COVID-19-Auswirkungen auf die Deutsche Bahn

Das gemeinsame Papier von Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium, welches die Grundzüge (Achtung Wortwitz) eines Rettungskonzeptes für die Deutsche Bahn AG enthält.

Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/coronavirus-deutsche-bahn-faehrt-im-eiltempo-in-die-krise-a-f9f0baf6-4f33-4ec5-9a78-201e29a8938e

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. Mai 2020
  • Frist
    17. Juni 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das gemeinsame Papi…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
COVID-19-Auswirkungen auf die Deutsche Bahn [#186742]
Datum
15. Mai 2020 10:18
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das gemeinsame Papier von Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium, welches die Grundzüge (Achtung Wortwitz) eines Rettungskonzeptes für die Deutsche Bahn AG enthält. Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/coronavirus-deutsche-bahn-faehrt-im-eiltempo-in-die-krise-a-f9f0baf6-4f33-4ec5-9a78-201e29a8938e
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186742 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186742 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!