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Corona-Schutzimpfungen

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

wie wird bei einer freiwilligen Impfung sichergestellt, dass ungeimpfte bzw. impfunwillige Menschen vor Diskriminierungen jeder Art (z.B. Beschränkungen der Reisefreiheit, Einschränkungen bei der Nutzung ôffentlicher oder privater Einrichtungen oder auch im beruflichen Umfeld) geschützt werden?

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    16. November 2020
  • Frist
    23. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.11.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: wie wird bei e…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Corona-Schutzimpfungen [#203782]
Datum
16. November 2020 13:21
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
wie wird bei einer freiwilligen Impfung sichergestellt, dass ungeimpfte bzw. impfunwillige Menschen vor Diskriminierungen jeder Art (z.B. Beschränkungen der Reisefreiheit, Einschränkungen bei der Nutzung ôffentlicher oder privater Einrichtungen oder auch im beruflichen Umfeld) geschützt werden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 203782 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203782/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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FREIES Leben nur durch FREIwillige Zustimmung zur einer (Zwangs-)Impfung welt.de/wirtschaft/article220882204/Qantas-Erste-grosse-Airline-verlangt...Qantas: Erste große Airline verlangt Corona-Impfung von ... welt.de/wirtschaft/article220882204/Qantas-Erste-grosse-Airline-verlangt... Schon bald … Alles lesen FREIES Leben nur durch FREIwillige Zustimmung zur einer (Zwangs-)Impfung
welt.de/wirtschaft/article220882204/Qantas-Erste-grosse-Airline-verlangt...Qantas: Erste große Airline verlangt Corona-Impfung von ...
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Schon bald werde das auch bei anderen Airlines eine „ganz normale Sache“ sein, sagt Qantas-Chef Alan Joyce: Sobald ein Corona-Impfstoff massenhaft verfügbar ist, will seine Fluglinie Passagiere nur...
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Qantas-Chef überzeugt: «Coronavirus-Impfung wird Bedingung sein, um fliegen zu dürfen» - 20 Minuten Für internationale Reisen werde in Zukunft eine Impfung gegen das Coronavirus Pflicht sein, ist...
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Coronavirus Airline Qantas will Impfpflicht für Flugreisende einführen Von red/dpa 24. November 2020 - 08:07 Uhr Aus Sorge vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus will Australiens nationale...
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finanzen.ch/nachrichten/aktien/airline-qantas-will-impfpflicht-fuer...
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Bundesministerium für Gesundheit
am 19.11.2020
Sehr <Information-entfernt> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden E-Mail. Ich bit…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Corona-Schutzimpfungen [#203782]
Datum
19. November 2020 16:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt> wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden E-Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.12.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Schutzimpfungen“ vom 16.11.2020 (…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Corona-Schutzimpfungen [#203782]
Datum
18. Dezember 2020 09:09
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Schutzimpfungen“ vom 16.11.2020 (#203782) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 203782 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203782/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Gesundheit
am 21.12.2020
Sehr <Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18. Dezember 2020. Das Bundesministerium fü…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: WG: Corona-Schutzimpfungen [#203782]
Datum
21. Dezember 2020 07:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18. Dezember 2020. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände bisher nicht beantwortet werden konnte. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Da dieselben Arbeitseinheiten, die vorrangig mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind, naturgemäß auch verantwortlich sind für die Informationen, an denen momentan besonders großes Interesse besteht, muss ich Sie noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.01.2021
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Schutzimpfungen“ vom 16.11.2020 (…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Corona-Schutzimpfungen [#203782]
Datum
20. Januar 2021 05:42
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Corona-Schutzimpfungen“ vom 16.11.2020 (#203782) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 203782 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203782/ Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
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