Delegationsreise der Landesregierung mit Schwerpunkt Katastrophenschutz / Drucksache 18/9290

Es wird Bezug genommen auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dirk Herber und Dennis Junk (CDU)

Diese wird hiermit wie folgt ergänzt:

5) Welcher Erkenntnisse im Bereich Alarm- und Einsatzplanung Kernkraftwerke hat die Delgation vor Ort gewonnen; wie und wo wurden diese dokumentiert?
6) Welche Erkennntnisse im Bereich Evakuierung hat die Delegation vor Ort gewonnen; wie und wo wurden diese dokumentiert?
7) Welche Erkenntnisse im Bereich Frühwarnung hat die Delegation vor Ort gewonnen; wie und wo wurden diese dokumentiert?

Warte auf Antwort

  • Datum
    16. April 2024
  • Frist
    18. Mai 2024
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Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es wird Bezug genommen auf die Kle…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
Delegationsreise der Landesregierung mit Schwerpunkt Katastrophenschutz / Drucksache 18/9290 [#306418]
Datum
16. April 2024 17:45
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es wird Bezug genommen auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dirk Herber und Dennis Junk (CDU) Diese wird hiermit wie folgt ergänzt: 5) Welcher Erkenntnisse im Bereich Alarm- und Einsatzplanung Kernkraftwerke hat die Delgation vor Ort gewonnen; wie und wo wurden diese dokumentiert? 6) Welche Erkennntnisse im Bereich Evakuierung hat die Delegation vor Ort gewonnen; wie und wo wurden diese dokumentiert? 7) Welche Erkenntnisse im Bereich Frühwarnung hat die Delegation vor Ort gewonnen; wie und wo wurden diese dokumentiert?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 306418 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/306418/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer

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