Datenbank "EEP" zum Energieeinsparprogramm Bundesliegenschaften

Einen Abzug der Datenbank "EEP" zum Energieeinsparprogramm Bundesliegenschaften (vgl. https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/027/1902770.pdf)

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  • Datum
    18. August 2020
  • Frist
    22. September 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Einen Abzug der …
An Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Datenbank "EEP" zum Energieeinsparprogramm Bundesliegenschaften [#195462]
Datum
18. August 2020 09:14
An
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Einen Abzug der Datenbank "EEP" zum Energieeinsparprogramm Bundesliegenschaften (vgl. https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/027/1902770.pdf)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 195462 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195462/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Das BBSR wird seine Arbeiten am Energieberich…
Von
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung
Betreff
AW: Datenbank "EEP" zum Energieeinsparprogramm Bundesliegenschaften [#195462]
Datum
20. August 2020 12:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Das BBSR wird seine Arbeiten am Energiebericht in diesem Jahr abschließen. Der Entwurf geht im Anschluss in das Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren. Dieser Prozess wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen; ich bitte um Verständnis, dass ich an dieser Stelle keinen exakten Termin benennen kann. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Ihnen die Daten spätestens im Frühjahr 2021 zur Verfügung gestellt werden können. Freundliche Grüße,