Datenschutzrechtliche Bewertung der App "Luca"

Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung der App "Luca" (vgl. https://www.luca-app.de)

Information nicht vorhanden

  • Datum
    15. März 2021
  • Frist
    17. April 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Datenschutzrechtliche Bewertung der App "Luca" [#215208]
Datum
15. März 2021 20:09
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung der App "Luca" (vgl. https://www.luca-app.de)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 215208 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215208/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Transparenzanfrage, Az. W7/861/2021 Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst bitte i…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Transparenzanfrage, Az. W7/861/2021
Datum
19. April 2021 10:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst bitte ich in aller Form um Entschuldigung, dass ich mich erst jetzt bei Ihnen melde. Ihre Anfrage wird in unserem Haus unter dem o.g. Az. geführt. Bitte geben Sie dieses bei jeder Korrespondenz in dieser Sache mit unserer Dienststelle an. Mit Ihrem Antrag begehrten Sie Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung der Luca-App. Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Bewertung kann ich Ihnen mitteilen, dass wir selbst keine Prüfung vorgenommen haben. Das kann sich ändern, wenn schon bald hamburgische Gesundheitsämter ggf. die App einsetzen. Ich kann lediglich auf die Stellungnahme der DSK vom 26.03.2021 verweisen (abrufbar unter https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/st/20210329_DSK_Stellungnahme.pdf). Die Entwürfe dieses Papiers – an denen auch wir beteiligt waren - sind zwischenzeitlich gelöscht worden. Im Rahmen der Bewertung gibt es einen Vermerk bzgl. der Bewertung der Verantwortlichkeiten, der lediglich als Diskussionsgrundlage gedient hat. Von den anderen beteiligten Bundesländern in der Task-Force wurde ausdrücklich der Wunsch geäußert, diesen Vermerk alleinig zu internen Zwecken zu verwenden. Wenn sich Ihr Ersuchen auch auf diesen Vermerk bezieht, müssten wir zunächst die Länder beteiligen. Denn gem. § 6 Abs. 3 HmbTG sind solche Informationen von der Informationspflicht ausgeschlossen, deren Bekanntmachung die Beziehungen zum Bund oder zu einem Land nicht unerheblich gefährden würde. Ich bitte Sie daher zur weiteren Präzisierung. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne – auch telefonisch – zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Transparenzanfrage, Az. W7/861/2021 [#215208] Sehr << Anrede >> Haben Sie herzlichen Dank fü…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Transparenzanfrage, Az. W7/861/2021 [#215208]
Datum
19. April 2021 11:00
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Haben Sie herzlichen Dank für die Beantwortung meiner IFG-Anfrage. Da der HmbBfDI selbst keine Prüfung der App durchgeführt hat, ist meine Anfrage gegenstandlos geworden und damit erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 215208 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215208/