Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Duisburg
Brückenzustandsbericht oder vergleichbares Dokument der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise (Google-Maps Koordinaten 51.393495,6.692690). Da hier viele 40-Tonner drüber fahren und die Brücke schon recht alt ist, stellt sich die Frage, ob hier ein ähnliche Problem droht, wie ein Stück weiter in Richtung Moers mit der Cölvebrücke.
Information nicht vorhanden
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Datum8. Dezember 2023
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10. Januar 2024
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Ulrich Scharfenort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Br…
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 8. Dezember 2023 16:01
- An
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Brückenzustandsbericht oder vergleichbares Dokument der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise (Google-Maps Koordinaten 51.393495,6.692690). Da hier viele 40-Tonner drüber fahren und die Brücke schon recht alt ist, stellt sich die Frage, ob hier ein ähnliche Problem droht, wie ein Stück weiter in Richtung Moers mit der Cölvebrücke.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Anfragenr: 294456
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Ulrich Scharfenort
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
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Kommunalverwaltung Duisburg
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
die Brücke Hohenbudberger Str. befindet sich im Besitz der Deutsche Bahn AG.
Bitt…
- Von
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Betreff
- AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 2. Januar 2024 09:29
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
die Brücke Hohenbudberger Str. befindet sich im Besitz der Deutsche Bahn AG.
Bitte wenden Sie sich für weitere Informationen zum Brückenzustand zuständigkeitshalber an die Deutsche Bahn AG.
Mit freundlichen Grüßen
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Ulrich Scharfenort
Guten Tag,
sind Sie sicher, dass sie die Brücken nicht verwechselt haben?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass üb…
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 3. Januar 2024 09:10
- An
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
sind Sie sicher, dass sie die Brücken nicht verwechselt haben?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass über eine Brücke (über Bahngleise), die sich in Privatbesitz befindet, eine öffentliche Straße verläuft. Das wäre dann ein rechtliches sehr gewagtes Konstrukt.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Anfragenr: 294456
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Ulrich Scharfenort
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-…
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 10. Januar 2024 10:06
- An
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise“ vom 08.12.2023 (#294456) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
https://fragdenstaat.de/anfrage/brueckenzustandsbericht-der-bruecke-hohenbudberger-str-in-duisburg-rheinhausen-ueber-die-bahngleise-1/
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
> Datum: 8. Dezember 2023, 15:01
> Von: "Ulrich Scharfenort" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kommunalverwaltung Duisburg" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Brückenzustandsbericht oder vergleichbares Dokument der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise (Google-Maps Koordinaten 51.393495,6.692690). Da hier viele 40-Tonner drüber fahren und die Brücke schon recht alt ist, stellt sich die Frage, ob hier ein ähnliche Problem droht, wie ein Stück weiter in Richtung Moers mit der Cölvebrücke.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Ulrich Scharfenort
>
>
>
>
> Anfragenr: 294456
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
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> https://fragdenstaat.de/a/294456/
>
> Postanschrift
> Ulrich Scharfenort
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 294456
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Kommunalverwaltung Duisburg
Herr Scharfenort,
Ihre Anfrage wurde von mir bereits am 2.1. beantwortet.
Unter den von Ihnen angegebenen Koordin…
- Von
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Betreff
- AW: AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 10. Januar 2024 10:11
- Status
- Warte auf Antwort
Herr Scharfenort,
Ihre Anfrage wurde von mir bereits am 2.1. beantwortet.
Unter den von Ihnen angegebenen Koordinaten findet sich die als Bild angehängte Brücke.
Diese Brücke liegt in der Zuständigkeit der DB AG.
Mit freundlichen Grüßen
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Ulrich Scharfenort
Guten Tag,
das ist die falsche Brücke, wie ich vermutet habe. Das ist eine Brücke mit Bahngleisen über die Straße…
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- AW: AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 13. Januar 2024 14:15
- An
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
das ist die falsche Brücke, wie ich vermutet habe. Das ist eine Brücke mit Bahngleisen über die Straße, die sich zudem an anderen Koordinaten befindet. Ein Stück weiter kurz vor dem Borgschenweg befindet sich die von mir angefragte Brücke. Eine Brücke, bei der die Straße ÜBER die Bahngleise führt.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Anfragenr: 294456
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Kommunalverwaltung Duisburg
Hallo Herr Scharfenort,
für den Fall, dass sie diese Brücke meinen:
[cid:image001.png@01DA47A3.AEEB79C0]
Dies…
- Von
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Betreff
- WG: AW: AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 17. Januar 2024 08:46
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Hallo Herr Scharfenort,
für den Fall, dass sie diese Brücke meinen:
[cid:image001.png@01DA47A3.AEEB79C0]
Diese befindet sich im Besitz von Strassen.NRW. Die Bauwerks Nummer ist 4606-854.
Bitte wenden Sie sich in Sachen Zustandsbericht an Strassen.NRW
Einen direkten Ansprechpartner kann ich Ihnen nicht benennen, daher hier ein link:
https://www.strassen.nrw.de/de/kontakt.html
Und hier eine Anschrift:
Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen
Zentrale Kommunikation
Wildenbruchplatz 1
45888 Gelsenkirchen
0209 3808-333
<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>
Mit freundlichen Grüßen
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Ulrich Scharfenort
Guten Tag,
genau die Brücke ist gemeint und die Baulast liegt laut Straßen NRW bereits länger bei der Stadt Duisb…
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- AW: WG: AW: AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 24. Januar 2024 15:38
- An
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
genau die Brücke ist gemeint und die Baulast liegt laut Straßen NRW bereits länger bei der Stadt Duisburg
https://fragdenstaat.de/anfrage/zustandsbericht-fuer-bauwerknummer-4606-854/#nachricht-868657
Stellt sich mir die Frage, warum mich die Stadt Duisburg was anderes behauptet.
Wenn der Stadt Duisburg trotz Verantwortung keine aktuelleren Informationen vorliegen, deutet das darauf hin, dass die Brücke nicht geprüft wurde, womit hier möglicherweise sogar Gefahr für Leib und Leben droht.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Anfragenr: 294456
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/294456/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Ulrich Scharfenort
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-…
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- AW: WG: AW: AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 11. Februar 2024 16:55
- An
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise“ vom 08.12.2023 (#294456) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 33 Tage überschritten.
Wie festgestellt wurde, liegt die Verantwortung bei der Stadt Duisburg, also muss hier auch die Auskunft erfolgen.
https://fragdenstaat.de/anfrage/brueckenzustandsbericht-der-bruecke-hohenbudberger-str-in-duisburg-rheinhausen-ueber-die-bahngleise-1/#nachricht-856649
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
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> Betreff: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
> Datum: 8. Dezember 2023, 15:01
> Von: "Ulrich Scharfenort" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Kommunalverwaltung Duisburg" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Brückenzustandsbericht oder vergleichbares Dokument der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise (Google-Maps Koordinaten 51.393495,6.692690). Da hier viele 40-Tonner drüber fahren und die Brücke schon recht alt ist, stellt sich die Frage, ob hier ein ähnliche Problem droht, wie ein Stück weiter in Richtung Moers mit der Cölvebrücke.
>
> Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
>
> Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
>
> Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
>
> Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
> Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Ulrich Scharfenort
>
>
>
>
> Anfragenr: 294456
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
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> Postanschrift
> Ulrich Scharfenort
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
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> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 294456
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/294456/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Kommunalverwaltung Duisburg
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
Ihre erneute Anfrage per E-Mail vom 11.02.2024 wurde u. a. an uns weitergeleitet.…
- Von
- Kommunalverwaltung Duisburg
- Betreff
- AW: AW: Scharfenort, UIrich AW: WG: AW: AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 15. Februar 2024 12:22
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
Ihre erneute Anfrage per E-Mail vom 11.02.2024 wurde u. a. an uns weitergeleitet.
Zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre E-Mail.
Da einige Duisburger Brücken in den Zuständigkeitsbereich der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR fallen, haben wir Ihr Anliegen unserem Fachbereich zukommen lassen und um eine Prüfung gebeten. Wir erhielten nun die Rückmeldung, dass sich dieses Bauwerk nicht in der Unterhaltung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg befindet.
Die Zuständigkeit liegt hier bei der Stadt Duisburg – dem hier wahrscheinlich zuständigen Fachbereich/Amt wurde Ihre E-Mail, parallel zu uns, übermittelt.
Wir wünschen Ihnen einen schönen Tag und eine angenehme Restwoche.
Sollten Sie noch Fragen haben, stehen wir unter der Rufnummer (0203) 283 - 4000 oder per E-Mail <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Duisburg
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
gestützt auf das Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das La…
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- Kommunalverwaltung Duisburg
- Betreff
- AW: Brückenzustandsbericht der Brücke Hohenbudberger Str. in Duisburg-Rheinhausen über die Bahngleise [#294456]
- Datum
- 29. Februar 2024 11:56
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
gestützt auf das Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nord-rhein-Westfalen (IFG NRW) baten Sie mit E-Mail vom 08.12.2023 um Übersendung des Brückenzustandsberichtes oder eines vergleichbaren Dokumentes der Brücke Hohenbudberger Straße in Duisburg-Rheinhausen.
Gemäß § 4 Abs. 1 IFG NRW hat jede natürliche Person nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den in § 2 IFG NRW genannten Stellen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle nach § 3 IFG NRW vorhandenen amtlichen Informationen. Nach der Legaldefinition des § 3 Satz 1 IFG NRW sind Informationen alle in Schrift-, Bild-, Ton- oder Datenverarbeitungsform oder auf sonstigen Informationsträgern vorhandenen Informationen, die im dienstlichen Zu-sammenhang erlangt wurden. Ein Informationszugang erfordert also zunächst, dass die begehrten Informationen überhaupt auf einem Trägermedium festgehalten und folglich vorhanden sind.
Ein Brückenzustandsbericht oder ein vergleichbares Dokument liegt der Stadt Duisburg aktuell nicht vor.
Durch die Herabstufung von Teilstrecken der Landesstraße 473 (Hohenbudberger Straße) ist die Baulast für den herabgestuften Streckenabschnitt zum 01.01.2013 von Straßen.NRW in die Baulast der Stadt Duisburg übergegangen. Die Stadt Duisburg hat im Zuge des damaligen Abstufungsprozess deutlich gemacht, dass eine Übernahme des Brückenbauwerks erst nach einer ordnungsgemäßen Übergabe des Bauwerks und der Bauwerksunterlagen möglich ist. Eine Übergabe von Unterlagen zum Brückenzustand von Straßen NRW zur Stadt Duisburg ist bis heute nicht erfolgt. Gleichwohl kommt die Stadt Duisburg nach erneuter rechtlicher Bewertung zu dem Schluss, dass die Baulast für das Brückenbauwerk mit der Herabstufung der Straße auf die Stadt Duisburg übergangen ist
Zum Zustand der Brücke kann folgende Auskunft erteilt werden:
Die über das Bauwerk verlaufende Straße wurde turnusmäßig im Zuge der Verkehrssicherungspflicht durch die Stadt Duisburg kontrolliert. Das Bauwerk wies bei der letzten Bauwerkshauptprüfung durch Straßen NRW am 03.07.2011 die Zustandsnote 2,2 auf.
Am 01.02.2024 wurde eine Begehung der Brücke durch einen beauftragten Bauwerksprüfer der Wirtschaftsbetriebe Duisburg-AöR (WBD-AöR) durchgeführt. Bei der äußerlichen Inaugenscheinnahme des Bauwerkes sind keine gravierenden Mängel festgestellt worden.
Das Bauwerk wird nun prioritär in die Prüfplanung der WBD-AöR integriert. Aufgrund der Ab-stimmung mit der Deutsche Bahn AG kann eine Hauptprüfung allerdings erst mit einem gewissen Vorlauf zu einer Streckensperrung erfolgen. Bis zur Hauptprüfung wird eine regelmäßige Begehung der Brücke stattfinden, um sicherzustellen, dass etwaige Veränderungen des Bauwerks zeitnah erkannt werden.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben und bedanke mich vielmals für Ihre Eingabe.
Diese Antwort ergeht gebührenfrei.
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