Dienstanweisungen / Handlungsanweisungen zum Ausrücken der Alarmrotte

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
14. August 2018 - in 3 Wochen, 1 Tag Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Bitte schicken Sie mir ihre Dienstanweisungen, Handlungsanweisungen, Vereinbarungen zu wann die Alarmrotte ausrückt soll bzw. muss.

Ich würde gerne wissen aufgrund welchem Vorfall genau die Alarmrotte ausrückt. Ein Verlust der dauernden Hörbereitschaft führt u.A. zum Ausrücken der Alarmrotte. Nach welchen Kriterien wird entschieden das die Alarmrotte ausrückt. Beispielsweise wird doch sicherlich geregelt sein wenn nach mehr als zehn Minuten Verlust der dauernden Hörbereitschaft das dann die Alarmrotte ausrückt. Vermutlich wird es doch sicherlich auch Regelungen geben, dass ein Verkehrsflugzeug wie ein Airbus A380 eine höhere Priorität besitzt als eine kleine Maschine wie ne Cessna.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dienstanweisungen / Handlungsanweisungen zum Ausrücken der Alarmrotte [#31851]
Datum
12. Juli 2018 13:15
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte schicken Sie mir ihre Dienstanweisungen, Handlungsanweisungen, Vereinbarungen zu wann die Alarmrotte ausrückt soll bzw. muss. Ich würde gerne wissen aufgrund welchem Vorfall genau die Alarmrotte ausrückt. Ein Verlust der dauernden Hörbereitschaft führt u.A. zum Ausrücken der Alarmrotte. Nach welchen Kriterien wird entschieden das die Alarmrotte ausrückt. Beispielsweise wird doch sicherlich geregelt sein wenn nach mehr als zehn Minuten Verlust der dauernden Hörbereitschaft das dann die Alarmrotte ausrückt. Vermutlich wird es doch sicherlich auch Regelungen geben, dass ein Verkehrsflugzeug wie ein Airbus A380 eine höhere Priorität besitzt als eine kleine Maschine wie ne Cessna.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Woche, 2 Tage her12. Juli 2018 13:15: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium der Verteidigung gesendet.
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Dienstanweisungen / Handlungsanweisungen zum Ausrücken der Alarmrotte [#31851]
Datum
13. Juli 2018 09:03
Status
Warte auf Antwort

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-833 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 12.07.2018 (s.u.) Sehr geehrt Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer IFG-Anfrage vom 12. Juli 2018 (Bezug). Diese wird unter dem o.g. Aktenzeichen (Az) bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 1 Tag her13. Juli 2018 09:04: E-Mail von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.