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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden kann. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2021-089. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, wir nehmen Bezug auf Ihre o.a. Anfrage vom 05.03.2021nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und teilen Ihnen hierzu Folgendes mit: Zum Meldeweg und den übermittelten Daten ist zunächst Folgendes anzumerken: Ein Labor, das SARS-CoV-2 bei einem Menschen nachweist, muss dies dem zuständigen Gesundheitsamt melden. Dabei müssen auch Name, Adresse und Kontaktdaten der betroffenen Person dem Gesundheitsamt gemeldet werden, damit das Gesundheitsamt die Person kontaktieren kann und die notwendigen Maßnahmen (z.B. Isolierung der betroffenen Person, Ermittlung von Kontaktpersonen) einleiten kann. COVID-19-Fälle, welche die Falldefinition des Robert Koch-Instituts (RKI) erfüllen (zur Falldefinition siehe hier, https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N…), müssen vom zuständigen Gesundheitsamt sodann spätestens am nächsten Arbeitstag elektronisch an die zuständige Landesbehörde und von dort spätestens am nächsten Arbeitstag an das RKI übermittelt werden (allerdings ohne Name, Wohnort und Kontaktdaten der Betroffenen). Grundsätzlich gilt dabei, dass die vom RKI veröffentlichen Fallzahlen Infektionen bzw. Personen entsprechen. Eine doppelte Wertung von Testergebnissen gibt es nicht. Zu Ihrer Frage a) teilen wir Ihnen ferner Folgendes mit: Doppelte Testungen werden nicht systematisch erfasst. Dementsprechend liegen dem RKI keine Daten bzw. amtlichen Informationen dazu vor, in wie vielen Fällen nach einem positiven COVID-19-Test ein Zweittest zur Verifizierung des Ergebnisses durchgeführt wird. Dem laborbasierten Surveillancesystem des RKI lässt sich grundsätzlich entnehmen, dass in ca. 20% der Fälle innerhalb von 14 Tagen eine zweite Testung erfolgt. Diese zweite Testung dient in der Regel jedoch dazu, nach einer durchgemachten COVID-19-Erkrankung die Negativität zu bestätigen. Dieser Nachweis ist z.B. bei bestimmten Konstellation vorgeschrieben, um die Isolation der betroffenen Person zu beenden. Zu Ihrer Frage b) teilen wir Ihnen ferner Folgendes mit: Weitere Tests im Verlaufe des Fallmanagements desselben Infizierten, die das positive Ergebnis bestätigen, werden nicht erneut an das RKI übermittelt. Wie oben bereits erläutert gilt zudem grundsätzlich, dass die vom RKI veröffentlichen Fallzahlen Infektionen bzw. Personen entsprechen, d.h. es keine doppelte Wertung von Testergebnissen gibt. Zu Ihrer Frage c) teilen wir Ihnen ferner Folgendes mit: Zunächst ist anzumerken, dass sich grundsätzlich nicht ohne Weiteres eruieren lässt, was in derartigen Konstellationen das richtige oder falsche Ergebnis darstellen soll. So könnte auch der zweite Test falsch-negativ sein, z.B. weil das Virus nur noch tiefer in der Lunge nachweisbar ist oder der zweite Abstrich nicht lege artis vorgenommen wurde. Im Allgemeinen ist es jedoch möglich, dass die Gesundheitsämter an das RKI übermittelte Informationen im Nachgang korrigieren bzw. anpassen. Dies ist z.B. ein Grund, warum sich die entsprechenden Fallzahlen, die etwa im Rahmen der täglichen Lage-/Situationsberichte veröffentlicht werden, im Nachhinein bzw. späteren Veröffentlichungen verändern können. Weitere allgemein zugängliche Informationen z.B. zu den Fallzahlen, den Meldungen sowie der Rolle falsch-positiver Testergebnisse finden sich des Weiteren z.B. hier https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2…. Mit freundlichen Grüßen