Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Wie hoch waren die Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung, für die Beschaffung von Medikamenten, medizinische Ausrüstung und Hilfsmittel sowie für die Einsätze der Bundeswehr im Zusammenhang der Coronakrise.
Welche Hilfsmittel, Medikamente und Impfstoffe wurden durch das Bundesministerium der Verteidigung beschafft?
Wie kam es zu der Entscheidung General Holtherm als Leiter des Krisenstabs , und später General Breuer als Leiter der Impfkampagne einzusetzen? Wer hat diese Entscheidung getroffen? Mit welcher Begründung?
Wurden Bundeswehrangehörige in den sozialen Medien eingesetzt? Wenn ja, zu welchem Zweck:
a) Sondierung der Stimmungslage
b) zur Identifizierung von Posts, die die Maßnahmen kritisch sagen
c) zur Verstärkung der von der Regierung propagierten Politik.
Wieviele Impfungen wurden durch Bundeswehrangehörige verabreicht?
Wieviele davon in Impfzentren?
Wieviele davon in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen?
Gab es eine Evaluierung dieser Impfaktionen?
Antwort verspätet
Warte auf Antwort
-
Datum22. Mai 2023
-
24. Juni 2023
-
6 Follower:innen
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch waren die Ausgaben des Bunde…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]
- Datum
- 22. Mai 2023 18:56
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch waren die Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung, für die Beschaffung von Medikamenten, medizinische Ausrüstung und Hilfsmittel sowie für die Einsätze der Bundeswehr im Zusammenhang der Coronakrise.
Welche Hilfsmittel, Medikamente und Impfstoffe wurden durch das Bundesministerium der Verteidigung beschafft?
Wie kam es zu der Entscheidung General Holtherm als Leiter des Krisenstabs , und später General Breuer als Leiter der Impfkampagne einzusetzen? Wer hat diese Entscheidung getroffen? Mit welcher Begründung?
Wurden Bundeswehrangehörige in den sozialen Medien eingesetzt? Wenn ja, zu welchem Zweck:
a) Sondierung der Stimmungslage
b) zur Identifizierung von Posts, die die Maßnahmen kritisch sagen
c) zur Verstärkung der von der Regierung propagierten Politik.
Wieviele Impfungen wurden durch Bundeswehrangehörige verabreicht?
Wieviele davon in Impfzentren?
Wieviele davon in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen?
Gab es eine Evaluierung dieser Impfaktionen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 279543
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/279543/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: In…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]; hier: Empfangsbestätigung
- Datum
- 31. Mai 2023 11:36
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Mai 2023 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 22. Mai 2023 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V504 bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise“ vom 22.05.2023 (#2795…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]; hier: Empfangsbestätigung [#279543]
- Datum
- 25. Juni 2023 22:24
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise“ vom 22.05.2023 (#279543) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]
> Datum: 22. Mai 2023, 16:56
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Wie hoch waren die Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung, für die Beschaffung von Medikamenten, medizinische Ausrüstung und Hilfsmittel sowie für die Einsätze der Bundeswehr im Zusammenhang der Coronakrise.
> Welche Hilfsmittel, Medikamente und Impfstoffe wurden durch das Bundesministerium der Verteidigung beschafft?
> Wie kam es zu der Entscheidung General Holtherm als Leiter des Krisenstabs , und später General Breuer als Leiter der Impfkampagne einzusetzen? Wer hat diese Entscheidung getroffen? Mit welcher Begründung?
> Wurden Bundeswehrangehörige in den sozialen Medien eingesetzt? Wenn ja, zu welchem Zweck:
> a) Sondierung der Stimmungslage
> b) zur Identifizierung von Posts, die die Maßnahmen kritisch sagen
> c) zur Verstärkung der von der Regierung propagierten Politik.
> Wieviele Impfungen wurden durch Bundeswehrangehörige verabreicht?
> Wieviele davon in Impfzentren?
> Wieviele davon in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen?
> Gab es eine Evaluierung dieser Impfaktionen?
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 279543
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/279543/
>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 279543
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/279543/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Infor…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543];
- Datum
- 26. Juni 2023 09:46
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Mai 2023 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 22. Mai 2022 (Bezug).
Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung.
Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen.
Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen und Urlaubsabwesenheiten für weitere Verzögerungen.
Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten.
Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung.
Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise“ vom 22.05.2023 (#2795…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]; [#279543]
- Datum
- 2. Juli 2023 09:43
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise“ vom 22.05.2023 (#279543) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]
> Datum: 22. Mai 2023, 16:56
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Wie hoch waren die Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung, für die Beschaffung von Medikamenten, medizinische Ausrüstung und Hilfsmittel sowie für die Einsätze der Bundeswehr im Zusammenhang der Coronakrise.
> Welche Hilfsmittel, Medikamente und Impfstoffe wurden durch das Bundesministerium der Verteidigung beschafft?
> Wie kam es zu der Entscheidung General Holtherm als Leiter des Krisenstabs , und später General Breuer als Leiter der Impfkampagne einzusetzen? Wer hat diese Entscheidung getroffen? Mit welcher Begründung?
> Wurden Bundeswehrangehörige in den sozialen Medien eingesetzt? Wenn ja, zu welchem Zweck:
> a) Sondierung der Stimmungslage
> b) zur Identifizierung von Posts, die die Maßnahmen kritisch sagen
> c) zur Verstärkung der von der Regierung propagierten Politik.
> Wieviele Impfungen wurden durch Bundeswehrangehörige verabreicht?
> Wieviele davon in Impfzentren?
> Wieviele davon in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen?
> Gab es eine Evaluierung dieser Impfaktionen?
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 279543
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/279543/
>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 279543
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/279543/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V504
Betr…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]; [#279543]
- Datum
- 6. Juli 2023 12:45
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Mai 2023
Sehr << Antragsteller:in >>
leider war es bisher noch nicht möglich, den o.g. Antrag abschließend zu bearbeiten.
Wie bereits mit meiner E-Mail vom 26. Juni 2023 mitgeteilt, kommt es aus den benannten Gründen und Urlaubsabwesenheiten derzeit zu längeren Bearbeitungszeiten.
Mit Blick auf die Verzögerung bei der Bearbeitung Ihres Antrages bitte ich Sie um Entschuldigung.
Selbstverständlich sind wir bemüht, die Anträge schnellstmöglich zu bearbeiten.
Ich möchte Sie daher weiterhin um Geduld bitten und bedanke mich nochmals für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise“ [#279543]
- Datum
- 7. August 2023 10:50
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/279543/
Ich bin der Meinung, daß die Verzögerung durch Urlaub und Überlastung nicht gerechtfertigt ist. Die angefragten Informationen sind zwar umfangreich, doch dürften leicht zu beantworten sein.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 279543.pdf
Anfragenr: 279543
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/279543/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreihei…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]
- Datum
- 14. August 2023 14:12
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Mai 2023 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 22. Mai 2023. Im Rahmen einer ersten Teilbeantwortung kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
1. Wie hoch waren die Ausgaben des Bundesministeriums der Verteidigung, für die Beschaffung von Medikamenten, medizinische Ausrüstung und Hilfsmittel sowie für die Einsätze der Bundeswehr im Zusammenhang der Coronakrise.
Die Gesamtausgaben im gesamten Geschäftsbereich BMVg zur Bewältigung der Coronakrise belaufen sind seit deren Beginn auf rund 450 Mio. EUR.
3. Wie kam es zu der Entscheidung General Holtherm als Leiter des Krisenstabs, und später General Breuer als Leiter der Impfkampagne einzusetzen? Wer hat diese Entscheidung getroffen? Mit welcher Begründung?
Die Personalauswahl für den Krisenstab und die Impfkampagne erfolgte durch das Bundeskanzleramt. Daher besteht seitens BMVg hinsichtlich der von Ihnen erbetenen antragsgegenständlichen Informationen keine Verfügungsberechtigung gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 IFG.
5. Wieviele Impfungen wurden durch Bundeswehrangehörige verabreicht?
6. Wieviele davon in Impfzentren?
7. Wieviele davon in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen?
8. Gab es eine Evaluierung dieser Impfaktionen?
Die Fragen 5. bis 8. werden zusammengefasst beantwortet.
Es liegen keine amtlichen Informationen im BMVg vor. Für eine weitergehende Beantwortung Ihrer Fragen wären eine detaillierte Aktenrecherche und Auswertung erforderlich, da die erbetenen Daten im BMVg so nicht vorliegen bzw. nicht erhoben werden. Aus dem Informationsfreiheitsgesetz ergibt sich zwar ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 Abs. 1 IFG, allerdings kein Recht auf die Zusammenstellung von Auskünften, die über die Einsichtnahme in amtliche Informationen hinausgehen. Die Pflicht zur Erstellung von entsprechenden Informationen oder Übersichten besteht nach dem IFG nicht. Dies wäre in diesem Fall jedoch erforderlich.
Die Zuständigkeit für die Impfzentren liegt zudem beim Bundesministerium der Gesundheit. Ich rege daher an, sich mit Ihrer Anfrage dorthin zu wenden, sofern Sie dies nicht bereits getan haben.
Ihre weiteren Fragen befinden sich aktuell weiterhin in Prüfung. Ich werde unaufgefordert auf die Angelegenheit zurückkommen.
Ich möchte Sie daher noch um Geduld bitten und bedanke mich nochmals für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
16. August 2023 12:52
Verfügungsberechtigung ist beliebter Unfug. Wenn die Information beim Ministerium vorliegt, ist es darüber auch "verfügungsberechtigt". Ebenfalls ist das Ministerium zum …
Alles lesen
Verfügungsberechtigung ist beliebter Unfug. Wenn die Information beim Ministerium vorliegt, ist es darüber auch "verfügungsberechtigt". Ebenfalls ist das Ministerium zum Zusammentragen und Zusammenstellen und Aufbereiten von Informationen innerhalb des eigenen Hauses verpflichtet. Es ist lediglich nicht verpflichtet, weitere Informationen von außerhalb zu beschaffen. Ich würde hier den Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit um Vermittlung bitten.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: IFG-727/002 II#0135
Sehr << Ant…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- WG: Vermittlung bei Anfrage „Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise“ [#279543] # IFG-727/002 II#0135
- Datum
- 21. August 2023 10:51
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Az.: IFG-727/002 II#0135
Sehr << Antragsteller:in >>
angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreihei…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]
- Datum
- 5. September 2023 14:18
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Mai 2023 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 22. Mai 2023. Mit Nachricht vom 14. August 2023 wurden Ihnen die Fragen 1., 3. und 5.-8. bereits beantwortet. Zu Ihren Fragen 2. und 4. kann ich Ihnen nun Folgendes mitteilen:
2. Welche Hilfsmittel, Medikamente und Impfstoffe wurden durch das Bundesministerium der Verteidigung beschafft?
Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass für Ihre Fragestellungen die Zuständigkeit beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) liegt. Eine Zuständigkeit des Bundesministeriums der Verteidigung ist hier daher nicht gegeben. Ich rege an, sich mit Ihrem Anliegen an das BMG zu wenden, sofern Sie dies noch nicht getan haben.
4. Wurden Bundeswehrangehörige in den sozialen Medien eingesetzt? Wenn ja, zu welchem Zweck:
a) Sondierung der Stimmungslage
b) zur Identifizierung von Posts, die die Maßnahmen kritisch sagen
c) zur Verstärkung der von der Regierung propagierten Politik.
Im BMVg liegen hierzu keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vor. Es können daher leider keine amtlichen Informationen zur Verfügung gestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
zu General Breuer war der Leiter der Impfkampagne, doch weiß nicht wieviele Impfungen an welchen Orte…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]
- Datum
- 5. September 2023 14:43
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
zu General Breuer war der Leiter der Impfkampagne, doch weiß nicht wieviele Impfungen an welchen Orten von seinen Untergebenen gegeben wurde. Ich bin doch sehr verwundert. Haben Sie die Frage überlesen und kommen noch einmal darauf zurück?
Es gab bereits eine Kampagne von Bundeswehrsoldaten, die aus dem Alltag des Soldatenleben berichten sollten, soweit ich weiß, ebenso eine Kampagne "Wir. Gegen Extremismus", aber sie haben keine amtlich voliegenden Informationen, ob es solche Aktivitäten auch hinsichtlich "Corona" gab. Ich erlaube mir daher eigene Schlüsse zu ziehen,
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 279543
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/279543/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 8. September 2023 11:38
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
das Bundesverteidigungsministerium hat nur sehr lückenhaft Auskunft erteilt. Angesichts des hohen öffe…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise“ [#279543] # IFG-727/002 II#0135 [#279543]
- Datum
- 8. September 2023 12:35
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
das Bundesverteidigungsministerium hat nur sehr lückenhaft Auskunft erteilt. Angesichts des hohen öffentlichen Interesses, erhalte ich die Anfrage aufrecht. Vielen Dank für weiteres Engagemant in dieser Sache.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 279543
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/279543/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreihei…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise [#279543]
- Datum
- 13. September 2023 13:26
- Status
- Warte auf Antwort
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V504
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 22. Mai 2023 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bedanke mich für Ihre Nachricht vom 5. September 2023 (s.u.).
Ich darf auf meine Nachricht vom 14. August 2023 verweisen, mit der alle Ihre weiteren Fragen beantwortet wurden.
Ferner weise ich nochmals daraufhin, dass die Impfkampagne nicht zum Aufgabenbereich des BMVg gehört.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: IFG-727/002 II#0135
Seh…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Die Rolle der Bundeswehr in der Coronakrise“ [#279543] # IFG-727/002 II#0135
- Datum
- 9. Januar 2024 07:39
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
1132-2024beantwortungschreibenpetentinv-08-09-2023.pdf
165,5 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Geschäftszeichen: IFG-727/002 II#0135
Sehr << Antragsteller:in >>
anbei erhalten Sie ein Schreiben in o.g. Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.