Datenschutzfolgenabschaetzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36

Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1
Anzahl der Untersuchungen und Ergebniss der Untersuchung nach DSGVO Art. 58 ausgeloest durch Art 36 Abs 2
Anzahl und Begruendung der nach DSGVO Art 36 Abs 2 nicht genehmigten Verarbeitungsvorgaenge
Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen, die sich im Allgemeinen auf Datenschutzfolgenabschaetzungen beziehen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    12. April 2023
  • Frist
    16. Mai 2023
  • Ein:e Follower:in
Samuel Domiks
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Samuel Domiks
Betreff
Datenschutzfolgenabschaetzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 [#275584]
Datum
12. April 2023 14:27
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und Ergebniss der Untersuchung nach DSGVO Art. 58 ausgeloest durch Art 36 Abs 2 Anzahl und Begruendung der nach DSGVO Art 36 Abs 2 nicht genehmigten Verarbeitungsvorgaenge Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen, die sich im Allgemeinen auf Datenschutzfolgenabschaetzungen beziehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 275584 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Samuel Domiks
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Guten Morgen [geschwärzt], wir haben Ihre E-Mail vom 12.04.2023 erhalten. Ihre Anfrage wird hier unter dem Akten…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Anfrage Datenschutzfolgenabschaetzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36
Datum
25. April 2023 08:21
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Guten Morgen [geschwärzt], wir haben Ihre E-Mail vom 12.04.2023 erhalten. Ihre Anfrage wird hier unter dem Aktenzeichen 02.01-488/2023 bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Behörde an. Aufgrund der hohen Anzahl der hier eingehenden Beschwerden und Anfragen bitten wir Sie um Geduld. Sobald wir nähere Informationen oder Rückfragen zu Ihrer Anfrage haben, werden wir schnellstmöglich und unaufgefordert auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] ([geschwärzt]) +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]+[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]+[geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Anfrage T1/02.01-488/2023 - Anfrage Datenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 Sehr ge…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage T1/02.01-488/2023 - Anfrage Datenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36
Datum
12. Juli 2023 08:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Domiks, ich komme zurück auf Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 12.04.2023 mit dem hiesigen Aktenzeichen T1/02.01-488/2023. Für die längere Bearbeitungszeit bitte ich um Ihr Verständnis. Sie ist zum einen durch eine hohe Arbeitsbelastung und zum anderen aufgrund interner Abstimmungen zum Sachverhalt nötig geworden. Sie bitten um Zusendung folgender Informationen: „Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und Ergebnis der Untersuchung nach DSGVO Art. 58 ausgelöst durch Art 36 Abs 2 Anzahl und Begründung der nach DSGVO Art 36 Abs 2 nicht genehmigten Verarbeitungsvorgänge Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen, die sich im Allgemeinen auf Datenschutzfolgenabschätzungen beziehen.“ Leider kann ich Ihnen hierzu inhaltlich keine Informationen mitteilen, da dem HmbBfDI noch keine vorherige Konsultationen gem. Art. 36 Abs. 1 DSGVO zugegangen sind. Wir haben daher bislang auch keine Aktivitäten gem. Art. 36 Abs 2. DSGVO ergreifen und somit Verarbeitungsvorgänge untersagen müssen. Eine statistische Auswertung der Anfragen zu (Anforderungen an) Datenschutzfolgenabschätzungen von Verantwortlichen führen wir aktuell nicht durch. Kommen Sie bei weiteren Nachfragen gerne erneut auf uns zu. Mit freundlichen Grüßen