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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in zu Ihrer o. g. Anfrage auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Das Robert Koch-Institut (RKI) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des RKI in besonderem Maße. Wir bitten daher um Verständnis, falls Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände ggf. nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden können sollte. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bearbeitung der Vielzahl der eingegangenen IFG-Anträge, die zumeist auch sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde müssen wir Sie noch um etwas Geduld bitten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>> unter Angabe des Aktenzeichens: 2.13.04/0003#0317. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre o.g. Anfrage, zu der wir Ihnen Folgendes mitteilen: Zunächst möchten wir darauf hinweisen, dass, soweit sich Ihre Anfrage auf Antworten bzw. Stellungnahmen auf konkrete Fragestellungen richtet, die Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) nicht einschlägig sind. Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind insoweit nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist insoweit ebenfalls nicht anzuwenden, da es nicht um den Zugang zu amtlichen Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 S.1 i.V.m. § 2 Nr. 1 IFG geht. Bei der von Ihnen eingereichten Anfrage handelt es sich – soweit sie auf Antworten bzw. Stellungnahmen auf konkrete Fragestellungen gerichtet ist – somit um eine allgemeine Bürgeranfrage, die grundsätzlich an das zuständige Postfach <<E-Mail-Adresse>> zu richten ist. Im Weiteren ist auf Ihre Anfrage mitzuteilen, dass die von Ihnen erbetenen Informationen dem Robert Koch-Institut (RKI) gegenwärtig nicht vorliegen. Die COVIMO-Studie unterliegt gewissen Limitationen: Die Stichprobengröße von etwa n= 1005 Personen ermöglicht zwar viele Analysen, allerdings ist die Anzahl Befragter für bestimmte Subgruppenanalysen zu klein, sodass z.B. Aussagen auf Bundeslandebene nicht möglich sind. In dieser Studie wurden nur deutschsprachige Personen befragt, die telefonisch (mobil oder Festnetz)erreichbar sind. Es ist daher möglich, dass kleine Subgruppen nicht erreicht wurden. Das bedeutet natürlich nicht, dass diese Bevölkerungsgruppen nicht relevant sind. Detailliertere Ausführungen zu den Limitationen der Studie finden sich auch im aktuellen Bericht zur COVIMO-Studie (siehe beigefügter Anhang). Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Alle eingehenden Nachrichten werden gelesen. Aufgrund der Vielzahl der Anfragen können Anfragen aus der allgemeinen Öffentlichkeit derzeit nicht individuell beantwortet werden. Wir bitten um Verständnis, dass wir uns auf die auch sehr zahlreichen Anfragen aus der Fachöffentlichkeit fokussieren müssen. Fachliche Anfragen werden kapazitätsbedingt nach Dringlichkeit bearbeitet. Ärztinnen und Ärzte können sich auch an die Kassenärztlichen Vereinigungen wenden. Anträge auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz und anderen Gesetzen werden von der Stabsstelle Grundsatz und Recht bearbeitet. Von dort erhalten Sie eine gesonderte Eingangsbestätigung mit Aktenzeichen. Rückfragen zum Sachstand richten Sie bitte an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>. Anregungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern nehmen wir aufmerksam zur Kenntnis und leiten sie ggf. an die zuständigen Stellen weiter. Wir danken Ihnen für den wissenschaftlichen Austausch, bitten jedoch um Ihr Verständnis, dass wir kapazitätsbedingt nicht zu jedem Vorschlag einzeln Stellung nehmen können. Hinweise zu häufig gefragten Themen finden Sie hier: 1. Allgemeines 2. Fallzahlen 3. COVID-19-Impfung 4. Digitaler Impfnachweis 5. Internationaler Reiseverkehr 6. Corona-Warn-App 7. Weitere Informationsquellen 1. Allgemeines: Fachliche Informationen zu SARS-CoV-2 finden Sie auf den Seiten des RKI unter www.rki.de/covid-19<http://www.rki.de/covid-19>. Zu vielen Themen, u.a. Meldeweg, Diagnostik, Quarantäne, Impfung etc., gibt es Antworten auf häufig gestellte Fragen, siehe www.rki.de/covid-19-faq<http://www.rki.de/covid-19-faq> und www.rki.de/covid-19-faq-impfen<http://www.rki.de/covid-19-faq-impfen>. Einen guten Überblick gibt auch der Steckbrief: www.rki.de/covid-19-steckbrief<http://www.rki.de/covid-19-steckbrief>. 2. Aktuelle Fallzahlen: Die an das RKI übermittelten Fallzahlen und die 7-Tage-Inzidenzen in Deutschland werden - nach Bundesländern und Kreisen - grafisch und tagesaktuell in einem Dashboard dargestellt (https://corona.rki.de). Unter www.rki.de/covid-19<http://www.rki.de/covid-19> > Daten zum Download finden Sie viele Datentabellen im Excel-Format. Das RKI veröffentlicht zudem montags bis freitags einen Situationsbericht zur aktuellen epidemiologischen Lage (Fallzahlen, Hospitalisierte, Fälle auf ITS, geografische Verteilung, zeitliche Entwicklung, 7-Tage-R-Wert): www.rki.de/covid-19-situationsbericht<http://www.rki.de/covid-19-situations...>. Jeden Donnerstag erscheint zusätzlich ein ausführlicher Wochenbericht (epidemiologische Darstellung nach Meldewochen, u.a. Alter, Geschlecht, Hospitalisierte; Expositionsländer; Ausbrüche; Todesfälle; PCR-Testzahlen; Impfeffektivität; Virusvarianten). 3. COVID-19-Impfung: Das RKI kann keine individuelle Impfberatung durchführen. Umfangreiche Informationen zur COVID-19-Impfung sind auf den Internetseiten des RKI erhältlich unter www.rki.de/covid-19-impfen<http://www.rki.de/covid-19-impfen>, dort finden Sie unter anderem die aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO), viele Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ), den Aufklärungsbogen in verschiedenen Sprachen, Informationsmaterialien für Ärzte und Bürger und aktuelle Daten zu Impfquoten. Die Prüfung und Zulassung von Impfstoffen ist Aufgabe des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) als Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel. Informationen zu COVID-19-Impfstoffen (u.a. Zulassungsprozess, Impfstoffzusammensetzung, Wirksamkeit, Sicherheit und Verträglichkeit) sind auf der Internetseite des PEI erhältlich unter www.pei.de/coronavirus<http://www.pei.de/coronavirus>. Auf der Internetseite des PEI sind auch die Fach- und Gebrauchsinformationen der zugelassenen Impfstoffe verlinkt (www.pei.de/impfstoffe<http://www.pei.de/impfstoffe>). Die Durchführung der COVID-19-Impfungen wird von den Landesbehörden und Kommunen koordiniert. Informationen hierzu sind auf den Internetseiten Ihres Bundeslandes erhältlich. Ggf. können auch das Gesundheitsamt und die Kassenärztliche Vereinigung Auskunft geben. 4. Digitaler Impfnachweis Zahlreiche häufig gestellte Fragen zum digitalen Impfnachweis werden unter https://digitaler-impfnachweis-app.de... beantwortet. Auf dieser Seite finden Sie auch Kontaktdaten, falls Sie weitere technische Fragen haben. 5. Internationaler Reiseverkehr Die Einstufung als Hochrisiko- oder Virusvarianten erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Das RKI stellt die Liste lediglich auf seinen Internetseiten bereit: www.rki.de/covid-19-risikogebiete<http://www.rki.de/covid-19-risikogebiete>. Einen guten Überblick über die aktuellen Regelungen für Einreisende gibt das Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit unter www.rki.de/covid-19-bmg-merkblatt<http://www.rki.de/covid-19-bmg-merkblatt>. Außerdem sind auf den Internetseiten des BMG zahlreiche Fragen und Antworten zur Einreiseverordnung abrufbar (https://www.bundesgesundheitsminister...). Reisewarnungen ins Ausland werden vom Auswärtige Amt ausgesprochen: https://www.auswaertiges-amt.de/de/Re.... 6. Corona-Warn-App: Haben Sie schon die Corona-Warn-App? Die App trägt dazu bei, Infektionsketten so rasch wie möglich zu unterbrechen und unterstützt somit die Gesundheitsämter bei der Kontaktpersonennachverfolgung. Nähere Informationen unter www.rki.de/cwa<http://www.rki.de/cwa>. 7. Weitere Informationsquellen: Informationen für Bürger und Bürgerinnen stellt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) auf ihren Internetseiten zur Verfügung: www.infektionsschutz.de/coronavirus<http://www.infektionsschutz.de/corona...>. Hilfreiche Informationen finden Sie auch auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit: www.zusammengegencorona.de<http://www.zusammengegencorona.de>. Falls Sie COVID-19-typische Krankheitssymptome haben, kann Ihnen die CovApp helfen, die Notwendigkeit eines Arztbesuches oder Coronavirus-Tests besser einzuschätzen: https://covapp.rki.de. Die Nutzung dieser App ersetzt keine ärztliche Behandlung und erbringt keine diagnostische Leistung. Für die Durchführung der empfohlenen Maßnahmen sind die Landesbehörden und Gesundheitsämter vor Ort zuständig. Das zuständige Gesundheitsamt kann über das Postleitzahl-Tool ermittelt werden unter: www.rki.de/mein-gesundheitsamt<http://www.rki.de/mein-gesundheitsamt>. Zudem gibt es verschiedene Telefonhotlines für Bürger: Das Bürgertelefon des Bundesministeriums für Gesundheit zum Thema Coronavirus erreichen Sie von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr, am Freitag von 8 bis 12 Uhr unter der Nummer 030 / 346 465 100. Auch die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) informiert Sie: 0800 / 0117 722. Zum Teil bieten auch Krankenkassen und Gesundheitsbehörden der Bundesländer eine telefonische Beratung an. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre untenstehende Nachricht, zu der wir Ihnen Folgendes mitteilen. Auf Ihre ursprüngliche Anfrage vom 29.07.2021 haben wir Ihnen am 03.09.2021 geantwortet. Im Hinblick auf Ihre Rückfragen vom 04.09.2021 präzisieren wir unsere Antwort wie folgt: Auch eine Stichprobengröße von etwa 3004 Personen ermöglicht zwar viele Analysen, ist jedoch für bestimmte Subgruppenanalysen zu klein, sodass Aussagen auf Bundeslandebene beispielsweise nicht möglich sind. Hierzu wird auf die Erläuterungen im 5. Report vom 29.06.2021, S. 6 verwiesen. Wie bereits erläutert, liegen dem Robert Koch-Institut (RKI) dementsprechend keine amtlichen Informationen zur Ihrer Anfrage vor. Im Rahmen der COVIMO-Studie (5. Report vom 29.06.2021) wurden keine konkreten Abfragen zu den ISCED-Kategorien 7 und 8 durchgeführt, d.h. die Teilnehmenden wurden nicht gefragt, ob sie ein Master- bzw. gleichwertiges Bildungsprogramm oder eine Promotion absolviert haben. Vielmehr wurde aufgrund der begrenzten Stichprobengröße die Kategorie ISCED 6 „Bachelor- bzw. gleichwertiges Bildungsprogramm“ als höchste Abfragekategorie ausgewählt. Damit umfassen die Angaben zu ISCED 6 im 5. Report vom 29.06.2021 auch diejenigen Befragten, welche einen Abschluss bzw. Bildungsprogramm absolviert haben, der bzw. das bei weiterer Differenzierung der Kategorie ISCED 7 oder 8 unterfallen würde. Wir gehen davon aus, Ihre Fragen damit erschöpfend beantwortet zu haben, und wünschen Ihnen alles Gute. Mit freundlichen Grüßen