BVG-Pandemieplan

Den aktuell gültigen Pandemieplan der BVG

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. März 2020
  • Frist
    21. April 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
BVG-Pandemieplan [#182963]
Datum
19. März 2020 19:38
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den aktuell gültigen Pandemieplan der BVG
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 182963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182963 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie haben gebeten, vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand informiert zu…
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff
AW: 20/00150 - BVG-Pandemieplan [#182963]
Datum
11. April 2020 14:11
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie haben gebeten, vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand informiert zu werden. Dieser ist nicht exakt anzugeben, es sind aber nach erster Prüfung Schwärzungen im Pandemieplan erforderlich. Hierbei handelt es sich um BVGinterne Zuständigkeiten sowie personenbezogene Daten und sicherheitsrelevante Informationen. Die Kosten werden aber nicht mehr als 30 EUR betragen. Bitte teilen Sie unter <<E-Mail-Adresse>> mit, ob Sie vor diesem Hintergrund an Ihrem Antrag festhalten möchten. Wir wünschen Ihnen frohe Ostern und weiterhin eine gute Gesundheit. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> ich halte an meiner Anfrage fest. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott …
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: 20/00150 - BVG-Pandemieplan [#182963]
Datum
11. April 2020 14:25
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich halte an meiner Anfrage fest. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 182963 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182963 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>

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Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Antwort Sehr geehrter Herr Semsrott, mit EMail vom 19.03 .2020 bitten Sie um Übermittlung des aktuell gültigen Pa…
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Via
Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
30. April 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, mit EMail vom 19.03 .2020 bitten Sie um Übermittlung des aktuell gültigen Pandemieplans der BVG. Es ergeht nunmehr folgender Bescheid 1. Die Auskunft wird gern. Berliner Informationsfreiheitsgesetz wie folgt gewährt: Als Anlage erhalten Sie antragsgerecht den Pandemieplan der BVG mit einigen Schwärzungen. Hierbei geht es um betriebsinterne Zuständigkeiten sowie personenbezogene Daten. Der Pandemieplan basiert auf Erkenntnissen früherer Epidemien oder Pandemien und dient im Zusammenhang mit der derzeitigen CoronaPandemie als Leitfaden für mögliche Maßnahmen, die aufgrund aktueller Erkenntnisse des RKI , der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und den Empfehlungen der WHO erforderlichenfalls optimiert wurden und werden. 2. Gebührenerhebung Da es sich um eine einfache Auskunft handelt und die Schwärzungen nur einen geringen Verwaltungsaufwand darstellen, wird eine Verwaltungsgebühr von 25 EUR festgesetzt.

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