Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 10 2022

Alle Protokolle der Dezernentenkonferenzen aus der Kalenderwoche 10 2022. Informationen, deren Herausgabe ein Drittbeteiligungsverfahren nötig machen würden, sollen stattdessen geschwärzt werden.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    23. Dezember 2023
  • Frist
    30. Januar 2024
  • 2 Follower:innen
Jannek Link
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle der Dezernentenkon…
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
Jannek Link
Betreff
Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 10 2022 [#295466]
Datum
23. Dezember 2023 12:26
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle der Dezernentenkonferenzen aus der Kalenderwoche 10 2022. Informationen, deren Herausgabe ein Drittbeteiligungsverfahren nötig machen würden, sollen stattdessen geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jannek Link Anfragenr: 295466 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295466/ Postanschrift Jannek Link << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jannek Link
Stadt Freiburg im Breisgau
Sehr geehrter Herr Link,  vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitung an die zustän…
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
Re: [T#59325727] Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 10 2022 [#295466]
Datum
29. Dezember 2023 08:34
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Link,  vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitung an die zuständige Stelle weitergeleitet.   Mit freundlichen Grüßen
Stadt Freiburg im Breisgau
Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokolle der Dezernentenkonferenz Die Stadt sagt, dass es sich beider Anfrage nich…
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokolle der Dezernentenkonferenz
Datum
12. Januar 2024
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
anfrage-lifg-brief-protokolle-dezernenten-konferenz.pdf
1,9 MB
Die Stadt sagt, dass es sich beider Anfrage nicht um eine einfache Anfrage mit geringfügigen Aufwand handelt, da viele Informationen zu schwärzen sind, die nicht veröffentlicht werden dürfen, und sie weisen auf einen Stundensatz von 80,40€ zur Prüfung der Unterlagen hin für eine mögliche Verwaltungsgebühr. Es scheint, dass sie einen davon abbringen wollen die Sache weiter zu verfolgen, da sie auch darauf hinweisen, dass man den Antrag (aufgrund der Gebührenschuld) bis in einem Monat zurückziehen kann.
Jannek Link
AW: Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokolle der Dezernentenkonferenz [#295466] Guten Tag, Ich schreibe Ihnen auf…
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
Jannek Link
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokolle der Dezernentenkonferenz [#295466]
Datum
22. Januar 2024 20:48
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ich schreibe Ihnen aufgrund Ihres Schreibens vom 12.01.2024 von Frau Folkerts. Ich wollte fragen in wie fern es möglich ist die Anfrage abzuändern, sodass es sich lediglich um eine einfache Anfrage handelt, welche gebührenfrei ist. Sonst würde ich Sie bitten mir einen Kostenvoranschlag zukommen zu lassen in dem Sie die Gesamtkosten meines einzelnen Antrages angeben, bevor Sie gebührenpflichtige Aktionen durchführen. Bitte antworten Sie mir digital per E-Mail, siehe auch vorherige Anfrage. Falls sie nicht an die E-Mail-Adresse von FragDenStaat antworten wollen, schreiben Sie mir bitte an <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Jannek Link Anfragenr: 295466 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295466/ Postanschrift Jannek Link << Adresse entfernt >>
Stadt Freiburg im Breisgau
Ihre Rüchmeldung zum Schreiben Ihre LIFG-Anfrage / Protokolle der Dezernentenkonferenz Der Aufwand ist nicht unerh…
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Rüchmeldung zum Schreiben Ihre LIFG-Anfrage / Protokolle der Dezernentenkonferenz
Datum
7. Februar 2024
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
anfrage-lifg-7-2.pdf
738,8 KB
Der Aufwand ist nicht unerheblich und würde deshalb Geld kosten.
Jannek Link
AW: Ihre Rüchmeldung zum Schreiben Ihre LIFG-Anfrage / Protokolle der Dezernentenkonferenz [#295466] Guten Tag, I…
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
Jannek Link
Betreff
AW: Ihre Rüchmeldung zum Schreiben Ihre LIFG-Anfrage / Protokolle der Dezernentenkonferenz [#295466]
Datum
15. Februar 2024 11:10
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ich würde meine Informationsfreiheitsanfrage „Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 10 2022“ vom 23.12.2023 (#295466) gerne zurückziehen. Bitte bestätigen Sie mir, dass Sie diese Nachricht erhalten haben, gerne elektronisch per E-Mail. Mit freundlichen Grüßen Jannek Link
Stadt Freiburg im Breisgau
Re: [T#59334052] [WARNUNG: ANHANG UNGESCANNT] AW: Ihre Rüchmeldung zum Schreiben Ihre LIFG-Anfrage / Protokolle de…
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
Re: [T#59334052] [WARNUNG: ANHANG UNGESCANNT] AW: Ihre Rüchmeldung zum Schreiben Ihre LIFG-Anfrage / Protokolle der D [...]
Datum
15. Februar 2024 12:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Link, Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitung an die zuständige Stelle weitergeleitet.   Bei möglichen Rückfragen können Sie sich aber auch gerne wieder an uns wenden. Sie helfen uns, wenn Sie dabei direkt auf diese Mitteilung antworten oder die oben genannte Vorgangsnummer angeben.   Mit freundlichen Grüßen

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Stadt Freiburg im Breisgau
AW: [T#59334052] [WARNUNG: ANHANG UNGESCANNT] AW: Ihre Rüchmeldung zum Schreiben Ihre LIFG-Anfrage / Protokolle de…
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
AW: [T#59334052] [WARNUNG: ANHANG UNGESCANNT] AW: Ihre Rüchmeldung zum Schreiben Ihre LIFG-Anfrage / Protokolle der D [...]
Datum
15. Februar 2024 12:47
Status
image001.jpg
817 Bytes
image002.png
1,7 KB


Sehr geehrter Herr Link, wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihrer heutigen E-Mail. Freundlichen Gruß