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Coronaimpfung für Kinder

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Laut Aussage von Herrn Spahn (https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-impfung-kinder-101.html) soll es im Sommer einen Impfstoff für Kinder geben.
- Auf welche Altersklasse bezieht sich diese Aussage?
- Welche Basis hat diese Aussage?
- Bitte senden Sie mir die Dokumente, die diese Aussage stützen.

Ergebnis der Anfrage

Herr Span hat im Februar 2021 folgende Aussage getätigt: ""Wir gehen davon aus, toi, toi, toi, wenn die Dinge gut laufen, dass wir im Sommer auch einen Impfstoff haben, der eben dann Kinder und Jugendliche schützen kann."

Die Anfrage beinhaltet die Basis für diese Aussage. Diese scheint es nicht zu geben. So schreibt das Ministerium: "Die Aussage des Ministers so offen formuliert, dass deutlich wird, dass hier keine Aussage, sondern einer Erwartung Ausdruck verliehen wird."

Wie diese beiden Aussagen zusammenpassen und was das über die Vertrauenswürdigkeit Herrn Spahns aussagt, möge jeder selbst entscheiden.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. Februar 2021
  • Frist
    10. März 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.02.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Aussage von…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Coronaimpfung für Kinder [#211409]
Datum
7. Februar 2021 08:46
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut Aussage von Herrn Spahn (https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-impfung-kinder-101.html) soll es im Sommer einen Impfstoff für Kinder geben. - Auf welche Altersklasse bezieht sich diese Aussage? - Welche Basis hat diese Aussage? - Bitte senden Sie mir die Dokumente, die diese Aussage stützen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 211409 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Gesundheit
am 09.02.2021
Sehr [geschwärzt], wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berü…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung Coronaimpfung für Kinder [#211409]
Datum
9. Februar 2021 13:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] [geschwärzt] Bundesministerium für [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt]? [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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Bundesministerium für Gesundheit
am 09.03.2021
Sehr Antragsteller/in zur Beantwortung Ihres u.a. Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetzes erhal…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Coronaimpfung für Kinder [#211409]
Datum
9. März 2021 07:04
Status
Warte auf Antwort
AnlageDAKJ_COVID-19-Impfstoffe_fr_Kinder_und_Jugendliche.pdf
268,5 KB
AnlageHarking.pdf
88,7 KB
AnlagePEIKlin._Studien_Kinder_u._Jugendliche_61.pdf
361,1 KB
AnlageSF1_613.pdf
83,5 KB
image001.jpg
1,6 KB
Sehr Antragsteller/in zur Beantwortung Ihres u.a. Auskunftsersuchen nach dem Informationsfreiheitsgesetzes erhalten Sie anliegende Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 10.03.2021
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Zusendung der Unterlagen. Ihre Antwort ist sehr aufschlussreic…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Coronaimpfung für Kinder [#211409]
Datum
10. März 2021 20:41
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Zusendung der Unterlagen. Ihre Antwort ist sehr aufschlussreich. Meine Frage war, auf welcher Basis Herr Spahn die Aussage "Wir gehen davon aus, toi, toi, toi, wenn die Dinge gut laufen, dass wir im Sommer auch einen Impfstoff haben, der eben dann Kinder und Jugendliche schützen kann" getätigt hat (vgl. https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-impfung-kinder-101.html). Aus Ihren Unterlagen kann ich dies nicht erkennen. Hierzu möchte ich aus der von Ihnen mir zugesendeten Anlage zitieren: "Wann bei COVID-19 Impfstoffen mit einer Zulassungserweiterung in der Europäischen Union für die Anwendung bei Kindern und Jugendlichen zu rechnen ist, ist derzeit noch nicht absehbar." Ich bitte Sie, den Widerspruch aufzuklären und mir die Basis, auf der die Aussage von Herrn Spahn beruht, zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 211409 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.03.2021
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Coronaimpfung für Kinder“ [#211409]
Datum
28. März 2021 14:08
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/211409/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Antwort des Ministerium nicht meine Frage beantwortet. Die Frage war, auf welcher Basis Herr Spahn eine Aussage getroffen hat. Ein Teil der vom Ministerium gelieferten Dokumente haben nichts mit der Anfrage zu tun. Der andere Teil der Dokumente steht im Widerspruch zu seiner Aussage. Dies habe ich dem Ministerium geschrieben und seitdem keine Reaktion erhalten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 211409.pdf - 2021-03-09_1-AnlageDAKJ_COVID-19-Impfstoffe_fr_Kinder_und_Jugendliche.pdf - 2021-03-09_1-AnlageHarking.pdf - 2021-03-09_1-AnlagePEIKlin._Studien_Kinder_u._Jugendliche_61.pdf - 2021-03-09_1-AnlageSF1_613.pdf - 2021-03-09_1-image001.jpg Anfragenr: 211409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/211409/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 29.03.2021
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
29. März 2021 16:05
Status
Anfrage abgeschlossen
25-721_002II_0448.pdf
171,5 KB
signature.asc
1,2 KB

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Bundesministerium für Gesundheit
am 08.04.2021
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Anfrage, bei der Sie auf widersprüchliche Aussagen hinsichtli…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Coronaimpfung für Kinder [#211409]
Datum
8. April 2021 12:41
Status
image001.jpg
1,6 KB
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Anfrage, bei der Sie auf widersprüchliche Aussagen hinsichtlich der Coronaimpfung für Kinder hinweisen. Dazu teile ich Ihnen folgendes mit: Eine bestehende Zulassung eines Impfstoffes kann nur auf jüngere ausgedehnt werden, wenn ausreichend Daten zur Wirksamkeit und Sicherheit aus klinischen Prüfungen vorliegen. Einige Impfstoffhersteller haben hierzu bereits mit Studien bei unterschiedlichen Altersgruppen begonnen. Wenn diese Daten vorliegen, kann es mit der Zulassung eines Impfstoffes für Kinder durchaus schnell gehen. Wann dies allerdings der Fall sein wird, kann derzeit noch nicht abgesehen werden. Die Aussage des Ministers so offen formuliert, dass deutlich wird, dass hier keine Aussage, sondern einer Erwartung Ausdruck verliehen wird. Mit freundlichen Grüßen
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