Denkmalschutz und Photovoltaik in Sachsen

Anfrage an: Landratsamt Zwickau

1. die Anzahl von Anträgen zur Installation von Photovoltaik und Solarthermie auf und an denkmalgeschützten Gebäuden in den Jahren 2020 bis 2022
2. die Anzahl der Ablehnungen in den Jahren 2020 bis 2022, aufgeschlüsselt nach Anzahl und Grund der Ablehnung

Für diese Informationen interessiere ich mich, weil Denkmalschutz häufig als Bremser der Energiewende bezeichnet wird und ich erfahren möchte, inwiefern dieses Klischee zutrifft.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    15. Februar 2023
  • Frist
    17. März 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Anzahl von Antr…
An Landratsamt Zwickau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Denkmalschutz und Photovoltaik in Sachsen [#270407]
Datum
15. Februar 2023 18:37
An
Landratsamt Zwickau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Anzahl von Anträgen zur Installation von Photovoltaik und Solarthermie auf und an denkmalgeschützten Gebäuden in den Jahren 2020 bis 2022 2. die Anzahl der Ablehnungen in den Jahren 2020 bis 2022, aufgeschlüsselt nach Anzahl und Grund der Ablehnung Für diese Informationen interessiere ich mich, weil Denkmalschutz häufig als Bremser der Energiewende bezeichnet wird und ich erfahren möchte, inwiefern dieses Klischee zutrifft.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 270407 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270407/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Nachtrag - Denkmalschutz und Photovoltaik [#270407] Guten Tag, mir ist aufgefallen, dass sich das Zusammenspiel a…
An Landratsamt Zwickau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Nachtrag - Denkmalschutz und Photovoltaik [#270407]
Datum
15. Februar 2023 23:58
An
Landratsamt Zwickau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, mir ist aufgefallen, dass sich das Zusammenspiel aus Betreff und Text meiner Anfrage missverstehen lässt. Deshalb möchte ich vorsichtshalber klarstellen, dass ich Interesse an den an Ihre Behörde gerichteten Anträgen habe, nicht an denen aus ganz Sachsen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 270407 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270407/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
WG: Fristüberschreitung - Denkmalschutz und Photovoltaik [#270407] Guten Tag, in Bezug auf meine Informationsfrei…
An Landratsamt Zwickau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
WG: Fristüberschreitung - Denkmalschutz und Photovoltaik [#270407]
Datum
18. April 2023 00:08
An
Landratsamt Zwickau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, in Bezug auf meine Informationsfreiheitsanfrage „Denkmalschutz und Photovoltaik in Sachsen“ vom 15.02.2023 (#270407) übersandten Sie mir die begehrten Informationen nicht, obwohl die gesetzlich vorgegebene Frist hierfür inzwischen abgelaufen ist. Daher bitte ich Sie höflich, meinen Antrag alsbald zu bearbeiten. Andernfalls werde ich zu gegebener Zeit Untätigkeitsklage erheben. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Landratsamt Zwickau
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Auskunftsverlangen habe ich zur Prüfung der Verpflichtung zur Auskunf…
Von
Landratsamt Zwickau
Betreff
„Denkmalschutz und Photovoltaik in Sachsen“ vom 15.02.2023 (#270407)
Datum
18. April 2023 10:59
Status
Warte auf Antwort
image001.png
5,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Auskunftsverlangen habe ich zur Prüfung der Verpflichtung zur Auskunftserteilung nach den von Ihnen benannten Rechtsgrundlagen an unsere zuständige Aufsichtsbehörde am 20.02.2023 weitergeleitet, da diese Anfrage an alle unteren Denkmalschutzbehörden versandt wurde und es sich hier um eine grundsätzliche Entscheidung geht. Eine Rückantwort habe ich hierzu bislang noch nicht erhalten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich meine Informationsfreiheitsanfrage „Denkm…
An Landratsamt Zwickau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: „Denkmalschutz und Photovoltaik in Sachsen“ vom 15.02.2023 (#270407) [#270407]
Datum
24. Mai 2023 08:01
An
Landratsamt Zwickau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich meine Informationsfreiheitsanfrage „Denkmalschutz und Photovoltaik in Sachsen“ vom 15.02.2023 (#270407) vor mehr als drei Monaten gestellt habe. Daher ist eine Untätigkeitsklage möglich. Ich bitte Sie um Auskunft binnen einer Woche. Andernfalls werde ich das Gericht um Klärung bitten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Untätigkeitsklage Untätigkeitsklage
An Verwaltungsgericht Chemnitz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Briefpost
Betreff
Untätigkeitsklage
Datum
1. Juni 2023
An
Verwaltungsgericht Chemnitz
Status
Untätigkeitsklage
Landratsamt Zwickau
Sehr << Antragsteller:in >> gestern Abend habe ich die Mitteilung meiner Aufsichtsbehörde erhalten, …
Von
Landratsamt Zwickau
Betreff
AW: „Denkmalschutz und Photovoltaik in Sachsen“ vom 15.02.2023 (#270407) [#270407]
Datum
7. Juni 2023 08:20
Status
Warte auf Antwort
image001.png
5,7 KB


Sehr << Antragsteller:in >> gestern Abend habe ich die Mitteilung meiner Aufsichtsbehörde erhalten, dass noch keine Antwort der obersten Denkmalschutzbehörde zu meiner Anfrage eingegangen ist. Aus diesem Grund teile ich Ihnen meine Rechtsauffassung zu Ihrer Anfrage wie folgt mit: Die von Ihnen pauschal benannten Rechtsgrundlagen vermitteln Ihnen gegenüber dem Landkreis Zwickau keinen Informationsanspruch. Das Sächsische Transparenzgesetz ist meines Erachtens nicht einschlägig, da der Landkreis Zwickau die nach § 4 Abs. 2 dieses Gesetzes notwendige Satzung nicht erlassen hat. Das sächsische UIG sowie das UIG sind ebenfalls nicht einschlägig, da Informationen darüber begehrt werden, inwieweit der Denkmalschutz bestimmte Anlagen verhindert. Die sind keine Umweltinformationen. Auch die dritte – pauschal – genannte Rechtsgrundlage § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG ist meines Erachtens nicht zutreffend. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die untere Denkmalschutzbehörde des Landkreises Zwickau im Rahmen der Beratung der Denkmaleigentümer alle Möglichkeiten auslotet, um der Nutzung der erneuerbaren Energien in denkmalverträglicher Weise Rechnung zu tragen. Im übrigen muss ich Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen begehrten Auskünfte in den Jahren 2020 bis 2022 nicht gesondert erfasst wurden, sondern im Rahmen der normalen (Bau)Antragsbearbeitung behandelt worden sind. Entsprechende Zahlen liegen damit auch nicht vor. Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Antwort. Ich bin anderer Rechtsauffassung: Die Genehmigun…
An Landratsamt Zwickau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: „Denkmalschutz und Photovoltaik in Sachsen“ vom 15.02.2023 [#270407]
Datum
7. Juni 2023 10:39
An
Landratsamt Zwickau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Antwort. Ich bin anderer Rechtsauffassung: Die Genehmigung bzw. Versagung ist eine Maßnahme, die sich auf die Umwelt auswirkt. Deshalb sind die von mir angefragten Informationen Umweltinformationen. Daher habe ich einen Anspruch auf Informationsherausgabe nach dem sächsischen UIG. Wenn die begehrten Informationen bei Ihnen tatsächlich nicht vorliegen, bitte ich Sie darum mir einen ablehnenden Bescheid zu schicken, sodass der Rechtstreit (Aktenzeichen 2 K 701/23) für erledigt erklärt werden kann. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 270407 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270407/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Landratsamt Zwickau
[#270407] Ablehnung Auskunftserteilung nach SächsUIG Sehr << Antragsteller:in >> Bezug nehmend auf Ih…
Von
Landratsamt Zwickau
Betreff
[#270407] Ablehnung Auskunftserteilung nach SächsUIG
Datum
16. Juni 2023 13:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Bezug nehmend auf Ihre Email vom 07.06.2023 übersende ich Ihnen hiermit den gewünschten Ablehnungsbescheid mit dem Hinweis auf die von Ihnen avisierte Klagerücknahme. Ich bitte um entsprechende Veranlassung. Aufgrund der Vielzahl von dienstlichen Terminen und meiner urlaubsbedingten Abwesenheit konnte die Übersendung erst am heutogen Tage erfolgen. Mit freundlichen Grüßen

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Landratsamt Zwickau
Kein Nachrichtentext
Von
Landratsamt Zwickau
Via
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Betreff
Datum
16. Juni 2023 13:48
Status