CumEx/CumCum/Kapitalertragssteuer/HSH Nordbank

Alle Kontakte (Treffen, Telefonate, schriftliche Kommunikation wie E-Mails und Textnachrichten) sowie vollständige Kommunikation früherer und aktueller FinanzministerInnen Schleswig-Holsteins zum Thema CumEx, CumCum, Kapitalertragssteuer/Dividendenstripping im Zusammenhang mit der HSH Nordbank.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    19. November 2022
  • Frist
    23. Dezember 2022
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Fabio De Masi
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Kontakte (Tr…
An Finanzministerium Schleswig-Holstein Details
Von
Fabio De Masi
Betreff
CumEx/CumCum/Kapitalertragssteuer/HSH Nordbank [#263569]
Datum
19. November 2022 11:42
An
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Kontakte (Treffen, Telefonate, schriftliche Kommunikation wie E-Mails und Textnachrichten) sowie vollständige Kommunikation früherer und aktueller FinanzministerInnen Schleswig-Holsteins zum Thema CumEx, CumCum, Kapitalertragssteuer/Dividendenstripping im Zusammenhang mit der HSH Nordbank.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi Anfragenr: 263569 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/263569/ Postanschrift Fabio De Masi << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Sehr geehrter Herr de Masi, für das Finanzministerium bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Auskunftsersuchens v…
Von
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Betreff
WG: [EXTERN] CumEx/CumCum/Kapitalertragssteuer/HSH Nordbank [#263569]
Datum
16. Dezember 2022 13:12
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr de Masi, für das Finanzministerium bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Auskunftsersuchens vom 19. November 2022. Die Bearbeitung wird sich noch etwas verzögern, weil auf verhältnismäßig alte Aktenbestände zurückgegriffen werden muss und die damals zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter inzwischen teilweise andere Aufgaben übernommen haben, was die Auswertung alter Akten durch nicht vorbefasste Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erschwert. Wir werden bis spätestens Mitte Januar eine Sachentscheidung treffen. Bis dahin bitte ich um Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Finanzministerium Schleswig-Holstein
Sehr geehrter Herr de Masi, auf Ihren Antrag vom 19. November 2022 übersende ich Ihnen die hier vorhandene Kommun…
Von
Finanzministerium Schleswig-Holstein
Betreff
WG: [EXTERN] CumEx/CumCum/Kapitalertragssteuer/HSH Nordbank [#263569]
Datum
16. Januar 2023 14:41
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr de Masi, auf Ihren Antrag vom 19. November 2022 übersende ich Ihnen die hier vorhandene Kommunikation. Mit freundlichen Grüßen

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