Definition "Cornern"

Anfrage an: Stadt Freiburg Amt für öffentliche Ordnung

der Badischen Zeitung ist zu entnehmen, dass Sie eine Allgemeinverfügung erlassen haben, nach der "Cornern" in der Freiburger Innenstadt untersagt ist. Leider enthält diese Allgemeinverfügung keine Definition, was dieses Cornern überhaupt ist. Auch der Wikipedia-Artikel zum Thema ist hier sehr vage und spricht vom "Beisammensein und Trinken an einer Straßenecke". Weitere im Internet verfügbare Definitionen weichen ebenfalls ab. Die von Ihnen erwähnten "angekündigten Aktivitäten" sind mir nicht bekannt und damit ist mir nun als Bürger unklar, was Sie in Ihrer Allgemeinverfügung überhaupt verboten haben.

Bitte übersenden Sie mir dringend und noch dieses Wochenende eine genaue Definition des "Cornerns", damit wir gesetzestreuen Bürger uns auch an die Allgemeinverfügung halten können. So ist mir aktuell z.B. nicht klar, ob ich mich mit Freunden an einer Straße treffen und trinken darf, wo es gerade keine Ecke gibt. Zudem würde ich Sie dringend bitten entsprechende Verfügungen in Zukunft so konkret zu definieren, dass sie für die Bevölkerung auch verständlich sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. September 2023
  • Frist
    10. Oktober 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.09.2023
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: der Badischen Zeitung ist zu entne…
An Stadt Freiburg Amt für öffentliche Ordnung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Definition "Cornern" [#287932]
Datum
8. September 2023 20:43
An
Stadt Freiburg Amt für öffentliche Ordnung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
der Badischen Zeitung ist zu entnehmen, dass Sie eine Allgemeinverfügung erlassen haben, nach der "Cornern" in der Freiburger Innenstadt untersagt ist. Leider enthält diese Allgemeinverfügung keine Definition, was dieses Cornern überhaupt ist. Auch der Wikipedia-Artikel zum Thema ist hier sehr vage und spricht vom "Beisammensein und Trinken an einer Straßenecke". Weitere im Internet verfügbare Definitionen weichen ebenfalls ab. Die von Ihnen erwähnten "angekündigten Aktivitäten" sind mir nicht bekannt und damit ist mir nun als Bürger unklar, was Sie in Ihrer Allgemeinverfügung überhaupt verboten haben. Bitte übersenden Sie mir dringend und noch dieses Wochenende eine genaue Definition des "Cornerns", damit wir gesetzestreuen Bürger uns auch an die Allgemeinverfügung halten können. So ist mir aktuell z.B. nicht klar, ob ich mich mit Freunden an einer Straße treffen und trinken darf, wo es gerade keine Ecke gibt. Zudem würde ich Sie dringend bitten entsprechende Verfügungen in Zukunft so konkret zu definieren, dass sie für die Bevölkerung auch verständlich sind.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 287932 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287932/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Freiburg Amt für öffentliche Ordnung
am 11.09.2023
Sehr [geschwärzt], Ihren Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes beantw…
Details
Von
Stadt Freiburg Amt für öffentliche Ordnung
Betreff
AW: Definition "Cornern" [#287932]
Datum
11. September 2023 09:51
Status
Anfrage abgeschlossen
2023-09-08-cornern.pdf
705,8 KB
image001.jpg
874 Bytes
image002.png
1,6 KB
Sehr [geschwärzt], Ihren Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes beantworten wir folgendermaßen: Mit Allgemeinverfügung vom 07.09.2023 hat die Stadt Freiburg die für 08.09.2023 ab 19.30 Uhr angekündigten Aktivitäten unter der Bezeichnung „Cornern“ untersagt. Mit den angekündigten Aktivitäten ist die auf einem Kanal namens „Ruhestörung 79“ über den digitalen Benachrichtigungsdienst Telegram verbreitete Aufforderung gemeint, am Freitag, den 8. September zu cornern. Als „Cornern“ wird generell das Beisammensein und Trinken im öffentlichen Raum bezeichnet; allerdings war die Aufforderung von „Ruhestörung 79“ nach Einschätzung von Stadt und Polizei dazu gedacht, ganz gezielt Ruhestörungen bis in die Nachtstunden hinein zu begehen. Denn abgesehen von der Bezeichnung des Kanals mit dem Namen „Ruhestörung 79“, die bereits eine solche Absicht deutlich macht, waren „Boomerboxen ausdrücklich erwünscht“ und man freue sich auf ein gemeinsames „anecken“. Für diese Auskunft erheben wir keine Verwaltungsgebühr. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]][geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] "[geschwärzt]" [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]"[geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]", [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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