Demokratie Leben Ablehnung EXIT Deutschland
Sämtliche Unterlagen zur Ablehnung von EXIT Deutschland im Rahmen der Bewerbung als Modellprojekt für „Demokratie leben!“. Dies umfasst u. A. Gutachten, Sitzungsprotokolle, E-Mails, Vermerke.
Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.
Anfrage erfolgreich
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Datum8. Oktober 2019
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12. November 2019
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Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche U…
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Details
- Von
- Johannes Filter
- Betreff
- Demokratie Leben Ablehnung EXIT Deutschland [#168068]
- Datum
- 8. Oktober 2019 02:41
- An
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Unterlagen zur Ablehnung von EXIT Deutschland im Rahmen der Bewerbung als Modellprojekt für „Demokratie leben!“. Dies umfasst u. A. Gutachten, Sitzungsprotokolle, E-Mails, Vermerke.
Mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Kein Nachrichtentext
- Von
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 5. November 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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Johannes Filter
Kein Nachrichtentext
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Details
- Von
- Johannes Filter
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 12. November 2019
- An
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Status
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Nur eingeloggt sichtbar
•
12. November 2019 19:58
Ihr Fax an 004930185551145 wurde um 19:58 am 12.11.2019 erfolgreich uebertragen.
Johannes Filter
AW: [#168068] Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Demokratie Leben Ablehnung…
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Details
- Von
- Johannes Filter
- Betreff
- AW: [#168068]
- Datum
- 19. Dezember 2019 23:11
- An
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Demokratie Leben Ablehnung EXIT Deutschland“ vom 08.10.2019 (#168068) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Anfragenr: 168068
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/168068
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
[#168068] Sehr geehrter Herr Filter,
Der Bescheid zu Ihrer Anfrage wurde am 06.11.2019 mit der Post verschickt…
- Von
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Betreff
- [#168068]
- Datum
- 20. Dezember 2019 15:15
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter,
Der Bescheid zu Ihrer Anfrage wurde am 06.11.2019 mit der Post verschickt. Da Sie gegen diesen Bescheid am 12.11.2019 Widerspruch erhoben haben, ist Ihr IFG-Antrag demnach nicht unbeantwortet.
Gemäß §75 Satz 2 VwGO beträgt die Widerspruchsfrist 3 Monate. Demnach ist die Frist Ihres Widerspruchs ebenfalls nicht überschritten.
Theresa Telzerow
___________________________
Referat Z26
Open Data, Informationsfreiheitgesetz, Geheimschutz
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Postadresse: Glinkastraße 24, 10117 Berlin
Telefon: 03018 555-0
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> <mailto:<<E-Mail-Adresse>>>
Hinweise zum Datenschutz finden Sie unter BMFSFJ - Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten <https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/informationen-zur-verarbeitung-personenbezogener-daten/99428>
Zeige die zitierte Nachricht an-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Johannes Filter [#168068] <<<E-Mail-Adresse>> <mailto:<<E-Mail-Adresse>>> >
Gesendet: Donnerstag, 19. Dezember 2019 23:12
An: Telekommunikationszentrale <<<E-Mail-Adresse>> <mailto:<<E-Mail-Adresse>>> >
Betreff: AW: [#168068]
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Demokratie Leben Ablehnung EXIT Deutschland“ vom 08.10.2019 (#168068) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Filter,
anliegend sende ich Ihnen den Widerspruchsbescheid auf Ihren obengenannten Widerspruch…
- Von
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Betreff
- Demokratie Leben Ablehnung EXIT Deutschland [#168068] - Ihr Widerspruch vom 12.11.2019
- Datum
- 11. Februar 2020 15:20
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Filter,
anliegend sende ich Ihnen den Widerspruchsbescheid auf Ihren obengenannten Widerspruch sowie die von Ihnen in Ihrem IFG-Antrag erbetenen Dokumente.
Mit freundlichen Grüßen
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•
11. Februar 2020 23:45
Kannst du die Dokumente bitte noch veröffentlichen/auf öffentlich stellen?
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
J…
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Details
- Von
- Johannes Filter
- Betreff
- AW: Demokratie Leben Ablehnung EXIT Deutschland [#168068] - Ihr Widerspruch vom 12.11.2019 [#168068]
- Datum
- 11. Februar 2020 23:16
- An
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Anfragenr: 168068
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/168068
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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