Covaxin - Einreise Deutschland

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Gibt es Überlegungen bzw. Bestrebungen die Einreise für mit Covaxin geimpfte Personen quarantänefrei zu erlauben? Der Impfstoff ist von der WHO zugelassen und Millionen Menschen (vor allem in Indien) sind mit Covaxin geimpft worden. Aktuell können diese Menschen nicht (bzw. nur unter bestimmten Voraussetzungen) nach Deutschland einreisen. Andere Staaten, wie bspw. die Schweiz, haben die Einreise bereits im letzten Jahr erlaubt. Die Einschränkungen sind eine unnötige Diskriminierung von Menschen welche keinen Zugang zu in der EU/Deutschland zugelassenen Impfstoffen. Vielen Dank für ihre Antwort vorab.

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  • Datum
    2. Februar 2022
  • Frist
    4. März 2022
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Michael Mayer
am 02.02.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gibt es Überlegun…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Michael Mayer
Betreff
Covaxin - Einreise Deutschland [#239650]
Datum
2. Februar 2022 10:50
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gibt es Überlegungen bzw. Bestrebungen die Einreise für mit Covaxin geimpfte Personen quarantänefrei zu erlauben? Der Impfstoff ist von der WHO zugelassen und Millionen Menschen (vor allem in Indien) sind mit Covaxin geimpft worden. Aktuell können diese Menschen nicht (bzw. nur unter bestimmten Voraussetzungen) nach Deutschland einreisen. Andere Staaten, wie bspw. die Schweiz, haben die Einreise bereits im letzten Jahr erlaubt. Die Einschränkungen sind eine unnötige Diskriminierung von Menschen welche keinen Zugang zu in der EU/Deutschland zugelassenen Impfstoffen. Vielen Dank für ihre Antwort vorab.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Mayer Anfragenr: 239650 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239650/
Mit freundlichen Grüßen Michael Mayer
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Bundesministerium für Gesundheit
am 04.02.2022
Sehr geehrter Herr Mayer, Ihre unten stehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen …
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Covaxin - Einreise Deutschland [#239650]
Datum
4. Februar 2022 07:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Mayer, Ihre unten stehende Anfrage richtet sich nicht auf Zugang oder Auskunft zu vorhandenen amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten oder Stellungnahmen zu konkreten Fragestellungen. Damit sind zwar die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 1 IFG, § 3 UIG und § 1 VIG nicht einschlägig, wir haben Ihr Schreiben aber an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation zur Bearbeitung weitergeleitet. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie mitzuwirken. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
am 11.02.2022
Sehr geehrter Herr Mayer, ich nehme Bezug auf Ihre nachstehende Anfrage. Hinweise zur Einreise finden Sie auf der…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Anfrage Michael Mayer, Covaxin - Einreise Deutschland [#239650]
Datum
11. Februar 2022 14:24
Status
Sehr geehrter Herr Mayer, ich nehme Bezug auf Ihre nachstehende Anfrage. Hinweise zur Einreise finden Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amts unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/quarantaene-einreise/2371468. Die maßgeblichen Informationen zu zugelassenen Impfstoffen stellt das Paul-Ehrlich-Institut zur Verfügung: https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/coronavirus-inhalt.html?nn=169730&cms_pos=3. Auskünfte zu in Rede stehenden Vorhaben sind nicht möglich, bitte haben Sie dafür Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
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Michael Mayer
am 21.02.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für ihre Antwort. Die von ihnen genannten Quellen bestätigen meine Aus…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Michael Mayer
Betreff
AW: Anfrage Michael Mayer, Covaxin - Einreise Deutschland [#239650]
Datum
21. Februar 2022 14:35
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für ihre Antwort. Die von ihnen genannten Quellen bestätigen meine Aussage. Die Frage wäre weiterhin, ob es Bestrebungen gibt an dieser Vorgehensweise etwas zu ändern. Wieso handelt der deutsche Staat abweichend von den WHO Empfehlungen? Mit freundlichen Grüßen Michael Mayer Anfragenr: 239650 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/239650/
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