Corona Kabinett
Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Bürger*innenanfrage
Sehr geehrte Damen und Herren,
wer ist Mitglied im Corona-Kabinett und welche Rechtsqualität hat dieses hinsichtlich seiner Befugnisse im Gegensatz zum regulären Kabinett?
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage erfolgreich
-
Datum12. April 2020
-
16. Mai 2020
-
17 Follower:innen
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<< Anfragesteller:in >>
Bürger*innenanfrage
Sehr geehrteAntragsteller/in
wer ist Mitglied im Corona-Kabinett und welche Rechtsqualität h…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Corona Kabinett [#184466]
- Datum
- 12. April 2020 22:20
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Bürger*innenanfrage
Sehr geehrteAntragsteller/in
wer ist Mitglied im Corona-Kabinett und welche Rechtsqualität hat dieses hinsichtlich seiner Befugnisse im Gegensatz zum regulären Kabinett?
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184466
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/184466
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt
Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 078
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre nachstehende Anfrage…
- Von
- Bundeskanzleramt
- Betreff
- WG: Corona Kabinett [#184466]
- Datum
- 16. April 2020 13:53
- Status
- Warte auf Antwort
Bundeskanzleramt
Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 078
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre nachstehende Anfrage vom 12. April 2020 wird als Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewertet, da dies die Rechtsgrundlage für derartige Auskünfte ist. In diesen Zusammenhang bitte ich Sie um Übermittlung einer zustellungsfähigen Postanschrift, diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich habe keinen Antrag nach dem IFG gestellt und möchte …
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Corona Kabinett [#184466]
- Datum
- 16. April 2020 14:26
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich habe keinen Antrag nach dem IFG gestellt und möchte auch nicht so behandelt wissen. Das IFG zielt auf die Herausgabe bzw. Einsicht in Dokumente. Ob ein solches Dokument existiert, kann ich nicht sagen - ist für mich aber auch nicht interessant.
Ich habe eine Bürger*Innenanfrage gestellt und denke, dass ich im Rahmen des allgemeinen Auskunftsrechts hierzu einen Informationsanspruch habe.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184466
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/184466
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich habe an das Bundeskanzleramt eine Bürger*Innenanfrage gestellt
https://fragdens…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Corona Kabinett“ [#184466] [#184466]
- Datum
- 16. April 2020 14:29
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich habe an das Bundeskanzleramt eine Bürger*Innenanfrage gestellt
https://fragdenstaat.de/a/184466
Das Bundeskanzleramt teilte mir heute mit, dass es diese als Anfrage nach dem IFG wertet. Das IFG zielt jedoch auf die Herausgabe bzw. die Einsicht in amtliche Dokumente ab. Ein solches Dokument, unabhängig ob dieses existiert, will ich aber gar nicht.
Ich bitte daher darauf hinzuwirken, dass das Bundeskanzleramt sich rechtskonform verhält und nicht in rechts- und sachwidriger Form meine Anfrage in eine Anfrage nach dem IFG umdeutet.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 184466.pdf
Anfragenr: 184466
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/184466
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 23. April 2020 12:34
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
sehr geehrtAntragsteller/in
ich habe mich in der von Ihnen vorgebrachten Argumentati…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Bundeskanzleramt bzgl. „Corona Kabinett“ [#184466] - 13IFG-02814-In 2020/NA 078 [#184466]
- Datum
- 26. April 2020 16:08
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
sehr geehrtAntragsteller/in
ich habe mich in der von Ihnen vorgebrachten Argumentation an den Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit gewandt. Seine Stellungnahme finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/corona-kabinett/479941/anhang/25-735_001II_0167-SchreibenanPetenten.pdf
Sie können demnach meine ausdrücklich als BürgerInnenanfrage eingegangene Anfrage nicht als IFG-Anfrage umtitulieren. Insbesondere habe ich nicht auf den Zugang zu Dokumenten insistiert.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184466
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/184466
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
wann kann ich denn mit einer Antwort auf meine Bürger*Innenanfrage rechnen?
Mit fre…
An
Bundeskanzleramt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Bundeskanzleramt bzgl. „Corona Kabinett“ [#184466] - 13IFG-02814-In 2020/NA 078 [#184466]
- Datum
- 11. Mai 2020 09:50
- An
- Bundeskanzleramt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
wann kann ich denn mit einer Antwort auf meine Bürger*Innenanfrage rechnen?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184466
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/184466
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Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt
AZ.: 131-02814-In 2020/NA 78
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihre nachstehende…
- Von
- Bundeskanzleramt
- Betreff
- WG: Corona Kabinett [#184466]
- Datum
- 11. Mai 2020 15:18
- Status
- Warte auf Antwort
Bundeskanzleramt
AZ.: 131-02814-In 2020/NA 78
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihre nachstehende Anfrage vom 12. April 2020 und Ihre E-Mail vom 26. April 2020. Ich habe Ihrem Wunsch entsprechend das IFG-Verfahren eingestellt und Ihre Anfrage an das Petitionsreferat des Bundeskanzleramtes weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundeskanzleramt
WG: K-202 589/20/0002 Antwort aus dem Bundeskanzleramt Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage…
- Von
- Bundeskanzleramt
- Betreff
- WG: K-202 589/20/0002 Antwort aus dem Bundeskanzleramt
- Datum
- 13. Mai 2020 15:59
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Hierzu darf ich Ihnen mitteilen, dass Sie Informationen zum Corona-Kabinett auf der Website der Bundesregierung unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/regierungshandeln-covid19-1740548 finden.
Freundliche Grüße
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https://www.bundesregierung.de/breg-de/…
Bei diesen Gremien handelt es sich um Ausschüsse der Bundesregierung (Kabinettsausschüsse).