BVWP 2030: Gutachten für Projektnr. 1-349 Schiene

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Die Anmeldung des Schienenprojekts 1-349 (S-Bahn Hamburg: S4 West, ABS Hamburg -Elmshorn, Variante) für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde als nicht wirtschaftlich eingestuft und daher nicht aufgenommen.

Bitte senden Sie mir das Gutachten zu, in welchem die Nutzenbewertung vorgenommen wurde.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. November 2019
  • Frist
    10. Dezember 2019
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.11.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anmeldung des S…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
BVWP 2030: Gutachten für Projektnr. 1-349 Schiene [#169977]
Datum
7. November 2019 07:58
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anmeldung des Schienenprojekts 1-349 (S-Bahn Hamburg: S4 West, ABS Hamburg -Elmshorn, Variante) für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde als nicht wirtschaftlich eingestuft und daher nicht aufgenommen. Bitte senden Sie mir das Gutachten zu, in welchem die Nutzenbewertung vorgenommen wurde.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 10.12.2019
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „BVWP 2030: Gutachten für Projektnr. 1-349 Schien…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: BVWP 2030: Gutachten für Projektnr. 1-349 Schiene [#169977]
Datum
10. Dezember 2019 08:19
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „BVWP 2030: Gutachten für Projektnr. 1-349 Schiene“ vom 07.11.2019 (#169977) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 169977 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169977 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.01.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „BVWP 2030: Gutachten für Projektnr. 1-349 Schiene“ [#169977] [#169977]
Datum
8. Januar 2020 22:11
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/169977 Das BMVI hat die gesetzliche Frist gemäß § 7 Abs. 5 IFG zur Beantwortung meiner Anfrage seit einem Monat überschritten und es auch versäumt, hierfür ggf. einen Grund zu benennen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 169977.pdf Anfragenr: 169977 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/169977
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 20.01.2020
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Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
20. Januar 2020 15:49
Status
Warte auf Antwort
7728_2020_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
422,0 KB

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 29.01.2020
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
29. Januar 2020 10:43
Status
Anfrage abgeschlossen
10964_2020SchreibenanPetent_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
598,3 KB

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