Budapester Straße / Millerntordamm

Anfrage an: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg

Den Erläuterungsbericht und den Lageplan zu der für 04/2024-06/2024 geplanten Baumaßnahme "Instandsetzung von Hauptverkehrsstraßen ab 2021 Teilbaumaßnahme Budapester Str. / Millerntordamm".

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Februar 2024
  • Frist
    5. März 2024
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 2. Feb.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Budapester Straße / Millerntordamm [#299051]
Datum
2. Februar 2024 12:22
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Den Erläuterungsbericht und den Lageplan zu der für 04/2024-06/2024 geplanten Baumaßnahme "Instandsetzung von Hauptverkehrsstraßen ab 2021 Teilbaumaßnahme Budapester Str. / Millerntordamm".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 299051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299051/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
am 6. Feb.
Sehr << Antragsteller:in >> in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgisc…
Details
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Budapester Straße / Millerntordamm [#299051]
Datum
6. Februar 2024 14:59
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

3420-lageplanlos1-s2-ls-07-2024-01-31-geschwrzt_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
960,7 KB
Sehr << Antragsteller:in >> in der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) melde ich mich heute bei Ihnen. Sie hatten am 02.02.2024 mit Ihrer Anfrage #299051 den Antrag auf Auskunftspflicht gestellt. Dies ist ein Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Danach hat jede Person nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf unverzüglichen Zugang zu allen vorliegenden Informationen der auskunftspflichtigen Stellen (§ 1 Abs. 2 HmbTG). Auskunftspflicht ist die Pflicht, Informationen auf Antrag nach Maßgabe dieses Gesetzes zugänglich zu machen (§ 2 Abs. 7 HmbTG). Der LSBG ist eine auskunftspflichtige Stelle (§ 2 Abs. 5 HmbTG). Anliegend finden Sie den angefragten Lageplan. Ein Erläuterungsbericht wurde zu dieser Maßnahme nicht erstellt. Gemäß § 13 Abs. 4 HmbTG werden für Amtshandlungen nach diesem Gesetz Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz (GebG) vom 05. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) vom 05. November 2013 (HmbGVBl. S. 456) in der jeweils geltenden Fassung erhoben. - Im vorliegenden Fall entstehen Ihnen keine Gebühren für die obige Auskunft. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 6. Feb.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für die Übersendung des Lageplans. Aus dem Lageplan haben sich 2…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] Budapester Straße / Millerntordamm [#299051]
Datum
6. Februar 2024 17:32
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für die Übersendung des Lageplans. Aus dem Lageplan haben sich 2 Rückfragen ergeben: 1. In Richtung Westen ist ersichtlich, dass die Geh- und Radwege der Budapester Straße offenbar gar nicht angefasst werden sollen. Ist dies so korrekt? 2. Weiterhin ist zu sehen, dass es weitere Planungen zu geben scheint ("Planung Fortführung Los 3"). Liegt also auch ein Lageplan für Los 2 + Los 3 vor? Wenn ja, so wäre ich an diesen auch interessiert. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 299051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299051/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
am 7. Feb.
Sehr << Antragsteller:in >> mir liegt folgende Antwort vom zuständigen Fachbereich zu Ihren Fragen v…
Details
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] Budapester Straße / Millerntordamm [#299051]
Datum
7. Februar 2024 13:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> mir liegt folgende Antwort vom zuständigen Fachbereich zu Ihren Fragen vor: Zu 1. Südliche Seite: schließen wir am Bestand an, hier gibt es keine weitere Planung. Nördliche Seite: Die Losaufteilung hat u.a. mit der EM Pause zu tun. Das Los 3, hier gehört auch der Abschnitt Heiligengeistfeld dazu, befindet sich mitten in der Planungsphase (LPH1). Hier werden wir vrstl. die Geh- und Radwege anfassen. Zu 2. Es liegen noch keine weiteren Lagepläne vor. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 7. Feb.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für die ausführliche Beantwortung meiner Rückfragen. Mit freundl…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] Budapester Straße / Millerntordamm [#299051]
Datum
7. Februar 2024 13:11
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für die ausführliche Beantwortung meiner Rückfragen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 299051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/299051/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.