Daten über erwartete Covid-19-Impfstofflieferungen im 2. Quartal

Das Dokument mit den zu erwartenden Liefermengen von Covid-19-Impfstoffen im 2. Quartal.

Erläuterung: Auf Ihrer Webseite finden sich mehrere Dokumente zur Impfstofflieferung, die jedoch alle nur Daten bis Ende März enthalten [1]. Laut einem Bericht im Tagesspiegel existiert ein Dokument Ihres Ministeriums mit Prognosen für die erwarteten Impfstofflieferungen darüber hinaus im 2. Quartal [2]. Ich bitte um Zusendung dieses Dokuments.

[1] https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung.html#c20329

[2] https://www.tagesspiegel.de/wissen/corona-pandemie-in-deutschland-deutschland-rechnet-bis-ende-juni-mit-weniger-impfstoff-als-geplant/25560996.html

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    23. März 2021
  • Frist
    27. April 2021
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Hanno Böck
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Dokument mit…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Hanno Böck
Betreff
Daten über erwartete Covid-19-Impfstofflieferungen im 2. Quartal [#216435]
Datum
23. März 2021 17:06
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Dokument mit den zu erwartenden Liefermengen von Covid-19-Impfstoffen im 2. Quartal. Erläuterung: Auf Ihrer Webseite finden sich mehrere Dokumente zur Impfstofflieferung, die jedoch alle nur Daten bis Ende März enthalten [1]. Laut einem Bericht im Tagesspiegel existiert ein Dokument Ihres Ministeriums mit Prognosen für die erwarteten Impfstofflieferungen darüber hinaus im 2. Quartal [2]. Ich bitte um Zusendung dieses Dokuments. [1] https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung.html#c20329 [2] https://www.tagesspiegel.de/wissen/corona-pandemie-in-deutschland-deutschland-rechnet-bis-ende-juni-mit-weniger-impfstoff-als-geplant/25560996.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Hanno Böck Anfragenr: 216435 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216435/ Postanschrift Hanno Böck << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Hanno Böck
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Böck, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermit…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Daten über erwartete Covid-19-Impfstofflieferungen im 2. Quartal [#216435]
Datum
24. März 2021 09:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Böck, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministeriu…. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Böck, ich nehme Bezug zu Ihrem unten stehenden Antrag und teile Ihnen folgendes mit: Die Lief…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: IFG-Antrag Böck / Daten über erwartete Covid-19-Impfstofflieferungen im 2. Quartal [#216435]
Datum
24. März 2021 11:54
Status
Sehr geehrter Herr Böck, ich nehme Bezug zu Ihrem unten stehenden Antrag und teile Ihnen folgendes mit: Die Lieferprognosen für das 2. Quartal 2021 sind inzwischen auf der Internetseite des BMG veröffentlicht als Teil der Fragen, Antworten und Zahlen zur COVID-19-Impfung (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung.html#c19936). Das dort zur Verfügung gestellte Dokument "Lieferprognosen der verschiedenen Hersteller für das Jahr 2021" (s. Anhang) enthält auch eine Spalte mit Zahlen für das 2. Quartal 2021. Mit freundlichen Grüßen