Bundesweite Kommunikation zum Thema Aviäre Influenza/Zoonose und Auswirkungen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- jeglichen Schriftverkehr, Notizen, Emails, Gesprächsprotokolle (auch von Telefonaten) zu dem Thema, wie Aviäre Influenza/Zoonose/Auswirkungen - Übertragung auf Säugetiere bzw. Mensch bundesweit kommuniziert werden soll,
- Verträge, Aufträge mit/an PR Firmen/Agenturen zur bundesweiten Kommunikation diesen Themas - Umfang und inhaltlich (von wann bis wann und auch in welchem monetären Umfang wurden mit welchen PR Agenturen zu diesem Thema Verträge geschlossen oder ist dies beabsichtigt)
- Strategie der Kommunikation

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    29. Januar 2023
  • Frist
    1. März 2023
  • 0 Follower:innen
Doris Schröder
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - jeglichen Schriftverkehr, Notizen, …
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Doris Schröder
Betreff
Bundesweite Kommunikation zum Thema Aviäre Influenza/Zoonose und Auswirkungen [#268954]
Datum
29. Januar 2023 09:23
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - jeglichen Schriftverkehr, Notizen, Emails, Gesprächsprotokolle (auch von Telefonaten) zu dem Thema, wie Aviäre Influenza/Zoonose/Auswirkungen - Übertragung auf Säugetiere bzw. Mensch bundesweit kommuniziert werden soll, - Verträge, Aufträge mit/an PR Firmen/Agenturen zur bundesweiten Kommunikation diesen Themas - Umfang und inhaltlich (von wann bis wann und auch in welchem monetären Umfang wurden mit welchen PR Agenturen zu diesem Thema Verträge geschlossen oder ist dies beabsichtigt) - Strategie der Kommunikation Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Doris Schröder Anfragenr: 268954 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268954/ Postanschrift Doris Schröder << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Bundesweite Kommunikation zum Thema Aviäre Influenza Zoonose und Auswirkungen [#268954] Sehr…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Bundesweite Kommunikation zum Thema Aviäre Influenza Zoonose und Auswirkungen [#268954]
Datum
30. Januar 2023 11:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Schröder, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Schröder, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Seitens des Bundesministeriums f…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Bundesweite Kommunikation zum Thema Aviäre Influenza/Zoonose und Auswirkungen [#268954]
Datum
22. Februar 2023 09:56
Status
Anfrage abgeschlossen
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1,6 KB


Sehr geehrte Frau Schröder, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit gab bzw. gibt es keine bundesweite Kommunikationskampagne bezüglich der aviären Influenza. Es wird auf die entsprechenden Internetseiten des Friedrich-Loeffler-Instituts und des Robert Koch-Instituts verwiesen, unter anderem: https://www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen/aviaere-influenza-ai-gefluegelpest/ https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/Z/ZoonotischeInfluenza/Vogelgrippe.html Mit freundlichen Grüßen