Bürgerbefragung Lichtenbergblock

Anfrage an: Stadt Darmstadt

den PDF Fragebogen oder ähnliches digitales Dokument zur derzeit laufenden Bürgerbefragung zum Lichtenbergblock der alle Fragen enthält.
(Digitale Umfrage erreichbar über https://darmstadt.bei.blubbsoft.de/l/5EjQ446F4vhP)

Ergebnis der Anfrage

Die Stadt Darmstadt hat einen ausgedruckten Bogen zugesendet. Dieser ist mit einem Wasserzeichen "Zur Information" versehen und die Veröffentlichung und Vervielfältigung wurde untersagt.

Eine Rechtsgrundlage welche die Veröffentlichung begründet wurde bisher nicht genannt.

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    26. Januar 2024
  • Frist
    28. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
Stephan Voeth
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den PDF Fragebogen oder ähnliches…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Stephan Voeth
Betreff
Bürgerbefragung Lichtenbergblock [#298427]
Datum
26. Januar 2024 15:56
An
Stadt Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den PDF Fragebogen oder ähnliches digitales Dokument zur derzeit laufenden Bürgerbefragung zum Lichtenbergblock der alle Fragen enthält. (Digitale Umfrage erreichbar über https://darmstadt.bei.blubbsoft.de/l/5EjQ446F4vhP)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 298427 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/298427/ Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth
Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Voeth, vielen Dank für Ihren Antrag. Der Fragebogen zur Umfrage im Lichtenbergblock ist berei…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: [Extern]Bürgerbefragung Lichtenbergblock [#298427]
Datum
15. Februar 2024 13:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Voeth, vielen Dank für Ihren Antrag. Der Fragebogen zur Umfrage im Lichtenbergblock ist bereits öffentlich zugänglich über den Link www.darmstadt.de/umfrage-lichtenbergblock. Der Informationspflicht nach HDSIG ist somit statt gegeben. Ein Ansichtsexemplar des Fragebogens können wir Ihnen zur Information dennoch gerne postalisch zukommen lassen, sollten Sie mit unserer Einschätzung der bereits erfüllten Informationspflicht nicht übereinstimmen. Wir weisen darauf hin, dass die Vervielfältigung und Weitergabe des Fragebogens an Dritte nicht gestattet ist. Die Teilnahme an der Befragung anhand des Papierfragebogens kann von jeder Bürgerin und jedem Bürger per E-Mail unter <<E-Mail-Adresse>> oder telefonisch unter 06151 / 13-3718 beantragt werden. Freundliche Grüße
Stephan Voeth
Sehr << Anrede >> der informative Fragenbogen hat mich erreicht. Vielen Dank. Sie weisen, wie in Ihr…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Stephan Voeth
Betreff
AW: Antw: [Extern]Bürgerbefragung Lichtenbergblock [#298427]
Datum
22. Februar 2024 15:24
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> der informative Fragenbogen hat mich erreicht. Vielen Dank. Sie weisen, wie in Ihrer Mail, auch im Anschreiben darauf hin, dass "die Vervielfältigung und Weitergabe des Fragebogens an Dritte nicht gestattet ist". Könnten Sie mir die Rechtsgrundlage für diese Auflage/Einschätzung benennen? Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 298427 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/298427/

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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Voeth, das Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abteilung Statistik und Stadtforschung, ha…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
AW: Antw: [Extern]Bürgerbefragung Lichtenbergblock [#298427]
Datum
27. März 2024 12:59
Status
Sehr geehrter Herr Voeth, das Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abteilung Statistik und Stadtforschung, hat uns folgende Rückmeldung zu Ihrer Frage gegeben: Der Hinweis im Anschreiben, dass eine Vervielfältigung und Weitergabe des Fragebogens nicht gestattet ist, gründet auf dem Forschungsdesign des Projekts. Die Befragung im Projekt Heinerblocks richtet sich an die Wohnbevölkerung und die Aufenthaltsbevölkerung des betreffenden Gebiets. Neben einem postalischen Anschreiben an die Wohnbevölkerung wurde die Befragung über die Projekthomepage beworben und konnte dort frei zugänglich in einer Online-Maske beantwortet werden. Überdies konnte bei der Stadt ein klassischer Papierfragebogen bestellt werden. Eine Vervielfältigung des Papierfragebogens steht dem Forschungsdesign der Umfrage entgegen (eingeladen werden sollen Personen, die in dem Gebiet wohnen/sich dort häufiger aufhalten; Mehrfachteilnahmen sollen ausgeschlossen werden). Freundliche Grüße