Bundeswirtschaftsministerium: 2014 Gutachten Atomrückstellungen von Prof. Wolfgang Irrek (Hochschule Ruhr West)

Das im 2015-03-04 taz-Artikel "Gutachten zu Atomrückstellungen: Maulkorb für Experten" von Malte Kreutzfeldt erwähnte (vgl. http://www.taz.de/!155820/) und vom Bundeswirtschaftsministerium bei der Kanzlei Becker Büttner Held und dem Energieexperten Wolfgang Irrek, Professor an der Hochschule Ruhr West, in Auftrag gegebene Gutachten zur Sicherheit der Rückstellungen, die die Atomkraftwerk-Betreiber für den Rückbau ihrer Atomkraftwerke und die Endlagerung des Atommülls gebildet haben.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. März 2015
  • Frist
    25. April 2015
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das im 2015-03-0…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Bundeswirtschaftsministerium: 2014 Gutachten Atomrückstellungen von Prof. Wolfgang Irrek (Hochschule Ruhr West) [#8961]
Datum
24. März 2015 17:39
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das im 2015-03-04 taz-Artikel "Gutachten zu Atomrückstellungen: Maulkorb für Experten" von Malte Kreutzfeldt erwähnte (vgl. http://www.taz.de/!155820/) und vom Bundeswirtschaftsministerium bei der Kanzlei Becker Büttner Held und dem Energieexperten Wolfgang Irrek, Professor an der Hochschule Ruhr West, in Auftrag gegebene Gutachten zur Sicherheit der Rückstellungen, die die Atomkraftwerk-Betreiber für den Rückbau ihrer Atomkraftwerke und die Endlagerung des Atommülls gebildet haben.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Bundeswirtschaftsministerium: 2014 Gutachten A…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Bundeswirtschaftsministerium: 2014 Gutachten Atomrückstellungen von Prof. Wolfgang Irrek (Hochschule Ruhr West) [#8961]
Datum
25. April 2015 10:01
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Bundeswirtschaftsministerium: 2014 Gutachten Atomrückstellungen von Prof. Wolfgang Irrek (Hochschule Ruhr West)" vom 24.03.2015 (#8961) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 8961 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Bundeswirtschaftsministerium: 2014 Gutachten Atomrückstellungen von Prof. Wolfgang Irrek (Hochschule Ruhr West) [#8961]
Datum
27. April 2015 16:02
Status
Anfrage abgeschlossen
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