Dienstanweisungen: Bearbeitung von Anträgen nach dem SächsTranspG

Anfrage an: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sämtliche aktuellen Dienstanweisungen, Vorgaben, Unterweisungen o.ä. für Mitarbeitende zur Bearbeitung von Anträgen nach dem SächsTranspG.

Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage.

Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    10. Juli 2023
  • Frist
    12. August 2023
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
am 10.07.2023
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche aktuellen Di…
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
Dienstanweisungen: Bearbeitung von Anträgen nach dem SächsTranspG [#283596]
Datum
10. Juli 2023 15:55
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche aktuellen Dienstanweisungen, Vorgaben, Unterweisungen o.ä. für Mitarbeitende zur Bearbeitung von Anträgen nach dem SächsTranspG. Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >> Anfragenr: 283596 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283596/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 11.07.2023
Sehr geehrter Herr Kempen, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. …
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Dienstanweisungen: Bearbeitung von Anträgen nach dem SächsTranspG [#283596]
Datum
11. Juli 2023 10:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempen, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Bezüglich Ihres Anliegens sind wir im Austausch mit dem Fachreferat und werden uns bei Ihnen wieder zurückmelden. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Sächsisches Staatsministerium des Innern
am 13.07.2023
Antwortbescheid Sehr geehrter Herr Kempen, mit E-Mail vom 10. Juli 2023 stellten Sie beim Sächsischen Staatsminis…
Details
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Via
Briefpost
Betreff
Antwortbescheid
Datum
13. Juli 2023
Status
Warte auf Antwort
fss-anhang-1.pdf
411,8 KB
fss-anhang-2.pdf
409,4 KB
fss-anhang-3.pdf
364,7 KB
fss-anhang-4.pdf
331,4 KB
fss_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
796,6 KB
Zeige 2 weitere Anhänge
Sehr geehrter Herr Kempen, mit E-Mail vom 10. Juli 2023 stellten Sie beim Sächsischen Staatsministerium des Innern unter Bezugnahme auf das Sächsische Transparenzgesetz (SächsTranspG), das Sächsische Umweltinformationsgesetz (SächsUIG) und das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) einen Antrag auf folgende Informationen: sämtliche aktuelle Dienstanweisungen, Vorgaben, Unterweisungen o.ä. für Mitarbeitende zur Bearbeitung von Anträgen nach dem SächsTranspG. Ihr Antrag wird hier als Antrag auf Informationen nach § 10 SächsTranspG behandelt. Über Ihren Antrag entscheiden wir nach § 12 SächsTranspG wie folgt: 1. Dem Antrag wird stattgegeben. ". Der Bescheid ergeht gebühren- und auslagenfrei. Begründung: Zul: Gemäß § 1 Absatz 1i. V. m. § 11 Absatz 1 Satz 1 SächsTranspG haben Sie einen Anspruch auf Zugang zu Information in der gewählten Form einer Auskunft. Das SMI hat für die Mitarbeiter Hinweise zum Vollzug des Sächsischen Transparenzgesetz (zur Bearbeitung von Anträgen nach dem SächsTranspG) im behördeninternen Intranet veröffentlicht. Diese sind dem Bescheid als Anlagen beigefügt. Personenbezogene Daten von Bediensteten und ehemaligen Bediensteten wurden gemäß § 11 Absatz 5 Satz 1 SächsTranspG durch Schwärzung nicht zugänglich gemacht. Zu ll: Die Kostenentscheidung beruht auf § 12 Absatz 5 Satz 2 SächsTranspG. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Sächsischen Staatsministerium des Innern, 01095 Dresden (Postanschrift) schriftlich, in elektronischer Form nach & 3a Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift beim Sächsischen Staatsministerium des Innern, Wilhelm-Buck-Str. 2, 01097 Dresden (Besucheradresse) zu erheben. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
am 20.07.2023
AW: Antwortbescheid [#283596] Guten Tag, Vielen Dank für die Zusendung der beantragten Unterlagen zur Bearbeitung…
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
AW: Antwortbescheid [#283596]
Datum
20. Juli 2023 12:58
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Vielen Dank für die Zusendung der beantragten Unterlagen zur Bearbeitung von Anträgen nach dem SächsTranspG. Ich möchte Sie bitten, zukünftig die Ausführungen in ihrer Anlage 2 Punkt 4.4 hinsichtlich der Zugänglichmachung der Information zu beachten und mir bei einer beantragten Zustellung der Unterlagen per Mail diese nicht postalisch, sondern in der beantragten Form zukommen zu lassen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 283596 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283596/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Dokumente