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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Guten Tag << Antragsteller:in >> wir schreiben Ihnen bezüglich Ihrer im Betreff genannten Anfragen nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG BE) vom 26.11.2023. Ihre Anfragen befinden sich in Bearbeitung. Entsprechend Ihrer Bitte informieren wir Sie vor der Erteilung eines Informationszugangs über den Verwaltungsaufwand bzw. die Kosten für die Gewährung des Informationszugangs. Gemäß § 16 IFG BE besteht grundsätzlich eine Gebührenpflicht. Die Höhe der zu erhebenden Gebühr richtet sich nach der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) in der Fassung vom 24. November 2009 sowie dem dazugehörigen Gebührenverzeichnis. Die Gewährung des Informationszugangs setzt die rechtliche Prüfung des Antrags, die Identifizierung der begehrten Informationen, Klärung der Anspruchsvoraussetzungen und Ermittlung von Versagungsgründen, die Beteiligung Dritter sowie unter Umständen das Abtrennen und Schwärzen von Teilen eines zur Einsichtnahme begehrten Dokuments und letztlich die Übermittlung der Information voraus. Jede dieser Maßnahmen der informationspflichtigen Stelle zur unmittelbaren Vorbereitung der Entscheidung über den IFG-Antrag und Durchführung des Informationszugangs ist kostenträchtig. Vorliegend ist die Zusammenstellung, Durchsicht und Prüfung der erfragten Informationen erforderlich. Derzeit gehen wir nach Rücksprache mit der zuständigen Fachabteilung davon aus, dass aufgrund des Prüfungs- und Rechercheaufwandes nach Tarifstelle 1004 Buchstabe a) Nr. 3 des Gebührenverzeichnisses der VGebO Verwaltungsgebühren in Höhe von ca. 100,00 bis 250,00 EUR, zu erheben wären. Diese Kosten würden Ihnen in Folge einer Gebührenfestsetzung in Rechnung gestellt werden. Wir bitten Sie vor einer weitergehenden Bearbeitung und der etwaigen Gewährung des Informationszugangs um Mitteilung, ob Sie Ihren IFG-Antrag trotz zu erhebender Verwaltungsgebühren aufrechterhalten möchten. Wir weisen zudem darauf hin, dass einige der angefragten Informationen nicht Bestandteil Ihres gesetzlichen Anspruchs aus § 3 Abs. 1 IFG BE sind, da dieser lediglich den Zugang zu bei öffentlichen Stellen geführten Akten, nicht jedoch auf die Beantwortung inhaltlicher Fragen gewährt. Mit freundlichen Grüßen

Guten Tag << Antragsteller:in >> wir kommen auf Ihre Anfragen nach § 3 Abs. 1 IFG BE zurück. Wie bereits mitgeteilt, besteht gemäß § 16 IFG BE grundsätzlich eine Gebührenpflicht. Die Höhe der zu erhebenden Gebühr richtet sich nach der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) in der Fassung vom 24. November 2009 sowie dem dazugehörigen Gebührenverzeichnis. Die Gewährung des Informationszugangs setzt die rechtliche Prüfung des Antrags, die Identifizierung der begehrten Informationen, Klärung der Anspruchsvoraussetzungen und Ermittlung von Versagungsgründen, gegebenenfalls die Beteiligung Dritter sowie unter Umständen das Abtrennen und Schwärzen von Teilen eines zur Einsichtnahme begehrten Dokuments und letztlich die Übermittlung der Information voraus. Jede dieser Maßnahmen der informationspflichtigen Stelle zur unmittelbaren Vorbereitung der Entscheidung über den IFG-Antrag und Durchführung des Informationszugangs ist kostenträchtig. Davon unabhängig ist der Umfang der tatsächlichen Antwort zu bewerten. Zu den einzelnen Anfragen wie folgt: 1. Details zur Bearbeitung von GND-Sätzen durch Baltische Historische Kommission e. V. ermöglicht durch FU UB [#293392<https://fragdenstaat.de/anfrage/details-zur-bearbeitung-von-gnd-saetzen-durch-baltische-historische-kommission-e-v-ermoeglicht-durch-fu-ub/>] Eine Beauskunftung kann erst nach Zusicherung der Übernahme entstehender Gebühren erfolgen. Nach erfolgter Gewährung des Informationszugangs erhalten Sie einen gesonderten Gebührenbescheid. Sofern Sie mit den entsprechenden Gebühren nicht einverstanden sind, stehen Ihnen die einschlägigen Rechtsbehelfe zu Verfügung. Die für diese Anfrage zu erhebenden Gebühren belaufen sich voraussichtlich auf 100,00 EUR. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie vor diesem Hintergrund eine weitere Bearbeitung wünschen. 1. Liste aller Nicht-FU-Einrichtungen für welche die FU UB eine Bearbeitung der GND ermöglicht [#293394<https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-aller-nicht-fu-einrichtungen-fuer-welche-die-fu-ub-eine-bearbeitung-der-gnd-ermoeglicht/>] Die für diese Anfrage zu erhebenden Gebühren belaufen sich voraussichtlich auf 55,00 EUR. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie vor diesem Hintergrund eine weitere Bearbeitung wünschen. 1. Antwort FU UB auf Anfrage 2020-08-31 12:24 "neu Werk 14 Bücher Album Studiosorum Academiae Dorpatensis" [#293395<https://fragdenstaat.de/anfrage/antwort-fu-ub-auf-anfrage-2020-08-31-12-24-neu-werk-14-buecher-album-studiosorum-academiae-dorpatensis/>] Die für diese Anfrage zu erhebenden Gebühren belaufen sich voraussichtlich auf 34,00 EUR. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie vor diesem Hintergrund eine weitere Bearbeitung wünschen. 1. Grund für rechtswidrige Nichtbescheidung des IFG-Antrags v. 26.11.2023 an FU UB [#298491<https://fragdenstaat.de/anfrage/grund-fuer-rechtswidrige-nichtbescheidung-des-ifg-antrags-v-26-11-2023-an-fu-ub/>] Der Anspruch aus § 3 Abs. 1 IFG BE bezieht sich ausschließlich auf den Zugang zu von einer öffentlichen Stelle geführten Akten und gewährt kein Recht auf eine darüber hinausgehende inhaltliche Auskunft gewährt. Ein abschießende Bearbeitung Ihrer Anfrage „Liste aller Nicht-FU-Einrichtungen für welche die FU UB eine Bearbeitung der GND ermöglicht [#293394]“ ist bisher nicht erfolgt, da Sie keine Übernahme etwaig zu erhebender Gebühren erklärt haben. Diese haben wir aus Gründen der Nachvollziehbarkeit mit der vorliegenden Email noch einmal aufgeschlüsselt. 1. Anzahl der durch FU UB ermöglichten Zugänge zur GND für Baltische Historische Kommission e. V. [#298976<https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-durch-fu-ub-ermoeglichten-zugaenge-zur-gnd-fuer-baltische-historische-kommission-e-v/>] Die für diese Anfrage zu erhebenden Gebühren belaufen sich voraussichtlich auf 40,00 EUR. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie vor diesem Hintergrund eine weitere Bearbeitung wünschen. Mit freundlichen Grüßen