Brückensanierung AK Mainz-Süd
Anfrage an:
Die Autobahn GmbH des Bundes
Am AK MZ-SÜd werden seit einigen Tagen die neuen Stahlelemente mit einem Schneidbrenner zerteilt und abgefahren. Weshalb werden diese nicht, wie ursprünglich geplant, verwendet und welche Mehrkosten sind dadurch entstanden?
Anfrage muss klassifiziert werden
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Datum12. März 2024
-
16. April 2024
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Steffen Walther
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am AK MZ-SÜd werden seit einigen Tage…
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Details
- Von
- Steffen Walther
- Betreff
- Brückensanierung AK Mainz-Süd [#302818]
- Datum
- 12. März 2024 08:02
- An
- Die Autobahn GmbH des Bundes
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am AK MZ-SÜd werden seit einigen Tagen die neuen Stahlelemente mit einem Schneidbrenner zerteilt und abgefahren. Weshalb werden diese nicht, wie ursprünglich geplant, verwendet und welche Mehrkosten sind dadurch entstanden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Walther
Anfragenr: 302818
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
Steffen Walther
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Steffen Walther
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Steffen Walther
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brückensanierung AK Mainz-Süd“ vom 12.03.2024 (#302818) wurde von …
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Details
- Von
- Steffen Walther
- Betreff
- AW: Brückensanierung AK Mainz-Süd [#302818]
- Datum
- 16. April 2024 06:36
- An
- Die Autobahn GmbH des Bundes
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brückensanierung AK Mainz-Süd“ vom 12.03.2024 (#302818) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Walther
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Brückensanierung AK Mainz-Süd [#302818]
> Datum: 12. März 2024, 07:02
> Von: "Steffen Walther" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Die Autobahn GmbH des Bundes" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Am AK MZ-SÜd werden seit einigen Tagen die neuen Stahlelemente mit einem Schneidbrenner zerteilt und abgefahren. Weshalb werden diese nicht, wie ursprünglich geplant, verwendet und welche Mehrkosten sind dadurch entstanden?
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Steffen Walther
>
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> Anfragenr: 302818
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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> https://fragdenstaat.de/a/302818/
>
> Postanschrift
> Steffen Walther
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 302818
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Steffen Walther
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brückensanierung AK Mainz-Süd“ vom 12.03.2024 (#302818) wurde von …
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Details
- Von
- Steffen Walther
- Betreff
- AW: Brückensanierung AK Mainz-Süd [#302818]
- Datum
- 16. April 2024 06:36
- An
- Die Autobahn GmbH des Bundes
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brückensanierung AK Mainz-Süd“ vom 12.03.2024 (#302818) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Walther
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> Betreff: Brückensanierung AK Mainz-Süd [#302818]
> Datum: 12. März 2024, 07:02
> Von: "Steffen Walther" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Die Autobahn GmbH des Bundes" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
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> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
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> Am AK MZ-SÜd werden seit einigen Tagen die neuen Stahlelemente mit einem Schneidbrenner zerteilt und abgefahren. Weshalb werden diese nicht, wie ursprünglich geplant, verwendet und welche Mehrkosten sind dadurch entstanden?
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
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> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
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> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Steffen Walther
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>
>
>
> Anfragenr: 302818
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/302818/
>
> Postanschrift
> Steffen Walther
> << Adresse entfernt >>
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> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Anfragenr: 302818
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https://fragdenstaat.de/a/302818/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Die Autobahn GmbH des Bundes
Sehr geehrter Herr Walther,
Ihre Anfrage erfordert aufgrund der Sachverhaltsklärung mehr Zeit. Ich weise daher hö…
- Von
- Die Autobahn GmbH des Bundes
- Betreff
- Brückensanierung AK Mainz-Süd [#302818]
- Datum
- 26. April 2024 14:50
- Status
Sehr geehrter Herr Walther,
Ihre Anfrage erfordert aufgrund der Sachverhaltsklärung mehr Zeit. Ich weise daher höflich darauf hin, dass es sich bei der Monatsfrist nach § 7 IFG lediglich um eine sog. „Soll-Vorschrift“ handelt.
[geschwärzt]
Die Autobahn GmbH des Bundes
Niederlassung West
Bahnhofsplatz 1 ∙ 56410 Montabaur
Zuständige Stelle nach IFG der Niederlassung West
D3 – Rechtsabteilung
[geschwärzt]<[geschwärzt]>
+++ Verkehrsmeldungen und alles rund um die Autobahn finden Sie in unserer App: Autobahn.de/app<https://www.autobahn.de/app> +++
Die Autobahn GmbH des Bundes
Rechtsform: GmbH
Sitz: Heidestraße 15 · 10557 Berlin · AG Charlottenburg · HRB 200131 B
Geschäftsführung: Dr. Michael Güntner (Vorsitzender),
Dirk Brandenburger
Aufsichtsratsvorsitzender: Oliver Luksic
Vertraulichkeitshinweis
Diese Nachricht und jeder etwaig uebermittelte Anhang beinhalten vertrauliche Informationen und sind nur fuer die Personen oder Unternehmen bestimmt, an welche sie tatsaechlich gerichtet sind. Sollten Sie nicht der bestimmungsgemaesse Empfaenger sein, weisen wir Sie darauf hin, dass die Verbreitung, das (auch teilweise) Kopieren sowie der Gebrauch der empfangenen E-Mail und der darin enthaltenen Informationen verboten sind und gegebenenfalls Schadensersatzpflichten ausloesen können. Sollten Sie diese Nachricht aufgrund eines Uebermittlungsfehlers erhalten haben, bitten wir Sie, den Absender unverzueglich hiervon in Kenntnis zu setzen.
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Safety warning: Please note that the Internet is not a safe means of communication or form of media. Although we are continuously increasing our due care of preventing virus attacks as a part of our Quality Management, we are not able to fully prevent virus attacks as a result of the nature of the Internet.
Hinweis zur Datenverarbeitung / Link to data protection policy: https://www.autobahn.de/datenschutz
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Steffen Walther
Sehr << Anrede >>
ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, weshalb diese Anfrage nicht kurzfrist…
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Details
- Von
- Steffen Walther
- Betreff
- AW: Brückensanierung AK Mainz-Süd [#302818]
- Datum
- 26. April 2024 20:36
- An
- Die Autobahn GmbH des Bundes
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, weshalb diese Anfrage nicht kurzfristig zu beantworten ist. In der Allgemeinen Zeitung, Ausgabe Mainz stand in der Vergangenheit schon ein Artikel darüber. Nur die Kosten konnten aufgrund von Datenschutzgründen nicht genannt werden. Es gibt ein Transparenzgesetz , demnach besteht sogar Akteneinsicht. Ich bin gespannt ob der aktuelle Zeitplan eingehalten wird. Fehler kann jeder machen, das ist auch keine Schande, nur wie die Autobahn GmbH damit umgeht, ist beschämend. Warum wird der Verlauf, inkl. Kosten nicht offen und ehrlich kommuniziert.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Walther
Anfragenr: 302818
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/302818/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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