China/USA/Nordkorea/INF/Nukleare Hochrüstung

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Spielen China und die USA eine konstruktive Rolle bei der Nuklearen Abrüstung von Nordkorea ?
Was tut die Bundesregierung um die Deutschen bzw. Europäischen Interessen in diesen Konflikt einzubringen und in dieser auch ideologisch und historisch aufgeladenen Situation zwischen den Staaten konstruktiv zu vermitteln ?
Sind (laut Informationen der Bundesregierung) die Vorwürfe der Amerikaner, dass Nordkorea sich nicht, an die mit den USA vereinbarten (Singapurer) Erklärung hält, berechtigt ?
Hält die Bundesregierung seitdem dass INF-Abkommen aufgekündigt wurde, den Konflikt für akuter und was wird getan um eine erneute nukleare Hochrüstung zu vermeiden ?
Ich erfrage alle Informationen die die das Auswärtige Amt zu dem Thema hat, allen Schriftverkehr (intern wie extern) und alle Protokolle die vorhanden sind und dieses Thema beinhalten, zudem eine kompetente Einschätzung der Lage.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    4. Februar 2019
  • Frist
    6. März 2019
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Spielen China un…
An Auswärtiges Amt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
China/USA/Nordkorea/INF/Nukleare Hochrüstung [#55512]
Datum
4. Februar 2019 13:53
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Spielen China und die USA eine konstruktive Rolle bei der Nuklearen Abrüstung von Nordkorea ? Was tut die Bundesregierung um die Deutschen bzw. Europäischen Interessen in diesen Konflikt einzubringen und in dieser auch ideologisch und historisch aufgeladenen Situation zwischen den Staaten konstruktiv zu vermitteln ? Sind (laut Informationen der Bundesregierung) die Vorwürfe der Amerikaner, dass Nordkorea sich nicht, an die mit den USA vereinbarten (Singapurer) Erklärung hält, berechtigt ? Hält die Bundesregierung seitdem dass INF-Abkommen aufgekündigt wurde, den Konflikt für akuter und was wird getan um eine erneute nukleare Hochrüstung zu vermeiden ? Ich erfrage alle Informationen die die das Auswärtige Amt zu dem Thema hat, allen Schriftverkehr (intern wie extern) und alle Protokolle die vorhanden sind und dieses Thema beinhalten, zudem eine kompetente Einschätzung der Lage.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Auswärtiges Amt
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben vom 04.02.2019. Bei der Prüfung Ihrer o.g. Anfrage hab…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
AW: China/USA/Nordkorea/INF/Nukleare Hochrüstung [#55512]
Datum
14. Februar 2019 13:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben vom 04.02.2019. Bei der Prüfung Ihrer o.g. Anfrage haben wir festgestellt, dass die von Ihnen gestellten Fragen (1 bis 4) nicht unter den Anwendungsbereich des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) fallen. Diese Fragen könnten jedoch im Rahmen einer kostenlosen Bürgerauskunft beantwortet werden. Ihre IFG-Anfrage zur Übersendung von "allen Informationen die die das Auswärtige Amt zu dem Thema hat, allen Schriftverkehr (intern wie extern) und alle Protokolle die vorhanden sind und dieses Thema beinhalten, zudem eine kompetente Einschätzung der Lage" stellt keine einfache kostenfreie Auskunft mehr dar. Es ist jetzt schon absehbar, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage Gebühren verursacht, da umfangreiche Unterlagen gesichtet und zusammengetragen sowie zum Schutz öffentlicher Belange Daten ausgesondert werden müssen. Bitte teilen sie mir daher mit, ob und in welchem Umfang Sie den IFG-Teil Ihrer Anfrage aufrechterhalten wollen und ob Sie bereit sind, die dafür anfallenden Kosten zu tragen, die sich nach der IFGGebV auf 30,00 bis 500,00 Euro belaufen können. Sie müssten nach einer ersten Schätzung mit Gebühren im niedrigen bis mittleren dreistelligen Bereich des Gebührenrahmens rechnen. Mit freundlichen Grüßen