Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 41 2023

Alle Protokolle der Dezernentenkonferenzen aus der Kalenderwoche 41 2023. Informationen, deren Herausgabe ein Drittbeteiligungsverfahren nötig machen würden, sollen stattdessen geschwärzt werden.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    15. Dezember 2023
  • Frist
    24. Februar 2024
  • Ein:e Follower:in
Paul Daum
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle der Dezernentenkon…
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
Paul Daum
Betreff
Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 41 2023 [#294993]
Datum
15. Dezember 2023 23:20
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle der Dezernentenkonferenzen aus der Kalenderwoche 41 2023. Informationen, deren Herausgabe ein Drittbeteiligungsverfahren nötig machen würden, sollen stattdessen geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 294993 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Paul Daum
Stadt Freiburg im Breisgau
Sehr geehrter Herr Daum, Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitung an die zuständ…
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Betreff
Re: [T#59324542] Dezernentenkonferenz Protokolle Kalenderwoche 41 2023 [#294993]
Datum
18. Dezember 2023 08:24
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Daum, Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir haben diese mit der Bitte um Bearbeitung an die zuständige Stelle (<<E-Mail-Adresse>>) weitergeleitet.     Mit freundlichen Grüßen
Stadt Freiburg im Breisgau
Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokolle der Dezernentenkonferenz
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokolle der Dezernentenkonferenz
Datum
12. Januar 2024
Status
Warte auf Antwort
Paul Daum
AW: Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokolle der Dezernentenkonferenz [#294993] Guten Tag, Ich beschränke meinen …
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
Paul Daum
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach LIFG / alle Protokolle der Dezernentenkonferenz [#294993]
Datum
2. Februar 2024 21:40
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ich beschränke meinen Antrag ausschließlich auf die dem angefragten Protokoll zugehörige Tagesordnung. In allen übrigen Punkten gilt der Antrag als zurückgenommen. Ich vertrete daher die Auffassung, dass es sich um eine einfache und somit kostenfreie Anfrage handelt. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Fälschlicherweise wird davon ausgegangen, dass es sich um gleichförmige Anträge i.S.v § 17 LVwVfG handeln würde. Dies ist nicht der Fall. Die Gleichförmigkeit verschiedener Anträge setzt voraus, dass diese den selben Antragsgegenstand zum Inhalt haben und nur unwesentliche, ihren Sinn unberührt lassende Abweichungen enthalten. Nach meinem Kenntnisstand liegt zu dem von mir angefragten Dokument keine weitere gleichförmige Anfrage vor. Meine Anfrage weist daher keine Gleichförmigkeit zu anderen Anfragen auf. Auch ein gleiches Interesse i.S.v § 18 LVwVfG scheidet aus. Mein Interesse richtet sich auf den Informationszugang zu dem Protokoll einer konkret benannten Woche. Eine Anwendbarkeit von § 7 III LIFG ist daher nicht gegeben. Abseits davon sehe ich von der Bestellung eines Vertreters ab. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt]
Stadt Freiburg im Breisgau
Ihre Rückmeldung zum Schreiben | Ihre LIFG-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz
Von
Stadt Freiburg im Breisgau
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Rückmeldung zum Schreiben | Ihre LIFG-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz
Datum
7. Februar 2024
Status
Warte auf Antwort

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Paul Daum
AW: Ihre Rückmeldung zum Schreiben | Ihre LIFG-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz [#294993] Guten Tag, h…
An Stadt Freiburg im Breisgau Details
Von
Paul Daum
Betreff
AW: Ihre Rückmeldung zum Schreiben | Ihre LIFG-Anfrage/ Protokoll der Dezernentenkonferenz [#294993]
Datum
5. März 2024 18:33
An
Stadt Freiburg im Breisgau
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, hiermit ziehe ich meinen Antrag zurück. Mit freundlichen Grüßen Paul Daum