne auf Ihr Anliegen zurück.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Mein Aktenzeichen: 14-209.2.3.2.1-2241/24
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag vo…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- 14-209.2.3.2.1-2241/24 Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
- Datum
- 24. April 2024 08:43
- Status
Mein Aktenzeichen: 14-209.2.3.2.1-2241/24
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Antrag vom 18.01.2024 auf Zugang zum Brandschutzkonzept / Abnahme durch den Kreis Lippe für das Gebäude Heinrich Hanssen Heim Lage-Hörste
Sehr << Antragsteller:in >>
der Kreis Lippe hatte Ihnen eine Antwort erteilt. Ich bitte diese zu veröffentlichen, damit ich diese auch einsehen kann.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
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