Corona-Lockdown und die Schließung des Einzelhandels

nach mehr als einem halben Jahr bin ich betroffener Mitarbeiter des Einzelhandels, welcher sich in Kurzarbeit befindet. Am Anfang (zu Beginn der Maßnahmen habe ich die Entscheidung auch geteilt), jedoch befinde ich mich bereits seit dem 16.12.2020 in Kurzarbeit. Von den finanziellen Auswirkungen der Kurzarbeit mal ganz abgesehen. Am Anfang, konnte ich auch noch die Schließung des Einzelhandels in einigen Bereichen nachvollziehen. Gerade auch aufgrund der Tatsache, dass sich die Zahlen der Neuinfektionen tatsächlich verringert hat, nun ist es doch aber so, dass sich die Zahlen wieder konsequent erhöhen.

Eine Trendwende wie sie auch von der Bundesregierung und den anderen Landesregierungen bei sämtlichen Verlängerungen der Maßnahmen beschlossen wurde, ist bis heute überhaupt nicht erkennbar. Und trotzdem sind meine Kollegen und ich weiter in Kurzarbeit.

Nun stelle ich mir natürlich folgende Fragen:

1. Wie begründet es die Thüringer Landesregierung, dass Läden mit einer geringen Kundenfrequenz wie z.B. Möbelhäuser geschlossen sind ? und Läden wie Rossmann/ DM Drogiermarkt und Müller weiter geöffnet sind?

Als Beispiel sei angemerkt, als ich das letzte mal im Rossmann war, war die Kundenfrequenz so enorm hoch, dass es selbst mit allen guten Vorsätzen fast unmöglich war Abstand zu halten, wenn ich jedoch in ein Möbelhaus gegangen bin, waren dort so wenige Kunden auf so einer großen Fläche, dass sich dies Verlaufen hat, so dass jeder den Abstand hatte, welcher eingehalten werden sollte und musste.

2. Wie lang plant die Thüringer Landesregierung, die Einschränkungen noch aufrecht erhalten zu wollen?

Bis heute ist keine nachvollziehbare Aussage darüber vernehmbar gewesen, wie lang, diese Einschränkungen noch andauern sollen, denn es muss auch für solche Maßnahmen ein Ablaufdatum geben.

3. Worauf begründen Sie das wieder massive Ansteigen der Neuinfektionen im Freistaat?

4. Warum ist es immer noch nicht möglich, für jedermann im Freistaat einen Impftermin zu bekommen?

5. Wann kann die Aussage von Bundesgesundheitsminister Spahn umgesetzt werden, dass jeder der geimpft werden möchte auch geimpft wird?

6. Sehen Sie nicht auch einen indirekten Impfzwang, wenn nicht geimpfte weiterhin Einschränkungen hinnehmen müssen?

7. Wie kann man erklären, dass nicht geimpfte Indirekt schlechter gestellt werden, als geimpfte, obwohl, ein Teil der nicht geimpften sich gern impfen lassen würde?

Abschließend bitte ich wirklich darum mich nicht falsch zu verstehen, ich sehe die Gefährlichkeit des Virus, auch die Gefährlichkeit der Virus Mutanten, aber mir kann man es langsam nicht mehr erklären, warum Einzelhandel mit einer riesigen Verkaufsfläche geschlossen ist und kleinere Läden, wie z.B. Juweliere bereits wieder öffnen dürfen. Von den finanziellen Einschränkungen für die Betroffenen, welche sich in Kurzarbeit befinden, einfach nicht zu sprechen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    13. April 2021
  • Frist
    15. Mai 2021
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Nico Vollmer
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: nach mehr…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
Nico Vollmer
Betreff
Corona-Lockdown und die Schließung des Einzelhandels [#218212]
Datum
13. April 2021 11:06
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
nach mehr als einem halben Jahr bin ich betroffener Mitarbeiter des Einzelhandels, welcher sich in Kurzarbeit befindet. Am Anfang (zu Beginn der Maßnahmen habe ich die Entscheidung auch geteilt), jedoch befinde ich mich bereits seit dem 16.12.2020 in Kurzarbeit. Von den finanziellen Auswirkungen der Kurzarbeit mal ganz abgesehen. Am Anfang, konnte ich auch noch die Schließung des Einzelhandels in einigen Bereichen nachvollziehen. Gerade auch aufgrund der Tatsache, dass sich die Zahlen der Neuinfektionen tatsächlich verringert hat, nun ist es doch aber so, dass sich die Zahlen wieder konsequent erhöhen. Eine Trendwende wie sie auch von der Bundesregierung und den anderen Landesregierungen bei sämtlichen Verlängerungen der Maßnahmen beschlossen wurde, ist bis heute überhaupt nicht erkennbar. Und trotzdem sind meine Kollegen und ich weiter in Kurzarbeit. Nun stelle ich mir natürlich folgende Fragen: 1. Wie begründet es die Thüringer Landesregierung, dass Läden mit einer geringen Kundenfrequenz wie z.B. Möbelhäuser geschlossen sind ? und Läden wie Rossmann/ DM Drogiermarkt und Müller weiter geöffnet sind? Als Beispiel sei angemerkt, als ich das letzte mal im Rossmann war, war die Kundenfrequenz so enorm hoch, dass es selbst mit allen guten Vorsätzen fast unmöglich war Abstand zu halten, wenn ich jedoch in ein Möbelhaus gegangen bin, waren dort so wenige Kunden auf so einer großen Fläche, dass sich dies Verlaufen hat, so dass jeder den Abstand hatte, welcher eingehalten werden sollte und musste. 2. Wie lang plant die Thüringer Landesregierung, die Einschränkungen noch aufrecht erhalten zu wollen? Bis heute ist keine nachvollziehbare Aussage darüber vernehmbar gewesen, wie lang, diese Einschränkungen noch andauern sollen, denn es muss auch für solche Maßnahmen ein Ablaufdatum geben. 3. Worauf begründen Sie das wieder massive Ansteigen der Neuinfektionen im Freistaat? 4. Warum ist es immer noch nicht möglich, für jedermann im Freistaat einen Impftermin zu bekommen? 5. Wann kann die Aussage von Bundesgesundheitsminister Spahn umgesetzt werden, dass jeder der geimpft werden möchte auch geimpft wird? 6. Sehen Sie nicht auch einen indirekten Impfzwang, wenn nicht geimpfte weiterhin Einschränkungen hinnehmen müssen? 7. Wie kann man erklären, dass nicht geimpfte Indirekt schlechter gestellt werden, als geimpfte, obwohl, ein Teil der nicht geimpften sich gern impfen lassen würde? Abschließend bitte ich wirklich darum mich nicht falsch zu verstehen, ich sehe die Gefährlichkeit des Virus, auch die Gefährlichkeit der Virus Mutanten, aber mir kann man es langsam nicht mehr erklären, warum Einzelhandel mit einer riesigen Verkaufsfläche geschlossen ist und kleinere Läden, wie z.B. Juweliere bereits wieder öffnen dürfen. Von den finanziellen Einschränkungen für die Betroffenen, welche sich in Kurzarbeit befinden, einfach nicht zu sprechen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Nico Vollmer Anfragenr: 218212 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218212/ Postanschrift Nico Vollmer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Nico Vollmer
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Eingangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihr Anliegen wird an die zuständi…
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihr Anliegen wird an die zuständige Bearbeiterin bzw. den zuständigen Bearbeiter weitergeleitet. Aufgrund des derzeit sehr hohen Aufkommens eingehender Anfragen bitten wir Sie um Verständnis, dass die Beantwortung unter Umständen auch etwas längere Zeit in Anspruch nehmen kann. Dies gilt besonders für Anliegen, bei deren Klärung noch Partner einbezogen werden müssen. Wir sind bemüht, Ihnen so schnell wie möglich zu antworten. Bitte sehen Sie in der Zwischenzeit von Nachfragen ab. Bei Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2 finden Sie ggf. die gewünschten Informationen oder Antworten auf häufig gestellte Fragen unter https://www.tmasgff.de/covid-19<https://www.tmasgff.de/covid-19%20> und im Corona-Informationsportal der Thüringer Landesregierung unter https://corona.thueringen.de/ . Mit freundlichen Grüßen
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Nico Vollmer
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Lockdown und die Schließung des Einzelha…
An Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Details
Von
Nico Vollmer
Betreff
AW: Automatische Antwort: Corona-Lockdown und die Schließung des Einzelhandels [#218212]
Datum
15. Mai 2021 09:02
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Lockdown und die Schließung des Einzelhandels“ vom 13.04.2021 (#218212) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Nico Vollmer Anfragenr: 218212 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218212/ Postanschrift Nico Vollmer << Adresse entfernt >>

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