Datenschutzfolgeabschätzung

Anfrage an: AOK Bayern

Datenschutzfolgeabschätzung zur elektronischen Patientenakte. Mein Interesse bedingt sich aus Gründen der journalistischen Recherche.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. April 2023
  • Frist
    9. Mai 2023
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Anna Biselli
Anna Biselli
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Datenschutzfolgeabschätzung zur el…
An AOK Bayern Details
Von
Anna Biselli
Betreff
Datenschutzfolgeabschätzung [#275051]
Datum
6. April 2023 16:29
An
AOK Bayern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Datenschutzfolgeabschätzung zur elektronischen Patientenakte. Mein Interesse bedingt sich aus Gründen der journalistischen Recherche.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli Anfragenr: 275051 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/275051/ Postanschrift Anna Biselli << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anna Biselli

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AOK Bayern
Sehr geehrte Frau Biselli, anbei finden Sie die von Ihnen angefragte Datenschutzfolgeabschätzung (DSFA) für unser…
Von
AOK Bayern
Betreff
Ihre Anfrage/ Datenschutzfolgeabschätzung [#275051]
Datum
4. Mai 2023 10:39
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrte Frau Biselli, anbei finden Sie die von Ihnen angefragte Datenschutzfolgeabschätzung (DSFA) für unser Angebot zur elektronischen Patientenakte (ePA) gemäß § 341 SGB V. Bei dem zur Verfügung gestellten Dokument handelt es sich um einen inhaltlich unveränderten Übertrag aus dem Excel-basierten DSFA-Tool der AOKs. Entfernt wurden die in der DSFA enthaltenen Beschreibungen von Maßnahmen zur Minimierung von Risiken für Datensicherheit und Angaben zu AOK-Mitarbeitern und Dienstleistern, weil insoweit der Auskunftserteilung überwiegende Sicherheitsinteressen der AOKs und ihrer Versicherten bzw. Datenschutzinteressen und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse entgegenstehen. Abschließend noch ein Hinweis zum Verständnis: Der in der DSFA mehrfach verwendete Begriff "AOK Mein Leben-Nutzer" meint Versicherte, die das ePA-Angebot ihrer AOK nutzen und deren Daten in der ePA verarbeitet werden. Mit freundlichen Grüßen