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Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG in der Bürgerschaftskanzeli

Anfrage an: Bürgerschaftsverwaltung Hamburg

alle Regelungen zum Thema HmbTG, VIG und UIG bzw. den relevanten landesrechtlichen Regelungen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    14. November 2021
  • Frist
    17. Dezember 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.11.2021
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG in der Bürgerschaftskanzeli [#232923]
Datum
14. November 2021 12:58
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
alle Regelungen zum Thema HmbTG, VIG und UIG bzw. den relevanten landesrechtlichen Regelungen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232923 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232923/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
am 15.11.2021
Sehr Antragsteller/in in der Anlage erhalten Sie das Hamburgische Transparenzgesetz, das Gesetz über den Zugang z…
Details
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
AW: Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG in der Bürgerschaftskanzeli [#232923]
Datum
15. November 2021 09:17
Status
Warte auf Antwort
TranspG_HA.pdf
84,1 KB
UIG_HA.pdf
49,7 KB
VIG.pdf
67,3 KB
Sehr Antragsteller/in in der Anlage erhalten Sie das Hamburgische Transparenzgesetz, das Gesetz über den Zugang zu Umweltinformationen in Hamburg sowie das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.11.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Zusendung. Aber ich meinte nicht die gesetzlichen Grundlagen, s…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG in der Bürgerschaftskanzeli [#232923]
Datum
15. November 2021 16:57
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Zusendung. Aber ich meinte nicht die gesetzlichen Grundlagen, sondern die BK-internen Weisungen zum Verfahren. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232923 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232923/
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Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
am 15.11.2021
Sehr Antragsteller/in dazu gibt es keine internen Weisungen. Freundliche Grüße
Details
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: Dienstanweisung zum Umgang mit Anfragen nach dem HmbTG, UIG und VIG in der Bürgerschaftskanzeli [#232923]
Datum
15. November 2021 17:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in dazu gibt es keine internen Weisungen. Freundliche Grüße
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Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.