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Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Frau Flüchter, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Flüchter, die Prüfung der Aktenlage hat ergeben, dass die Beantwortung Ihres Antrags auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationszugang des Landes Sachsen-Anhalt einen nicht nur geringfügigen Verwaltungsaufwand verursacht. Für die Bearbeitung wären daher gemäß § 10 IZG LSA Verwaltungskosten zu erheben. Die genaue Höhe der entstehenden Verwaltungskosten ist nach dem entstehenden Arbeitsaufwand zu bemessen. Im Einzelnen sind voraussichtlich folgende Schritte erforderlich (Die Zeitangaben beruhen auf Schätzungen und sind insbesondere im Hinblick auf die Positionen 3. und 4. als vorläufig zu betrachten.): 1. Sichtung Ihres Antrags und Abforderung einer Zuarbeit vom fachlich zuständigen Referat 0,25 h (§ 3 Abs. 1 Nr. 4 AllGO) 2. Erstellen dieses Anhörungsschreibens 0,25 h (§ 3 Abs. 1 Nr. 4 AllGO) 3. Zuarbeit des fachlich zuständigen Referats 1,5 h (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 AllGO) 4. Erstellen eines Bescheides einschließlich Kostenentscheidung 1,0 h (§ 3 Abs. 1 Nr. 4 AllGO) 5. Buchung der Kostenforderung 0,25 h (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 AllGO) Ausgehend vom oben geschätzten Aufwand wären Verwaltungskosten nach Teil A der Anlage 1 zu § 1 der IZG LSA KostVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 3 und 4 AllGO LSA in Höhe von 237,75 Euro (1,75 h x 57 Euro und 1,5 h x 71 Euro) anzusetzen. Dieses Schreiben ist als Anhörung im Sinne von § 1 Abs. 1 VwVfG LSA in Verbindung mit § 28 VwVfG anzusehen. Für den Fall, dass Sie Ihren Antrag aufrecht erhalten möchten, bitte ich Sie, schriftlich oder per E-Mail die Bereitschaft zur Übernahme der entstehenden Verwaltungskosten zu erklären. Sollten Sie sich bis zum 03.07.2023 nicht zurück melden, gestatte ich mir, dies als Rücknahme Ihres Antrags auszulegen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Frau Flüchter, auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Es wurden insgesamt 32.855.582 Tests (Selbsttest) an das Schulpersonal sowie an die Schüler ausgereicht. Die Kosten beliefen sich auf 69.153.006,42 Euro. In diesen Kosten sind die Transportkosten enthalten. Laborkosten sind nicht angefallen. Diese Mitteilung ergeht kostenfrei. Wie sich herausgestellt hat, lagen die von Ihnen begehrten Informationen aufgrund gleichlautender Anfragen bereits vor. Es ist insofern kein zu berechnender Verwaltungsaufwand entstanden. Betrachten Sie daher bitte meine Anhörung vom heutigen Tag als gegenstandslos. Mit freundlichen Grüßen