Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 2 2023

Alle Protokolle der Dezernentenkonferenzen aus der Kalenderwoche 2 2023. Informationen, deren Herausgabe ein Drittbeteiligungsverfahren nötig machen würden, sollen stattdessen geschwärzt werden.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    2. Januar 2024
  • Frist
    6. Februar 2024
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle der Dezernentenkon…
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 2 2023 [#296071]
Datum
2. Januar 2024 15:31
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle der Dezernentenkonferenzen aus der Kalenderwoche 2 2023. Informationen, deren Herausgabe ein Drittbeteiligungsverfahren nötig machen würden, sollen stattdessen geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296071 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296071/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadt Freiburg im Breisgau
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitun…
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
Re: [T#59326262] Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 2 2023 [#296071]
Datum
2. Januar 2024 16:35
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitung an das zuständige Fachamt weitergeleitet.   Bei möglichen Rückfragen können Sie sich aber auch gerne wieder an uns wenden. Sie helfen uns, wenn Sie dabei direkt auf diese Mitteilung antworten oder die oben genannte Vorgangsnummer angeben.   Mit freundlichen Grüßen
Stadt Freiburg im Breisgau
Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokoll der Dezernentenkonferenz
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokoll der Dezernentenkonferenz
Datum
12. Januar 2024
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
3,3 MB
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokoll der Dezernentenkonferenz, AZ [#296071] Guten Tag, Ich beziehe mich au…
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokoll der Dezernentenkonferenz, AZ [#296071]
Datum
23. Januar 2024 13:52
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 12.01.2024 aus dem Referat des Oberbürgermeisters. Ich beschränke meinen Antrag ausschließlich auf die dem angefragten Protokoll zugehörige Tagesordnung. In allen übrigen Punkten gilt der Antrag als zurückgenommen. Ich vertrete daher die Auffassung, dass es sich um eine einfache und somit kostenfreie Anfrage handelt. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens dennoch gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Fälschlicherweise wird davon ausgegangen, dass es sich um gleichförmige Anträge i.S.v § 17 LVwVfG handeln würde. Dies ist nicht der Fall. Die Gleichförmigkeit verschiedener Anträge setzt voraus, dass diese den selben Antragsgegenstand zum Inhalt haben und nur unwesentliche, ihren Sinn unberührt lassende Abweichungen enthalten. Nach meinem Kenntnisstand liegt zu dem von mir angefragten Dokument keine weitere gleichförmige Anfrage vor. Meine Anfrage weist daher keine Gleichförmigkeit zu anderen Anfragen auf. Auch ein gleiches Interesse i.S.v § 18 LVwVfG scheidet aus. Mein Interesse richtet sich auf den Informationszugang zu dem Protokoll einer konkret benannten Woche. Eine Anwendbarkeit von § 7 III LIFG ist daher nicht gegeben. Abseits davon sehe ich von der Bestellung eines Vertreters ab. Mit freundlichen Grüßen, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296071 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296071/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Freiburg im Breisgau
Ihre Rückmeldung zum Schreiben Ihre LIF-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Rückmeldung zum Schreiben Ihre LIF-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz
Datum
7. Februar 2024
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
887,3 KB
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Rückmeldung zum Schreiben Ihre LIF-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz [#296071] Guten Tag, mein…
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Rückmeldung zum Schreiben Ihre LIF-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz [#296071]
Datum
23. Februar 2024 17:02
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 2 2023“ vom 02.01.2024 (#296071) ziehe ich hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>

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Stadt Freiburg im Breisgau
Re: [T#59335690] AW: Ihre Rückmeldung zum Schreiben Ihre LIF-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz [#296071]…
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
Re: [T#59335690] AW: Ihre Rückmeldung zum Schreiben Ihre LIF-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz [#296071]
Datum
26. Februar 2024 08:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag, Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitung an die zuständige Stelle weitergeleitet.    Mit freundlichen Grüßen