Datenbank/Auflistung zu Einsätzen bei Versammlungen

gibt es in der PD Chemnitz ggf. Polizei Sachsen eine Auflistung zu Einsätzen im Rahmen von Versammlungen , die folgende Daten beinhaltet:
Ort
Datum
Anlass der Versammlung
Teilnehmerzahl
ggf. Anzeigen gegen Strafgesetzbuch/Versammlungsrecht

In einigen Bundesländern gibt es solche Auflistungen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    17. November 2023
  • Frist
    19. Dezember 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem SächsUIG/VIG., Umweltinformationsge…
An Polizeidirektion Chemnitz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Datenbank/Auflistung zu Einsätzen bei Versammlungen [#292592]
Datum
17. November 2023 15:49
An
Polizeidirektion Chemnitz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem SächsUIG/VIG., Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
gibt es in der PD Chemnitz ggf. Polizei Sachsen eine Auflistung zu Einsätzen im Rahmen von Versammlungen , die folgende Daten beinhaltet: Ort Datum Anlass der Versammlung Teilnehmerzahl ggf. Anzeigen gegen Strafgesetzbuch/Versammlungsrecht In einigen Bundesländern gibt es solche Auflistungen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz, beziehungsweise § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies nach § 8 Absatz 4 der Informationsfreiheitssatzung vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf §4 Abs. 1 IFS/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 292592 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/292592/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Polizeidirektion Chemnitz
Guten Morgen, nein, eine Auflistung in Form einer einfach abrufbaren Tabellarischen Übersicht zu den angefragten …
Von
Polizeidirektion Chemnitz
Betreff
AW: Datenbank/Auflistung zu Einsätzen bei Versammlungen [#292592]
Datum
20. November 2023 06:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Morgen, nein, eine Auflistung in Form einer einfach abrufbaren Tabellarischen Übersicht zu den angefragten Daten gibt es nicht. Mit freundlichen Grüßen