Datenschutzfolgeabschätzung

sämtliche vorhandene Datenschutzfolgeabschätzungen zur Telematikinfrastruktur und eventuell einzelner Komponenten.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    6. April 2023
  • Frist
    9. Mai 2023
  • Ein:e Follower:in
Anna Biselli
Anna Biselli
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche vorhandene Datenschutzfolge…
An gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Datenschutzfolgeabschätzung [#275046]
Datum
6. April 2023 16:18
An
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche vorhandene Datenschutzfolgeabschätzungen zur Telematikinfrastruktur und eventuell einzelner Komponenten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 275046 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275046/ Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie darüber informieren, dass Ihre Anfrage unter der **ID [geschwärzt]…
Von
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Betreff
[JIRA] Bestätigung Ihrer Anfrage TISD-8492 (Datenschutzfolgeabschätzung [#275046])
Datum
11. April 2023 06:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie darüber informieren, dass Ihre Anfrage unter der **ID [geschwärzt] ** angenommen wurde. Mit freundlichen Grüßen, **[geschwärzt]** [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] ( [geschwärzt] ) [geschwärzt] [geschwärzt]
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Ticket wurde mit folgender Lösung geschlossen: Wird von Recht weiterbearbeit…
Von
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Betreff
[JIRA] Schließung Ihres Tickets TISD-8492 (Datenschutzfolgeabschätzung [#275046])
Datum
9. Mai 2023 15:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Ticket wurde mit folgender Lösung geschlossen: Wird von Recht weiterbearbeitet und beantwortet (https://service.gematik.de/browse/RECHT-20) Mit freundlichen Grüßen,

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gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Sehr geehrte Frau Biselli, in dieser Angelegenheit übersenden wir anliegend unser Antwortschreiben mit der Bitte …
Von
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH
Betreff
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Datenschutzfolgeabschätzung - Anfragenr: 275046
Datum
12. Mai 2023 14:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Biselli, in dieser Angelegenheit übersenden wir anliegend unser Antwortschreiben mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen